Tag der Arbeit

Ich gehe heute zu keiner Mai-Kundgebung. Aber ich konnte der Tagespresse entnehmen, dass es um die Teilnahme einiger Politiker an der Dresdner Kundgebung wohl Streit gegeben haben soll.

Sächsische CDU-Vertreter wollten nicht auf einer Kundgebung mit dem designierten Chef der PDS/Linkspartei auftreten. Begründung: Er sei ein »bekennender Marxist«. Nun: ich fürchte, das bringt der Job als Vorsitzender einer europäischen kommunistischen Partei so mit sich ;-)

Aber wenn die CDU-Vertreter überzeugt sind, dass sie die besseren Argumente haben, dann sollten sie diese Argumente doch auch vortragen können? In anderen Bundesländern haben die CDU-Vertreter doch auch kein Problem damit, in Konkurrenz mit Linken und Gewerkschaftern aufzutreten …


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23 Antworten zu Tag der Arbeit

  1. Elbnymphe sagt:

    Das hast Du gut auf den Punkt gebracht. Ich hatte angesichts der Story ähnliche Ansichten, diese waren aber zu diffus, um sie in Worte zu fassen. Doch, ich fand’s blöd. Aber das hätte noch keinen Blogeintrag gemacht! :-)

  2. Jane sagt:

    Dazu gabs am Donnerstag noch ne hitzige Debatte im Landtag.
    Dazu Herr Dr. Gerstenberg (Grüne)sinngemäß: Vorrangige Motivation der CDU sei es, den Linken vor den Karren zu fahren. Die Weigerung des CDU-Vertreters, mit dem Linken-Chef gemeinsam auf einer Bühne zu stehen, sei inszeniert und Teil einer Kampagne.

    Gerstenberg sagte das im Rahmen einer Debatte um einen von der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion eingebrachten Antrag auf Rückführung von verschobenem Vermögen von ehemaligen DDR-Parteien und -Massenorganisationen.
    In den Ausführungen der CDU und der FDP kamen der Antrag sowie die Quellen und Informationen, auf die er sich stützen sollte, dann so gut wie gar nich zu Wort – das monierten alle linken Parteien. Stattdessen ergingen sich die Redner in ellenlangen Abhandlungen über die SED-Vergangenheit der Partei die Linke, warfen ihr Blockade-Verhalten bei den Ermittlungen zum SED-Parteivermögen und Geldwäsche vor, ohne das alles stichhaltig belegen zu können.

    Die Rednerin der Linken sorgte dann für Aufklärung: Es gibt längst einen Bericht über das SED-Parteivermögen, 2006 wurde ein neuer erstellt, und seit 1994 geschieht nachweislich genau das, was CDU und FDP in ihrem Antrag forderten: nämlich die Rückführung von ehemaligem SED-Parteivermögen an u.a. den Freistaat Sachsen. Die PDS hatte dem nie im Wege gestanden, sondern aktiv daran mitgearbeitet und große Positionen ihres ehemaligen Parteivermögens offen gelegt – ebenso übrigens wie die anderen ehemaligen DDR-Blockparteien, die ebenfalls über Vermögen verfügten und dieses zurückgeben mussten.
    So verwunderte es auch nicht, dass die Linke den Antrag von CDU/FDP nicht ablehnte, sondern sich der Stimme enthielt. Offensichtlich hat man hier keinerlei Befürchtungen und ist uneingeschränkt zur Mitarbeit bereit.
    Was CDU und FDP in dieser Debatte gänzlich außen vor ließen und was nachträglich von SPD, Grünen und Linken dazugesagt werden musste, war, dass laut dem vorliegenden Bericht aus dem Jahr 2006 auch die ehemalige NDPD und LDPD – also die Vorgänger von Ost-CDU und Ost-FDP – als DDR-Blockparteien selbst über reichlich Parteivermögen verfügten, von dem eine gewisse Summe einfach stillschweigend mit ins FDP- bzw. CDU-Vermögen übernommen worden war. Da fragt man sich, wie glaubwürdig dann ein solcher Antrag ist.

    Die CDU ist im Übrigen dafür bekannt, des Öfteren derart sinnlose Anträge einzubringen, die allein der Gängelung der Linken dienen. Und auch sonst ist man sich nicht zu blöd, bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die DDR-Vergangenheit der Partei hinzuweisen und über sie als “SED-PDS-LINKE” zu referieren.
    Wenn man des Öfteren dem Landtags-Plenum beiwohnt, springt einen dieses unsachliche Vorgehen förmlich an.

    • stefanolix sagt:

      Ging es nicht im aktuellen Fall um den Teil des Parteivermögens, das ein Gericht gerade dem Staat Deutschland zugesprochen hat?

      • Jane sagt:

        Unter anderem, ja. Das kam ja bei den Redebeiträgen von CDU und FDP nicht so wirklich raus. Tatsächlich haben denn Grüne, SPD und die Linke selbst darauf hingewiesen, dass es sich um jene Vermögenswerte handelte, die in dem österreichisch-schweizerischen Unternehmen Novum lagern, das von der SED gegründet worden sein soll, um Vermögen ins Ausland zu verschieben.

        In den Reden ergingen sich CDU und FDP hingegen fast ausschließlich in Lamenti über die verfehlte SED-Wirtschaftspolitik, SED-Lügen in Sachen Situationslagebericht für die DDR, die Repressalien gegen Regime-Kritiker – die ganze Palette dessen eben, was eigentlich jeder im Saal bereits weiß, was tausendfach niedergeschrieben wurde, mithin völlig überflüssiger Wirkstoffverstärker war.

      • stefanolix sagt:

        Hm: Was Du über die Vergangenheit schreibst, betrifft mich als Blogger ja auch ein wenig. Wenn ich mich wieder mal zu solchen Themen äußern muss, werde ich in Zukunft doch eher einen Verweis setzen ;-)

        Die Blockparteien kann man IMHO nicht vollständig mit der SED vergleichen — weder vom Vermögen noch von der Macht her. Es waren doch eher Marionetten. Sie waren zu keinem Zeitpunkt ebenbürtig, sondern sie haben bei den berühmten Treffen mit der Partei- und Staatsführung immer mal wieder die Richtung gewiesen bekommen. Der Begriff »Partei- und Staatsführung« deutet es ja schon an: es hatte im Grunde nur eine Partei das Sagen.

        Aber ich will jetzt hier kein Gras wegfressen, das gerade langsam über diese Dinge wächst. Das bißchen Geld, was jetzt noch reinkommen könnte, ist nur ein Tropfen auf der heißen Herdplatte …

      • Jane sagt:

        Wenn du genau liest, merkst du, dass ich die Blockparteien auch nicht vollständig mit der SED verglichen habe. Ich habe sie lediglich in dem Punkt verglichen, dass sie selbst auch Parteivermögen angehäuft hatten, welches in Teilen laut Bericht einfach in das Vermögen der Nachwende-Parteien übernommen wurde. Also genau das (wenn vielleicht auch in anderem Umfang) gemacht wurde, was man heute noch einer Partei ankreidet, die längst nicht mehr eine reine SED-Nachfolgepartei ist. Diese Anschuldigungen treffen auch Leute, die mit diesen unschönen Dingen nicht das Geringste zu tun hatten.
        Ich finde lediglich, dass man idealerweise die eigenen Leichen im eigenen Keller zuerst beseitigen sollte, bevor man sich um die anderer Parteien kümmert. Sowas kann dann nie redlich rüberkommen.

        Auch die Blockparteien haben ihren Anteil an der DDR-Geschichte, wenn natürlich auch nicht den, den man der SED zuschreiben muss. Dennoch: Sie haben in diesem Scheinparlament mitgemacht, ohne sich großartig aufzulehnen, ohne zu boykottieren. Marionette hin oder her: Man hätte sich nicht zu einer solchen machen lassen müssen.

      • stefanolix sagt:

        Ich wollte Dir diesen Vergleich auch nicht unterstellen. Das angehäufte Vermögen der Blockparteien dürfte wohl proportional zu ihrem Einfluss gewesen sein.

        Wenn ich von mir persönlich ausgehe (ich war zur Wendezeit 22 Jahre alt): Ein Eintritt in die SED oder in eine Blockpartei wäre nie in Frage gekommen. Als ich mich für Politik zu interessieren begann, war wenigstens eine Hoffnung auf Veränderung des sozialistischen Systems vorhanden.

        Ich kann mich nicht dafür verbürgen, was ich gemacht hätte, wenn ich 10 oder 15 Jahre zeitiger auf die Welt gekommen wäre.

  3. tigger sagt:

    Ich wöllte auch nicht mit einem Marxisten auf einer gemeinsamen Kundgebung auftreten. Und Argumente austauschen erst recht nicht, denn gegen eine Glaubensrichtung, oder eine Religion lässt es sich sowieso nicht argumentieren.

    • stefanolix sagt:

      Na ja, Moment: was Ideologie betrifft, sind wir uns ja völlig einig — aber es geht ja bei solchen Kundgebungen weniger um Ideologie, sondern meist um die aktuelle Situation der Arbeit(er). Die Arbeiter sind ja nun auch nicht so von gestern, dass sie an einem Feiertag marxistische Ideologie hören wollen.

      Es geht zum Beispiel um den flächendeckenden einheitlichen Mindestlohn oder um die Alternativen zu eben diesem Mindestlohn. Und es gibt bessere Alternativen, die man dort auch vortragen könnte. Ein CDU-Ministerpräsident wie Herr Rüttgers hätte z.B. bestimmt nicht gekniffen.

      • tigger sagt:

        Ich behaupte nur, dass es keine Diskussion mit Argumenten geben würde, sondern eine populistische Phrasendrescherei. Dem muss man sich nicht stellen. Ein Rüttgers jedoch beherrscht das, da hast Du Recht :-)

      • stefanolix sagt:

        Populistische Phrasendrescherei — oder wie die Politiker sagen: Wahlkampf. Deshalb wundert es mich ja so, dass MP Rüttgers in diesem Jahr verzichtet hat ;-)

  4. Das mit den Rivalitäten zwischen CDU und Linke ist wirklich ein witziger Punkt und am “Tag der Arbeit” wird er wahrscheinlicher umso ideologischer behandelt, denn da treffen die Grundideologien beider Parteien am stärksten zusammen, sonst nur in mehr oder minder verdeckter/versteckter Form.

    Ich erinnere mich – auch heute noch kopfschüttelnd ;) – als ich letztes Jahr auf einer Wahlveranstaltung zum Thema “Bildungspolitik” in Chemnitz mal zwischen den Landtagskandidaten der CDU (Gesine Matthes) und der Linken (Klaus Bartl) saß. Bartl, studierter Rechtsanwalt, hatte mehrere juristische Bücher und Gesetzestextes vor sich liegen und zerlegte die Politik der CDU (m.E.) recht akribisch und stichhaltig. Das ganze ging dann ungefähr eine Stunde so … zwischendurch sprachen die Vertreter von BüSo, B90-Grüne und SPD und ich fühlte mich irgendwie recht verloren zwischen all den Leuten, die mit fast keinen Wort über Bildung sprachen, sondern eher über Chemnitzer Kommunalbildungspolitik und insbesondere über Schulschließungen usw. … alles wichtige Themen, doch es ging nicht darum, was in den Schulen überhaupt gelehrt wird und wie.
    Als Politik-Nobody hatte ich einfach nicht damit gerechnet, dass es bei Bildungspolitik nun mal zu 95% um Politik und nur zu 5% um Bildung geht ;)

    Jedenfalls waren die Beiträge von Bartl offenbar derart treffend, dass Frau Matthes bei irgendeinem Punkt (erinnere mich nicht mehr genau welcher) zu ihm, “durch” mich hindurch sozusagen sinngemäß “zischte”: “Ja, so wie sie das 40 Jahre lang früher auch gemacht haben.” (wie gesagt, sinngemäß, keine wörtliche Wiedergabe).

    Spätestens da war die ganze Veranstaltung für mich gelaufen und ich hatte schon überlegt, ob ich mir ein Buch aus der Tasche ziehen sollte, um was Sinnvolles zu tun ;)

    Drum gehe ich am Tag der Arbeit auch nicht zu Demonstrationen, die Instrumentalisierung von allen Seiten wiederholt sich doch sowieso nur jedes Jahr, sondern helfe lieber Freunden besonders gern, wenn sie Hilfe brauche … heißt ja nicht umsonst “Tag der Arbeit”. Und warum sollte man Arbeit nicht mal richtig gern machen? ;)

    Mit sozialistisch-christlich-demokratischen Grüßen, Micha :)

    • stefanolix sagt:

      Die Politiker sind doch alle in Rhetorik geschult und kennen jeden Trick. Die kann man nachts aufwecken und sie würden wahrscheinlich sofort dort weitermachen, wo sie am Abend aufgehört haben. Insofern müsste man wohl ziemlich genau recherchieren, ob MdL Bartl nur rhetorisch besser war oder ob er auch inhaltlich überzeugt hat.

      Als Vater zweier Kinder mit sehr großem Altersabstand muss ich sagen, dass das sächsische Schulsystem (bei aller Kritik an Details) wesentlich besser ist als sein Ruf.

      Zur Rhetorik in der Demokratie: Auf unterhaltsame Weise recht lehrreich finde ich die Romane über Cicero [ergänzt durch Bücher von Historikern], in denen man im Prinzip erkennen kann, dass die es im alten Rom auch schon so gemacht haben ;-)

      Zu Deinem Politik-Experiment: Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich mir das nicht angetan hätte. Ich bin wohl schon sehr weitgehend desillusioniert.

      • Hmm, Stefan … naja, prinzipiell stimme ich dir zu, doch aus eigener Erfahrung ein paar Ergänzungen ;)

        @”rhetorisch besser geschult”
        Wenn man in Sachsen ist, fällt das “rhetorisch besser geschult” schnell weg … das Sächsische hebt einfach vieles wieder auf ;) … kein Vorwurf, sondern vermutlich einfach eine nicht zu leugnende Tatsache.

        Rein von der Art her, will der Bürger auch nicht “rhetorisch geschult” angesprochen werden. Das “Stimmvieh” braucht schon etwas mehr. Ich denke, dass viele Menschen da sensibler sind als man glauben mag. Schon Luther wusste, dass man dem Volk auf Maul schauen sollte.

        An der “rhetorischen Geschultheit” leidet sogar m.E. die Demokratie … es kann und will einfach keiner mehr hören.

        Andererseits zählen nicht alle Politiker zur “ersten Garde” … manche stehen mehr im Blickpunkt und haben mehr Übung etc. … Bartl zählt sicher dazu, habe ihn mal zufällig live auf dem Chemnitzer Rathausplatz sprechen hören …
        Die “zweite Garde” hat vielleicht rhetorische Schulungen (oder soll ich “Gehirnwäsche” schreiben? ;)) bekommen, doch die Praxis ist wieder etwas anderes.

        @”inhaltlich überzeugt”
        Bartl hat mich inhaltlich schon überzeugt, auch wenn ich nicht alles sofort verstanden habe, doch zumindest gab es mehrere Punkte, wo ich mich nochmals intensiver mit ihm zusammengesetzt hätte …
        Ein “Problem” hatte ich allerdings mit einen Zwischensatz von ihm, der so à la “Das wäre z.B. was für die Piraten.” rüberkam … ich war mir nicht ganz bewusst, ob es eine Art Kooperationsangebot war oder eher ein “Wir schaffen das als LINKE nicht, macht ihr das vielleicht mal.” … mit anderen Worten: ich war skeptisch, doch nicht misstrauisch ;)

        @”mir nicht antun”
        Zur Erklärung, ich saß als unabhängiger und parteiloser Kandidat der Piraten in der Diskussionsrunde … ich bin auf eigene Kosten hingefahren (halte nicht viel von Parteiensponsoring ;)) und es hat sich voll gelohnt. Diese Erfahrung vergesse ich mein Leben nicht mehr ;)

        Ich hatte mich vorher über die Kandidaten informiert (Wikipedia, Abgeordetenwatch, Google etc.) und nach ein, zwei Stunden gesagt “Okay, schau mer mal.” ;)
        Das Thema “Bildung” ist seit Jahren ein Schwerpunkt meiner eigenen Arbeiten … wenn auch nicht in voll-professioneller Art, doch über zwei, drei Ecken (Vermittlung von Forschungsinhalten, Projekte mit Schulen usw.). Zudem gehöre ich – trotz ALG II – ja irgendwie auch zum “Bildungsbürgertum” … war’n Scherz ;)

        Ich habe dann im Podium mit einem Zitat von Albert Einstein begonnen, dass ich vorher gefunden hatte: “Bildung ist das, was übrig bleibt, wenn man alles, was man in der Schule gelernt hat, vergisst.”
        Dann ein bisschen was von den Piraten, freier Wissenszugang usw. … nach ca. 15 Minuten begann der lokale Teil und da war ich dann “draußen” … mir war das insofern hinterher auch klar, weil der Organisator dieses Forums ein früherer Elternbeirat (oder so etwas ähnliches) in Chemnitz war und durch einige Vorgänge in den vergangenen Jahren Spießruten (auch in der Chemnitzer Presse) gelaufen war. Die Sache hatte noch eine persönliche “Note” sozusagen, abgesehen von der Parteienpolitik.

        Fazit der Veranstaltung heute:
        30% Persönliches, 30% Parteipolitik, 30% Bürokratie, 10% Thema

        Ich versuchte dann wenigstens noch einen netten Satz zum Schluss zu sagen, um mir den Humor nicht ganz nehmen zu lassen: “Ein Abend, an dem sich alle Anwesenden völlig einig sind, ist ein verlorener Abend.”
        Laut Google entweder auch von Albert Einstein oder Albert Schweitzer … ich weiß es nicht, ist auch nicht sooo wichtig, der Spruch stimmt jedenfalls ;)

      • stefanolix sagt:

        Zur Rhetorik gehört doch nicht unbedingt das Vermeiden der sächsischen Klangfarbe. Im Gegenteil: der Ministerpräsident Tillich hat sich ja sogar extra als »Der Sachse« präsentiert. Ich habe ihn im Wahlkampf nicht reden gehört, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er seine Herkunft verleugnet, indem er sich um lupenreines Hochdeutsch bemüht. Wirksame Rhetorik in Sachsen bedeutet: man muss hier ankommen.

        Was ich meinte, sind eher die Tricks, die man beim alten Schopenhauer und im Grunde schon bei Cicero [und anderen Autoren] nachschlagen kann: den Kontrahenten persönlich angreifen und natürlich beschönigen, verschleiern, verzerren … all das geht auf Sächsisch genauso gut wie in Troll-Kommentaren und PR-Mitteilungen.

  5. casus sagt:

    Die Frage ist doch: Wer kommt denn, zu einer Veranstaltung am 1. Mai, bei der ein führender Linkspolitiker als Hauptredner angekündigt ist?

    Richtig, die Parteiaktivisten der Linkspartei. Gibt es eine Chance auf eine faire Diskussion? Nö. Deshalb: Sinnlose Zeitverschwendung. Vielleicht sollte man den Grund fürs Nichterscheinen auch so direkt benennen. Dann lieber irgendwo bei Freunden arbeiten, wie Micha sagt, gibt dem Tag mehr Sinn und Bedeutung.

    Der 1. Mai und die Gewerkschaften haben historisch eine gewichtige Bedeutung. Heute sind sie bedeutungslos. Gewerkschaften sind nicht die wirklichen Interessenvertreter der Arbeiter. Sondern Besitzstandswahrer. Konservative statt Innovatoren. Vertreter der Arbeithabenden und definitiv nicht der Arbeitsuchenden. Die Demos am 1. Mai werden den Gang der Ostermärsche antreten. Den Weg in die Bedeutungslosigkeit.

    1. Mai – ich bin nicht dabei. Tag der Arbeit – JA! Habe ein Kinderzimmer vorgerichtet.

    • stefanolix sagt:

      Vertreter der Arbeitsplatzbesitzer waren die Gewerkschaften schon immer, aber das ist doch auch ihr Zweck. Im Interessenkonflikt zwischen Arbeitern und Arbeitslosen sind die Gewerkschaften im Zweifel immer für die Arbeiter.

      Unter den Mitgliedern der DGB-Gewerkschaften sind aber nicht nur linke Ideologen, sondern z.B. auch christliche oder weltanschaulich neutrale Arbeiter. CDU-Ministerpräsident Rüttgers aus NRW hat bis 2009 keine Maikundgebung ausgelassen und erst in diesem Jahr verzichtet.

      Zumal es zumindest eine vergleichsweise vernünftige und wenig ideologische Gewerkschaft gibt und das ist die IG BCE (früher als IG Chemie bekannt).

      Man kann natürlich argumentieren, dass der Tag der Arbeit so stark an Bedeutung verliert. Aber Politiker müssten doch normalerweise jede Möglichkeit nutzen, um für ihre Politik zu werben.

      PS: Ich bin natürlich als Freiberufler auch nicht zu einer Mai-Demonstration gegangen ;-)

      • Hmm, die IG BCE, interessant …

        Woran würdest du die d.E. weniger ideologische Ausrichtung denn festmachen, Stefan?

        Hängt das evtl. mit dem Aufbau der Organisation (siehe unter http://de.wikipedia.org/wiki/IG_Bergbau,_Chemie,_Energie) zusammen? Oder von ihrer Entstehungsgeschichte her?
        Oder beides zusammen?

        … fragt sich wieder mal ein für die Anregung dankbarer … Micha ;)

      • stefanolix sagt:

        Nein, es hängt eher mit der [aus meiner Sicht] sehr vernünftigen Tarifpolitik zusammen. Die Tarifverhandlungen laufen meist relativ schnell und ohne öffentliche Auseinandersetzungen ab. Von der IG Chemie kam auch nie diese Brachial-Rhetorik, mit der möglichst die ganze Marktwirtschaft schlechtgemacht werden soll. Sie holen für ihre Mitglieder ein gutes Einkommen raus, wissen aber auch einzuschätzen, wann es mal nichts zu verteilen gibt. Wenn ich privat mit Leuten aus dieser Branche gesprochen habe, hat sich dieser Eindruck meist bestätigt.

      • Hmm, interessant …
        Ich lese nämlich gerade ein Büchlein über “berühmte Chemiker” bzw. welche die in diesem Metier mal gearbeitet haben. Da kommen auch Namen wie Voltaire, Agatha Christie, Elias Canetti, Johannes Mario Simmel und einige andere drin vor, die man (okay, ich ;)) dort wohl so nicht vermutet hätte.
        Keine Ahnung, inwieweit die Chemiker einen gewissen Charakter- und Bildungstypen “mitbringen”. Und das prägt dann sicher auch die Gewerkschaft …
        Mal abgesehen von der dunklen Vergangenheit von Bayer und BASF und Co. (siehe IG Farben), die vielleicht noch gewisse Zusammenhänge bis ins heute hat … doch das hatte die Automobilbranche ja irgendwie auch.

        Ich finde die Brachialrhetorik vom DGB und ver.di auch “witzig” und würde als sog. Arbeitsgeber wahrscheinlich ähnlich reagieren, wie es die jetzigen auch tun … und das obwohl mich einige wohl eher dem “linken” Spektrum zuordnen ;) … ich würde diese Einordnung jedoch selbst wohl nicht so vornehmen.

  6. Torsten sagt:

    Dann hättest du mal hingehen sollen. Als Vertreter von CDU o FDP wirst du dort gnadenlos ausgepfiffen u dir wird das Wort abgeschnitten. Siehe Veranstaltung vom letzten Jahr…

    • stefanolix sagt:

      OK, das kann ich natürlich nicht einschätzen. Ich gehe ja generell nicht zur Mai-Demonstration. Vielleicht habe ich etwas zu sehr vereinfacht. Sollte ich 2011 die Zeit übrig haben, werde ich mich mal mit Teleobjektiv und Kamera bewaffnen und einen Abstecher in die Innenstadt machen und ganz objektiv berichten ;-)

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