Software für ein Meinungsbild im Wert von 390.000 Euro? Eine notwendige Klarstellung.

9. August 2012

In den Medien gibt es wieder einmal eine kleine Welle der Empörung im Sommerloch. Was ist geschehen? Die sächsische Staatsregierung hat eine Software ausgeschrieben, mit der sie in der Blogosphäre und in sozialen Netzwerken Meinungsbilder erstellen wollte.

Zwei Unterstellungen sorgen nun für Aufsehen: Dass der Freistaat seine Bürger im Internet bespitzeln wollte und dass er dafür bis zu 390.000 Euro ausgeben wollte. Beides sind allenfalls Halbwahrheiten — und das ist schon großzügig geschätzt.

Die aktuelle Empörungswelle geht auf eine Pressemitteilung des Grünen-Abgeordneten Johannes Lichdi zurück. Lichdi hat zu der Ausschreibung eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt und von Innenminister Markus Ulbig eine Antwort bekommen. Beides kann man in diesem PDF-Dokument mit der Drucksache 5/9514 nachlesen.


Was hat es mit den 390.000 Euro auf sich? Johannes Lichdi behauptet:

Zur Verfügung stehen offenbar Mittel bis zu einer Höhe von 390.000 EUR aus dem Haushaltstitel »Presse- und Öffentlichkeitsarbeit« der Staatskanzlei.

Das behauptet er in Kenntnis der Antwort des Innenministers, in der zu lesen ist, dass der gesamte Etat der Staatskanzlei im Jahr 2012 für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 390.000 Euro beträgt und dass der Kostenanteil für die Software überhaupt nicht angegeben werden kann (ein Klick auf den Ausriss vergrößert die Darstellung).

Ausriss aus der Antwort des Innenministers (Klick vergrößert)


In der Pressemitteilung des Grünen-Abgeordneten wird also bewusst ein falsches Bild vermittelt — und die Presse druckt es bereitwillig nach. So schreiben beispielsweise die »Dresdner Neuesten Nachrichten«:

Zur Aufgabe der Regierung gehöre „zwingend auch die Beobachtung der öffentlichen Debatte im Internet, um auf Krisen und auf Besorgnisse der Bürger schnell und sachgerecht reagieren zu können“, erklärte Ulbig zur Begründung. Daher habe die Staatskanzlei bereits im Juni eine entsprechende Ausschreibung für ein computergestütztes Online-Verfahren zur „Beobachtung der Kommunikation in sozialen Netzwerken und der Blogosphäre“ gestartet. Bis zu 390.000 Euro ständen für die Anschaffung der Software aus dem Topf für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. [Hervorhebung von mir]

Damit wird Ulbigs Antwort sinnentstellt wiedergegeben: Er nennt eindeutig die Höhe des gesamten Etat-Postens und nicht den Kostenrahmen für die Anschaffung. Ein Blick in den Haushalt zeigt sehr schnell, worum es bei den 390.000 Euro in »531 01« geht:

Die Mittel dienen vor allem der Aufklärung und Information der Bevölkerung über die Aufgaben und die Arbeit der Staatsregierung sowie dem Informationswesen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Hierzu gehören insbesondere die Aufwendungen für Ausstellungen, Messen und Informationsveranstaltungen, der Druck und Vertrieb von Broschüren und Informationsmaterialien sowie Pressekonferenzen und Pressefahrten. Ferner werden mit den veranschlagten Mitteln die Kosten für die Beschaffung von Informationsmaterialien, z. B. Dokumentationen, statistische Berichte, Bezugsgebühren für Zeitungen und Zeitschriften sowie Presseausschnittdienste, bestritten.

Der Abgeordnete Johannes Lichdi sollte den Haushalt des Freistaats eigentlich kennen und die Antwort des Innenministers verstehen. Es gibt gute Gründe, die Regierung zu kritisieren, aber die Zahl 390.000 Euro hat mit den Kosten der Software nun wirklich nichts zu tun. Demokratische Oppositionsarbeit sollte anders aussehen.

Die DNN-Journalisten hätten entweder die Antwort des Innenministers lesen oder selbst in den Haushalt schauen können. Das dauert fünf Minuten und es gehört einfach zu einer professionellen Arbeitsweise. Von der korrekten Wiedergabe einer Stellungnahme ganz zu schweigen …


Aber es gibt immer noch eine Steigerung: Die »Sächsische Zeitung« bringt heute einen Gastkommentar mit der großen Überschrift »Der Sachsen-Trojaner« und auch dort wird an prominenter Stelle der »Ankauf einer Software für bis zu 390.000 Euro« erwähnt.

Um auf diese beiden Ideen zu kommen, muss man schon unter zwei Voraussetzungen an die Sache herangehen: Man darf auf keinen Fall wissen, was ein Trojaner ist und man darf auch auf keinen Fall die Antwort des Innenministers gelesen haben …


PS: Auch die Journalisten des Heise-Verlags haben von den 390.000 Euro berichtet, aber sie zitieren nur aus der Pressemitteilung des Abgeordneten Lichdi.



Wir bitten um Milde?

8. August 2012

Woran denken Sie, wenn Sie bei SPON die Überschrift »Deutsche Abgeordnete fordern Milde für Pussy Riot« lesen? Ich habe innerlich sofort protestiert: Diese drei Künstlerinnen brauchen keine Milde, sondern Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit.

Muss man also den lupenreinen Demokrator Wladimir Putin noch um Milde bitten, nachdem der doch in London selbst schon gnädigerweise die Weichen für ein mildes Urteil gestellt hat? Die F.A.Z. schrieb:

Wladimir Putin hat eine „nicht zu harte Bestrafung“ der drei angeklagten Aktivistinnen von Pussy Riot gefordert. Milde sei angebracht, sprach Russlands Präsident in London.


Glücklicherweise täuscht die Überschrift. Die Bundestagsabgeordneten bitten um nichts. Somit ist das Schreiben auch nicht in einem Ton des »Bittens um Milde« gehalten. Die Abgeordneten stellen vielmehr fest:

In einem säkularen und pluralistischen Staat dürfen friedliche Kunstaktionen — auch wenn sie als provokant empfunden werden können — nicht zu dem Vorwurf eines schweren Verbrechens und langzeitigen Verhaftungen führen.

Stimmt im Prinzip.


Allerdings bin ich der Meinung, dass man eine solche Aktion als Ordnungswidrigkeit ahnden kann, denn der Gottesdienstraum einer Kathedrale ist mit Sicherheit kein geeigneter Platz für eine grenzwertige politische Aktion, die gläubige Menschen als Nötigung empfinden müssen.

Die Haltung der Orthodoxen Kirche in Russland mag vielen nicht gefallen. Mir gefällt sie auch nicht. Aber sie hat das Hausrecht und sie kann die Polizei hinzuziehen, um Störer aus der Kathedrale zu verweisen.

Die Aktion hätte mit der selben politischen Aussage auch vor der Kirche im öffentlichen Raum stattfinden können — oder in einer Theaterkulisse.



Die Kampagne gegen eine junge Sportlerin wird zu einer Gefahr für die Demokratie

7. August 2012

Harald Martenstein stellt in seiner Kolumne fest:

Gefahr für die Demokratie geht bis auf Weiteres nicht von Nadja Drygalla aus, sondern von denen, die diese Hetzjagd auf eine 23-Jährige veranstalten. Heutzutage genügt offenbar schon ein Verdacht, um jemanden an den Rand der Gesellschaft zu drängen.

Was wir hier beobachten müssen, ist kein »Aufstand der Anständigen«. Wer bei einer solchen Kampagne mitmacht, den hat der Anstand schon längst verlassen.


Ein Satz zum Nachdenken:

Hätten alle Medien die journalistischen und ethischen Mindeststandards beachtet, dann hätten wir von diesem »Fall« überhaupt nichts erfahren.

Wir hätten deshalb nichts davon erfahren, weil bloße Vermutungen, aufgeblasene Verdächtigungen und offensichtliche Falschdarstellungen nicht in die Zeitung gehören. Und weil es die Öffentlichkeit nichts angeht, mit wem eine bis dato unbekannte und unbescholtene junge Sportlerin zusammenlebt.

»Distanz halten, sich nicht gemein machen mit einer Sache, auch nicht mit einer guten«, sagte der Journalist Hanns Joachim Friedrichs. — Ich frage mich: Was ist davon übrig geblieben?

Es ist bis heute nicht bekannt, dass die Ruderin Nadja Drygalla gegen irgendein Gesetz verstoßen oder eine extremistisch motivierte Tat begangen hat. Jede Vorverurteilung auf der Basis bloßer Vermutungen hat zu unterbleiben. Wir leben in einem Rechtsstaat.

Nadja Drygalla ist 23 Jahre alt. Wenn sie noch für unsere Nationalmannschaft rudern will und wenn sie die entsprechenden Leistungen bringt — dann soll sie rudern!

Und wenn es stimmt, dass sich unter ihrem Einfluss ein ehemaliges NPD-Mitglied im Alter von Mitte 20 vom Rechtsextremismus zu lösen beginnt, dann hat sie für die Demokratie mehr bewirkt, als manche Journalisten, die in dieser Angelegenheit die Standards ihres eigenen Berufs missachtet haben.


Zu den journalistischen Standards noch eine Ergänzung. In den letzten Tagen war oft von Heinrich Bölls Roman »Die verlorene Ehre der Katharina Blum« die Rede. Der Kollege R.A. hat dieses Thema in »Zettels Raum« aufgegriffen, um auf einen anderen Fall von Vorverurteilung und die Folgen der Verletzung von Standards aufmerksam zu machen.

R.A. schreibt unter anderem:

Bölls Roman endet damit, daß das Opfer den Lügenjournalist erschießt. Das kann man als Rechtfertigung von Selbstjustiz sehen, und dafür ist Böll damals heftig kritisiert worden.
Im realen Leben hat es das m. W. noch nie gegeben, daß ein deutscher Journalist für das von ihm angerichtete Unheil irgendwie büßen mußte. Maximal bekommt seine Zeitung eine Unterlassungsverfügung oder eine Geldstrafe.

Ich hoffe in dieser Sache nicht auf Strafen und ich bin in jedem Fall gegen Selbstjustiz.

Ich denke aber, dass man eine Gegenöffentlichkeit herstellen kann. Die Medien sind schon lange nicht mehr in der Position der »Gatekeeper«, die für uns das herausfiltern, was wir wissen und denken sollen. Die Medien machen inzwischen selbst oft genug Fehler. Wir können uns aber im Internet frei informieren, auch aus internationalen Quellen. Und wir können unsere Informationen mit anderen teilen.



Beeindruckendes Interview mit der Ruderin Nadja Drygalla

5. August 2012

Der Tagesspiegel hat dankenswerterweise das vollständige dpa-Interview mit der Ruderin Nadja Drygalla veröffentlicht, in dem sie sich ganz klar von rechtsextremistischem Gedankengut distanziert.

Die Affäre um die Beziehung der Ruderin war bis dahin ein kollektives Versagen der meisten Medien. Allenfalls die F.A.Z. hat relativ zeitig die Unschuldsvermutung berücksichtigt. Und in der ZEIT kam wenigstens eine vernünftige Stimme zu Wort:

Verwandtschaft, Freundschaft, Liebe können nicht bestrafenswert sein. Solange Nadja Drygalla nicht selbst als Nazi bloßgestellt ist, darf sie nicht wegen der Handlungen ihres Freundes benachteiligt werden.

Andersdenkende und Andersaussehende zu respektieren, ist einer der größten Werte unserer Gesellschaft. Darum beneiden uns viele Menschen, die nicht in Deutschland leben. Umso wichtiger ist es, diese Toleranz, diese Freiheit zu schützen und zu verteidigen. Das bedeutet nicht, dass wir die Maßstäbe der Gerechtigkeit verschieben dürfen. Es darf nur der bestraft werden, der eine Straftat begangen hat.


Andere Zeitungen haben eine üble Kampagne gefahren. Die Süddeutsche Zeitung hat zum Beispiel ohne jeglichen Beweis in die Welt gesetzt, dass Nadja Drygalla Kleidung mit rechtsradikaler Aussage getragen habe.

Dass die Sportlerin selbst in Kleidung mit rechtsradikaler Aussage für die Kamera posiert habe, hatten allerdings noch nicht einmal die linken »Aktivisten« behauptet, die die ganze Angelegenheit aufgebauscht haben. Das war allenfalls ein Gerücht. Später schob die Süddeutsche Zeitung ein lahmes Dementi nach:

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels wurde beschrieben, auf einschlägigen Internet-Seiten seien Fotos mit Drygalla zu sehen, auf denen sie rechtsradikale T-Shirts trage. Tatsächlich handelte es sich um eine andere Frau. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen und danken für den Hinweis eines Lesers.

Man beachte: Die Redaktion bittet nicht etwa die Sportlerin um Entschuldigung, sondern verwendet lediglich eine hohle und allgemeine Formel. Das ist in meinen Augen eine Unverschämtheit. Und übrigens: Es gibt rechtsradikale Politiker, aber keine rechtsradikalen T-Shirts.

Es ist erschreckend, wofür sich Zeitungen heute hergeben, um ein paar Klicks mehr zu registrieren oder ein paar Zeitungen mehr zu verkaufen.


Ergänzung: Zettel hat Teile der Kampagne gegen die Sportlerin Nadja Drygalla zusammengetragen. Gegen eine Sportlerin, von der bis heute keine einzige rechtsextremistische Äußerung und kein rechtsextremistisches Handeln bekannt ist. Gegen eine Sportlerin, die sich eindeutig zum Grundgesetz bekannt hat.

Angesichts dieser Schmutzkampagne muss man als überzeugter Befürworter des demokratischen Rechtsstaats und unseres Grundgesetzes an die grundlegenden rechtsstaatlichen und journalistischen Grundsätze erinnern. Was die SED-Nachfolger und einige linke Medien hier lostreten, ist einfach nur widerwärtig. Aber wer erwartet von der Linkspartei und von Zeitungen wie dem »Neuen Deutschland« oder der »Jungen Welt« ernsthaft etwas anderes?

Selbstverständlich wäre jede nachgewiesene rassistische oder extremistische Botschaft ein triftiger Grund, Sportler und Sportlerinnen von den Wettbewerben der Olympischen Spiele auszuschließen. Aber dieser Sportlerin wurde überhaupt nichts nachgewiesen.


Selten kommt es vor, dass ich einen Artikel zum zweiten Mal editiere. Heute ist es notwendig für diese klaren Aussagen des Verteidigungsministers de Maiziere in der F.A.Z. Bravo!



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil XV)

4. August 2012

Martina Biesenbachs Arbeit »weisses glück« bildet einen frappierenden Kontrast zum Futterstall, in dem es ausgestellt ist.

Martina Biesenbach: »weisses glück«.

Yvonne Salzmann stellt die Fotografie-Serie »born to die« über die »Verwertung« der Tiere aus Massentierhaltung aus, und diese Bilder können in ihrer Umgebung wirklich an die Nieren gehen, auch wenn der Schlachthof schon viele Jahre außer Betrieb ist.

Yvonne Salzmann: »born to die«.


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil XIV)

3. August 2012

Von Till Ansgar Baumhauer stammt die Installation Kleiner Horrorladen (»little shop of horrors«). Man muss diese Teppiche aus der Nähe sehen. Till Ansgar Baumhauer schreibt:

Im Rahmen meiner Ph.D.-Arbeit und nach mehreren Arbeitsaufenthalten in Herat (Afghanistan) befasse ich mich auf unterschiedlichen Ebenen mit den Konsequenzen aus dreißig Jahren Kriegserfahrung. Dabei verschränke ich künstlerische Zeugnisse des Dreißigjährigen Krieges in Deutschland (1618-1648) mit künstlerischen und kunsthandwerklichen Objekten und Äußerungen aus Afghanistan heute, also aus einem Land mit ebenfalls (inzwischen mehr als) dreißigjähriger Kriegserfahrung.

Teppiche aus Afghanistan mit Waffen- und Gewaltdarstellungen.


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil XIII)

3. August 2012

Meeting (Thanks to Caspar) von Ruth Campau.

Meeting (Thanks to Caspar).


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.



Vorschlag

2. August 2012

für Fußball-Länderspiele: Nach dem Spiel wird die Hymne des Siegers gespielt. #DeutschlandAchter #Mitsingen #Motivationsdebatte



Die Gesellschaft und ihre Wirtschaftspresse

2. August 2012

In der F.A.Z. befindet der Wirtschaftsredakteur Carsten Knop unter der Überschrift Die Gesellschaft und ihre Banken:

Die Finanzkrise wurde für die Banker zum Charaktertest. Sie haben ihn nicht bestanden. Die Gier hat gesiegt.

Da stellt sich die Frage: Wer ist denn an der Meinungsbildung der Sparer, Investoren und Anteilseigner entscheidend beteiligt? Man darf unterstellen, dass die meisten Personen aus diesen Kreisen die Wirtschaftspresse lesen. Man darf auch unterstellen, dass die Führungskräfte der Banken morgens dieselben Zeitungen aufschlagen.

In der Wirtschaftspresse fanden sich aber schon in der Zeit der legendären Dotcom-Blase kaum Warnungen; erst recht nicht im Vorfeld der Immobilienkrise in den USA und der Finanzkrise am Ende des letzten Jahrzehnts. Im Gegenteil: All diese Krisen wurden auch durch die Wirtschaftspresse verstärkt.


Es wurden während der gesamten Zeit mit fast jedem Bericht und fast jedem Kommentar Maßstäbe gesetzt: Wenn eine Bank 25 Prozent Rendite versprach, galten deren Führungskräfte als Helden und die Führungskräfte der vorsichtiger wirtschaftenden Banken als lahme Enten. Das eher solide Geschäft der Sparkassen und der Genossenschaftsbanken wurde als angestaubt und langweilig dargestellt.

Dabei müssen doch wenigstens einige Journalisten gewusst oder geahnt haben, dass viele Geschäfte der damals scheinbar erfolgreichen Banken einfach nur Glücksspiel (oder Schlimmeres) waren. Erst jetzt bringt Carsten Knop folgende Sätze zu Papier:

Ungerührt wurden unter den Augen der Aufsichtsbehörden weiter Zinsen manipuliert, die Investmentbanker sehnten den nächsten Übernahmeboom herbei. (…) Ausweichstrategien mussten her: Sie führten zu einer exzessiven Kreditvergabe an insolvente (Staats-)Schuldner, brachten Produkte aus den Investmentbanking-Abteilungen hervor, die niemand verstand und die die Risiken nicht besser verteilten, sondern erhöhten, und machten vor der Manipulation von Zinssätzen nicht halt.


Im Artikel der F.A.Z. heißt es unter dem Symbolfoto:

Das Grundproblem: Das Kerngeschäft des soliden Geldverleihs wirft nicht genügend Rendite ab, um die exorbitanten Wachstumsziele der international tätigen Geldhäuser bedienen zu können.

Stimmt. Aber das Kerngeschäft des soliden Geldverleihs wirft wohl auch nicht genügend Geschichten ab, um damit die Finanzmarkt-Seiten oder die Derivate-Beilagen zu füllen.

Hätten sich die Finanz- und Wirtschafts-Journalisten seit Ende der 1990er Jahre an das Kerngeschäft des soliden Journalismus gehalten, dann hätten möglicherweise einige Fehlentwicklungen vermieden werden können.



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil XII)

2. August 2012

Beklemmend: Ein Bild des untergegangenen U-Boots »Kursk« von Max Grüter aus der Schweiz, ausgestellt auf einem der Heuböden.

Max Grüter: Kursk (Druck auf einer Plane).


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil XI)

2. August 2012

Im Rahmen der Reihe IAM – International Art Moves sind auch Künstler von der Faculty of Fine Arts, University of Granada zu Gast. Sie haben unter anderem dieses Bett (mit einem Traumgespinst?) in einen Futterstall gestellt. Was mich daran erinnerte, dass es im letzten Jahr ein Bild mit dem Titel »Ihr schlaft heute hier« gab.

Bett mit Traumgespinst.

Sitzgruppe.


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.



Bilder von der Ostrale 2012 in Dresden (Teil X)

1. August 2012

Weit gereist ist dieses Werk: Es kommt von der Faculty of Art and Design (Bandung Institute of Technology) in Indonesien und ist von Indina Asri Andamari.

Indina Asri Andamari.


Noch Fragen zum Thema Ostrale? Einige Antworten gibt es im ersten Artikel der Serie und mehr Bilder gibt es in der Kategorie »Ostrale 2012«.