stand auf einem denkwürdigen Plakat im letzten OB-Wahlkampf. Ich habe neulich via Youtube herausgefunden, wie diese Plakate entstanden sind — jetzt warte ich immer noch auf den ersten »Kulturplatz«. Meinte sie vielleicht den Postplatz?
Es gibt auf Youtube auch ein Video von dem Dialog zwischen der Oberbürgermeisterin und ihren Bürgern (Ende März 2010). Es ist ein sehr unglücklicher Ausschnitt. Doch er gibt mir nun gleich doppelt zu denken. Erstens: warum war diese Veranstaltung so schlecht besucht? Und zweitens: warum hat unsere Lokalpresse das nicht erwähnt?
Machen sich eigentlich schon ein paar Dresdner ernsthaft Gedanken über die Zeit nach Frau Orosz?
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Die SZ hatte meines Wissens sowohl eine Ankündigung als auch eine Zusammenfassung der Veranstaltung.
Selbstverständlich, das wollte ich nicht in Abrede stellen. Die DNN hat auch kurz berichtet. Meine Verwunderung bezog sich darauf, dass nirgendwo die geringe Beteiligung thematisiert wurde.
Bürgerbeteiligung und gelebte Demokratie ist eben im Sinkflug ;)
Oder eher im Sturzflug. Ich würde gern wissen, was man da besser machen kann. Auf diese Videos bin ich eigentlich gestoßen, als ich das hier suchte.
Das Gefühl bei kommunalen Entscheidungen auch mitbestimmen zu können wäre ja schonmal ein Ansatz. Defacto bedeutet das mehr Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten für einzelne Stadtteile wie wo was mit dem Geld gemacht wird, das zur Verfügung steht. Volksentscheide bei für die Stadt wichtigen Entscheidungen wie im Augenblick im Streit um das Kulturkraftwerk Dresden Mitte, den DREWAG Kauf oder den Umbau des Kulturpalastes.
Und es sollte verdammt nochmal angefangen werden, das Problem der Nichtwählerinnen und Wähler ernst zu nehmen, denn die sind mittlerweile bei Wahlen die stärkste aller Parteien.
Zum Wahlergebnis in Sachsen habe ich damals ein Diagramm im Blog gehabt. Ist wirklich erschreckend und auf kommunaler Ebene ja noch schlimmer: hat Frau Orosz überhaupt ein Drittel aller Stimmen der Wahlberechtigten bekommen? Ich habe die Daten zu Hause. Es sah damals jedenfalls sehr düster aus.
Nein, hat sie nicht: es gab 421.229 Wahlberechtigte und überhaupt nur 33,9% Wahlbeteiligung. Davon hat sie knapp zwei Drittel der Stimmen.
Deshalb war wohl auch der Saal halbleer ;-)
Dann passt ja wieder alles :D
Und sowas kommt am Ende heraus:
Comic’s Party Bests Rivals in Iceland Vote Ok, es geht um Island, aber so weit weg ist es dann auch wieder nicht :)
Wir können hier in Dresden noch nicht so richtig über uns selbst lachen …
Ganz lustig fand ich ja die Worte von Hartmut Vorjohann der zu den Kürzungen an Dresdens Schulen in der SZ meinte, dass das „keine Frage des Geldes, sondern alles eine Frage der Lobbyarbeit [sei]“, denn die betroffenen Eltern „haben noch keine Bürgerinitiative gegründet und noch keinen Bürgerentscheid erzielt, damit Schulen saniert werden.“
Das wird noch besonders gewürdigt. Dafür reicht kein Kommentar ;-)
Viel mehr Sorgen machen mir die Aussagen im gleichen Interview mit Vorjohann, wo er wortwörtlich sagt, dass die Wahlprogramme der Parteien für die Tonne seien. So kurzfristig und
blauäuig kann eigentlich keine Partei sein.
Herr Vorjohann spricht ja hier nicht als Partei. Ganz falsch ist das alles nicht, was er da sagt. Schau Dir mal an, worauf sich die Parteien bzw. Kandidaten im letzten Kommunalwahlkampf versteift haben: Dynamo-Stadion, Operette im Kraftwerk (…) jeder findet sicher noch weitere Beispiele. Finanziell gesund ist das alles nicht.
Finanziell gesund muss es auch nicht immer sein. Verglichen mit Subventionen in Millionenhöhe wäre bspw. die Unterstützung für ein soziales Zentrum wesentlich preiswerter und als Idee sogar sozial.
Ich werde es überschlafen.
Sozialer erscheint es mir, die Schulen vernünftig zu finanzieren. Die Bürger, Eltern und Schüler müssen an der Erhaltung der Schulen interessiert und besser beteiligt werden. Freilich gehört dann dazu auch ein gewisser Respekt — »Grundreinigung streichen« ist respektlos gegenüber allen, die mit Schule zu tun haben.
Wenn ein soziales Zentrum mit substantiellen und nachhaltig wirksamen Eigenleistungen der Nutzer aufgebaut wird … warum nicht? Aber Bildung ginge bei mir vor.
Dann bin ich auf den nächsten Morgen gespannt ;) Bildung ist ganz klar ein wichtiger Baustein für die Zukunft einer Gesellschaft, aber eben nur einer. Ich denke vieles was mit der Zukunft und einer Veränderung zu tun hat, erfordert zunächst Vertrauen. Vertrauen in Sachen, von denen wir keine Ahnung haben, ob sie überhaupt funktionieren. Das gilt für Bildung ebenso wie für soziale Aspekte einer toleranten und demokratischen Gesellschaft.
Ob Frau Orosz oder Waldschlösschenbrücke oder sonst was: Entscheidend ist die MEHRHEIT der ABGEGEBENEN Stimmen. Das ist Demokratie und diese Mehrheit muss die Minderheit akzeptieren. Bei Kommunal- und sonstigen Parlamentswahlen gibt es die Möglichkeit des Korrektivs nach Ablauf der Wahlperiode, bei (den von mir durchaus geschätzten) Volksabstimmungen ist der Entscheid (Demokratie sei Dank) bindend.
Bestürzend ist die zunehmende Zahl der Nichtwähler allerdings. Die Nichtwähler mal eben der unterlegenen Partei quasi anzurechnen oder der siegenden Partei abzurechnen und die Glaubwürdigkeit der demoktraischen Entscheidung zu unterminieren, halte ich für einen irrigen Ansatz.
Nur wer sich entscheidet, wer einen möglichen Weg wählt, zählt. Wer sich nicht entscheidet, darf hinterher nicht jammern. Das erzähl ich in nicht politischer Absicht sogar meinen Kindern.
Warum steigt die Zahl der Nichtwähler? (Schimpfwort) Politikverdossenheit? Warum haben sich früher mehr Leute für diese Themen interessiert?
Parteien sind web 0.0 – von vorgestern. Sie haben der gesellschaftlichen Enwicklung nicht Schritt gehalten (wie HEUTE übrigens auch Gewerkschaften)….
Wer will schon 20 Jahre Plakate kleben und in dieser schnellebigen Zeit Vereinssitzungen besuchen und sich parteiintern hochdienen? Braucht die Gesellschaft heute solche Leute?
Hier tut dringendes Umdenken not und es erstaunt mich, dass offensichtlich noch nie jemand über neue Organisationsformen nachgedacht hat.
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Es besteht überhaupt kein Zweifel: Frau Orosz hat die Wahl nach allen Regeln der Demokratie gewonnen. Ich hatte damals schon leichte Zweifel [ergänzt: bezüglich ihrer Eignung], weil ich so einige Dinge aus ihren öffentlichen Auftritten als Ministerin mitbekommen hatte. Aber wen sollte man denn in der Stichwahl sonst wählen? Den Kandidaten der Partei mit der Kommunistischen Plattform?
Doch nun ist sie etwa zwei Jahre im Amt. Hätten wir eine kompetente und respektierte Oberbürgermeisterin, dann wäre der Saal voll gewesen. Dann hätte man nicht über einen Powerpoint-Vortrag voller Phrasen diskutieren müssen. Warum hat man denn seit dem 31. März nie wieder etwas von irgendwelchen Resultaten dieser Veranstaltung gehört?
Das war eine ganz interessante Sendung zum Thema „Nichtwähler“: Die Partei der Nichtwähler.
Nun, ich bin kein CDU-Wähler, aber (soviel Zeit muss sein), RECHT hat ER. Wer am lautesten schreit, wird im Zweifel am Ehesten bedient. Soweit ist Demokratie heute verkommen. Es ist leider nicht mehr Demokratie zu nennen. Aber Realität. Insofern hat Herr Vorjohann („ER“) Recht. Insofern ist ER Realist. Schadeeigentlich …
Trotzdem macht er seinen Job als Finanzchef gut. Er muss das eingenommene Geld zusammenhalten. Und kann nur soviel ausgeben, wie er einnimmt.
Wünscht er sich wirklich kommunale Widerstände?
Es muss doch zutiefst frustrierend sein, wenn er als Finanzbürgermeister aufgrund des öffentlichen Drucks Geld herausgeben muss, das er sinnvoller verwenden könnte. Zum Zeitpunkt des Interviews muss er z.B. schon vom Komplettversagen sämtlicher Führungsgremien von Dynamo Dresden gewusst haben. Was ist das für ein Millionengrab! Ja, ich kann mir vorstellen, dass er sich kompetenten demokratischen Widerstand wünscht.
Kulturplätze wird es nicht geben. Denn ehrlicherweise hatte die Dame auf dem Foto den Rotstift gleich in der Hand. :-)
Ernsthafte Gedanken über die Zeit nach Frau Ex-Ministerin Orosz als dresdner OBoin machen sich viele. Aber wer solls denn machen? Lahmes Litschie Linke etwa? Oder ein Parteigänger von den Gelb-Blauen, die mit ihrem Kunstverständniss irgendwo im 19.Jahrhundert stehengeblieben sind?(Wobei diese Rückwärtsgewandtheit in Dresden ein Bonus sein könnte) Eva“ich klinge, als müßte ich gleich in Tränen ausbrechen“Jähnigen in der Stichwahl gegen Barbara“Sportmutter“Lässig wäre eine nicht gerade ermutigende Aussicht.
Hoffentlich wird Dresden nicht nochmal 23 Jahre auf eine(n) OB von Format warten müssen.
Aber der Stift sollte doch die Wichtigkeit der Aufgabe unterstreichen. Wer von »sympathischer Bürokratie« redet, wie Frau Orosz in ihrer Bürgersprechstunde, streicht auch mit Rot die wichtigen Ausgaben an ;-)
Herbert Wagner und Ingolf Roßberg waren nach den ersten beiden Jahren im Amt wohl doch besser positioniert als Frau Orosz heute. Dass Herbert Wagner später nicht zum rechten Zeitpunkt aufhören konnte und Ingolf Roßberg an seiner Aufgabe scheiterte, konnte man zu diesem Zeitpunkt jeweils nicht ahnen.