Wie viele Fernseher stehen in Ihrem Bürgerbüro?

27. Januar 2013

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat jetzt öffentlich gemacht, wie stark die neue Rundfunkgebühr die kommunalen Haushalte belastet. Man fragt sich unwillkürlich: Warum melden sie sich erst jetzt? Es war doch seit Monaten klar, welche Bemessungsgrundlagen ab dem 1. Januar 2013 gelten würden.

Die nun bei den Städten und Gemeinden eingehenden Beitragsbescheide bestätigen die Befürchtung einer überproportionalen Belastung der kommunalen Haushalte.

Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag fällig wird, müssen die Kommunen jetzt ihre Beiträge entsprechend der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge bezahlen.

Das ist deutlich teurer als bislang und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert ist, desto drastischer ist mit dem neuen Rundfunkbeitrag der Kostenanstieg – teilweise beträgt er das 13fache der bisherigen Kosten. Dieses Geld fehlt den Kommunen bei anderen, dringlichen Aufgaben.

Damit werden z. B. Kommunen belastet, die den Bürgern Leistungen in Bürgerbüros anbieten. Je mehr Bürgerbüros in den einzelnen Stadtteilen eingerichtet werden, desto höher ist die Gebührenbelastung. Das sind Kosten, die wir als Steuerzahler zu tragen haben. Die Städte müssen sich das Geld ja von den Bürgern holen – durch die Erhöhung kommunaler Gebühren oder durch die Erhöhung von Hebesätzen. Es geht dabei aber nicht nur um das Geld:

Die beiden kommunalen Spitzenverbände stimmen zwar der geräteunabhängigen Beitrags­bemessung grundsätzlich zu. Nach ihrer Einschätzung profitieren aber allenfalls die Rundfunkanstalten von dem erhofften Bürokratieabbau, während die Umstellung bei den Kommunen einen enormen Beratungs- und Organisationsbedarf auslöst und personelle Kapazitäten bindet.


Das Handelsblatt zitiert die Meldung ebenfalls und schreibt im zweiten Teil des Artikels:

Dem Deutschen Städtetag gehören 3.200 Städte mit rund 51 Millionen Einwohnern an. Erst kürzlich hatte es gerade aus der Wirtschaft Proteste gegen die neue Form der Gebühren gegeben.

Darauf ging der Bund der Steuerzahler ein: „Wir fordern konkret, dass in einem ersten Schritt die neue Haushaltsabgabe zumindest für die Unternehmen abgeschafft wird“, sagte der Präsident Reiner Holznagel, im Gespräch mit Handelsblatt Online. „Außerdem sollen sich per „Opt-out“-Klausel auch alle Privathaushalte, die nachweislich kein Empfangsgerät besitzen, von der neuen Abgabe befreien können.“


Ich bin grundsätzlich für eine moderate private Rundfunkgebühr und für [verbesserte] öffentlich-rechtliche Sender. Ich finde die letzte Forderung des Steuerzahlerbundes nicht richtig. Aber ich hätte mir nie träumen lassen, dass durch die Umstellung ausgerechnet die Kommunen mit bürgernaher Verwaltung um ein Vielfaches höher belastet werden.


Ergänzung 1: Jetzt gibt es Zahlen. Die Stadt Duisburg soll ab 2013 stolze 100.000 Euro pro Jahr zahlen. Duisburg und Dresden haben eine ähnlich hohe Einwohnerzahl. Das wesentlich kleinere Bielefeld ist allerdings mit 93.000 Euro veranlagt.


Ergänzung 2: Auch das Handelsblatt und Der Westen berichten über die Probleme der Kommunen mit den drastisch erhöhten Gebühren. So sei die Gebühr in Bergisch-Gladbach von 2.000 auf 20.000 Euro verzehnfacht worden. Die Stadt Köln macht offenbar wirklich ernst mit ihrem vorläufigen Boykott.


Ergänzung 3: Der Flurfunk beschreibt die tolle Öffentlichkeitsarbeit des MDR in Sachen Rundfunkgebühren. An dieser Aktion des MDR stimmt gar nichts.


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Was letztlich bei den Lesern ankommt

25. Januar 2013

Viele Bürger scheinen nicht mehr in der Lage zu sein, das Ergebnis einer demokratischen Wahl einzuordnen und damit umzugehen. Werden die meinungsbildenden Medien ihrer Verantwortung noch gerecht?


Vor knapp einer Woche fand die erste Wahl des Jahres 2013 statt. Nach vielen Stunden stand das Ergebnis fest: Die bisherige Regierungskoalition wird abgelöst. Zwei Parteien aus der parlamentarischen Opposition bilden eine neue Regierung.

Man kann das eine oder das andere Lager besser finden – auf jeden Fall gehören Regierungswechsel und knappe Mehrheiten zur Demokratie. Jede Regierungskoalition kann abgewählt werden, und das ist auch gut so.


Inzwischen gibt es zu dieser Wahl viele Meinungsäußerungen im Netz und auch die ersten Leserbriefe in den Zeitungen. Das folgende Zitat aus einem Leserbrief an die »Sächsische Zeitung« zeigt eine gefährliche Tendenz: Viele Leute verstehen die Funktionsweise der Demokratie nicht mehr. Unter der Überschrift

Die Stimmenabgabe von CDU an FDP ist Betrug am Wähler

legt jemand im Brustton der Überzeugung dar:

Da die FDP sicher an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert wäre, hat die CDU Stimmen an die FDP abgegeben. (…) Diese Vorgehensweise ist Betrug am Wähler: Wäre die Rechnung aufgegangen, hätte Niedersachsen eine Regierungskoalition erhalten, die die Wähler eigentlich nicht wollten.

Man darf davon ausgehen, dass sich die Autoren oder Autorinnen solcher Leserbriefe in der Presse und im Fernsehen über das Wahlergebnis informiert haben.

War die Berichterstattung so schlecht, dass sie zu diesen absurden Schlussfolgerungen gekommen sind? Oder fehlt es am Grundwissen über die Demokratie? Am Ende des oben zitierten Leserbriefs steht ein handfester Vorwurf:

Diese Form der Wahlmanipulation ist in der BRD legal. Wie vereinbart sich das mit Demokratie?

Ich frage mich: Woher haben die Leute solche Meinungen?


Man kann einen Teil der Berichterstattung über das Wahlergebnis in Niedersachsen als Kampagne gegen das Lager aus CDU/CSU und FDP betrachten. Zettel hat das in einem Artikel am Beginn dieser Woche getan:

Dazu trägt wesentlich eine linke Mediendominanz bei, die es fertiggebracht hat, daß der ehrwürdige Begriff »liberal« im heutigen Deutschland eine nachgerade herabsetzende Bedeutung gewonnen hat; anfangs in Gestalt von »neoliberal«. Eine der großen politischen Strömungen soll marginalisiert, sie soll mit dem Image des Abwegig-Abseitigen versehen werden. Das gelingt zunehmend.

Über die unterstellte »linke Mediendominanz« kann man geteilter Meinung sein. Ich sehe es nicht ganz so dramatisch: Wir haben in Deutschland immer noch ein ziemlich breites Spektrum an Meinungen in den Medien. Und die FDP ist auch nicht ganz unschuldig an der Wahrnehmung des Liberalismus in der Öffentlichkeit.

Aber dass solche Leserbriefe geschrieben und abgedruckt werden, finde ich beunruhigend. Demokratische bürgerliche Parteien werden der Wahlmanipulation beschuldigt – und die Zeitung druckt es kommentarlos ab.


Am Wahlabend musste man sich das Gerede über »Leihstimmen« in den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern anhören. Einen Tag später konnte man es in der Presse lesen. An den Leserbriefen erkennt man schließlich, wie es bei den Fernsehzuschauern und Lesern angekommen ist.

Es gibt eine gefährliche Tendenz zur oberflächlichen Berichterstattung: Zahlen, Daten und Fakten treten in den Hintergrund, wenn nur noch die schnell herausgebrachte Meldung oder die reißerische Schlagzeile zählt. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Redaktionen ihre eigene Arbeit reflektieren – offensichtliche Fehler werden jedenfalls nur in den seltensten Fällen korrigiert.

Schlechter Journalismus ist eine Gefahr für die Demokratie – unabhängig von der politischen Ausrichtung des Mediums. Schlechter Journalismus führt letztlich (neben anderen Einflüssen) zu solchen absurden Äußerungen in den Leserbriefen.

Bleibt die Frage: Warum wird solcher Unsinn abgedruckt?



Fernsehgebühren: Ein faires Modell. Ein Vorschlag zur Güte

20. Januar 2013

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in Deutschland verfassungsrechtlich verankert und muss finanziert werden. Das neue Modell hat aber so viele Mängel, dass wir über ein besseres Modell reden müssen: Klar, transparent und gerecht soll es sein. Einnahmen und Leistungen müssen neu geordnet werden. Auch wenn der Urheber sein Modell gut findet – es gibt ein besseres!

Einnahmen der Rundfunkanstalten

  1. Jeder erwachsene Bürger zahlt 120 Euro im Jahr. Weil nicht alle Bürger in der Lage sind, diese 120 Euro selbst aufzubringen, wird die Gebühr bei der Festlegung der Höhe von Sozialleistungen berücksichtigt. Alle Menschen werden auf dieser Basis in das Modell einbezogen, denn alle profitieren von einer aufgeklärten, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft.
  2. Die Zahlungspflicht für Behörden und Unternehmen wird abgeschafft. Sie führt im Endeffekt nur zu einer intransparenten Mehrfachbelastung der Bürger in ihren Rollen als Steuerzahler und Kunden. Denn die Rundfunkgebühren der Behörden zahlt letztlich der Steuerzahler. Die Rundfunkgebühren der Unternehmen gehören zu den Fixkosten und werden auf die Kunden umgelegt.
  3. Alle Formen der Werbung und der Schleichwerbung, des Sponsorings und der Produktionsunterstützung werden aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbannt. Es darf keine direkten oder indirekten Transfers der Wirtschaft an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben.

Leistungen der Rundfunkanstalten

  1. Das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Demokratie, dem Rechtsstaat, der Bildung und der Kultur verpflichtet. Die Redaktionen sind unabhängig. Die Grundsätze und Leitlinien des guten Journalismus werden auf jedem Gebiet eingehalten.
  2. Viele wichtige Themen und Inhalte werden am Markt nicht genügend stark nachgefragt oder können aus anderen Gründen im privaten Rundfunk und Fernsehen nicht finanziert werden. Diese Themen und Inhalte werden aus Gebühren finanziert.
  3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf mit dem Geld der Gebührenzahler nicht verzerrend in den Markt der privaten Rundfunk- und Fernsehsender eingreifen. Was der Markt bieten kann, soll auch privatwirtschaftlich angeboten werden. Profi-Boxkämpfe, Profi-Radsport und Profi-Fußball müssen z. B. nicht mit Gebühren bezahlt werden. Die Preise für alle vermarktbaren Angebote müssen am Markt gebildet werden.
  4. Alle öffentlich-rechtlich gesendeten Inhalte werden dauerhaft archiviert und zum Abruf bereitgehalten. Das De-Publizieren oder nachträgliche Ändern von Inhalten wird explizit untersagt. Ergänzungen und Aktualisierungen aller wichtigen Themen sind Pflicht. Alle Gebührenzahler sollen nachhaltig Zugriff auf die Medien haben, die mit ihrem Gebührengeld finanziert wurden.
  5. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kooperiert intensiv mit öffentlich-rechtlichen Sendern der Nachbarstaaten. Der Austausch kommt allen Seiten zugute. Gleichzeitig können auf diese Weise Kosten gespart werden.
  6. Maßhalten ist der wichtigste Grundsatz der kommenden Jahrzehnte: Die Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird gestoppt. Bürokratie und Bonzokratie werden reduziert. Keine Führungskraft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss mehr verdienen als der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin.

Eine kurze Begründung des Gebührenmodells: Das Nutzen der Medien ist Privatsache. Wenn öffentlich-rechtliche Medien ihrer Aufgabe gerecht werden, sind sie ein Gewinn für die ganze Gesellschaft. Also ist auch die Finanzierung Sache der Bürger.

Diese Finanzierung ist aber nicht gerecht, wenn fünf Personen in einer Wohngemeinschaft eine Grundgebühr zahlen, während fünf allein lebende Menschen fünf Grundgebühren zahlen müssen. Die Pro-Kopf-Finanzierung ist die gerechteste und einfachste Lösung.

Die Gebührenzahlung kann an die einheitliche Steuer-ID gekoppelt werden, die ohnehin für jeden Bürger existiert. Alle Eingriffe in die Privatsphäre und alle Abfragen personenbezogener Daten gehören der Vergangenheit an. Die GEZ kann auf ein Minimum reduziert werden.

Die Gebühr für Behörden und Unternehmen war immer unsinnig. Behörden und Unternehmen können weder Radio noch Fernsehen nutzen – und alle Mitarbeiter zahlen ja bereits als Privatpersonen.

Dieses Gebührenmodell ist letztlich transparenter und gerechter als das bisherige. Es müsste mit einer echten Mitbestimmung in wirklich unabhängigen Beiräten verbunden werden. Diese Beiräte sollten durch Urwahl bestimmt werden. Aber das wäre einen eigenen Artikel wert …



Umwelträtsel

17. Januar 2013

Zwei Personen wollen gemeinsam von Zittau im Osten Sachsens nach Zwickau im Westen Sachsens fahren. Zur Wahl stehen:

  1. Ein durchschnittlicher Diesel-PKW der Mittelklasse nach Euro-5-Norm (Streckenlänge: 233 Kilometer).
  2. Die Regionalverbindung der Deutschen Bahn (224 Kilometer, in Dresden umsteigen) bei durchschnittlicher Auslastung.

Was schätzen Sie: Welches Transportmittel ist umweltfreundlicher? Ich freue mich über (begründete und sachliche) Antworten in den Kommentaren oder per E-Mail. Die Frage ergab sich aus einer Diskussion um Feinstaub und Umweltzonen.



Beschwörung der Wassers: Ein Kommentar von Astrodicticum simplex

14. Januar 2013

Anfang Oktober 2012 hatte ich über eine obskure Wasserbeschwörung berichtet. Heute befasst sich das Blog Astrodicticum simplex mit dem Fall:

Kammerton Aa: Kinder verarschen mit Esoterik (und der Hilfe der Schule)

Interessant ist der Link auch deshalb, weil man sich dort die Aktion sogar im Video anschauen kann – falls man bisher noch geglaubt haben sollte, so etwas sei in einer aufgeklärten Gesellschaft unmöglich.



Wochenendbilder

14. Januar 2013

Nachdem Frank schon gestern über das Fotografieren alter Bäume philosophiert hat, will ich hier wenigstens nachträglich noch ein paar Bilder veröffentlichen. Sie stammen (wie so oft) aus dem Botanischen Garten und vom Sonntag, aber gestern und heute war tagsüber der Netzzugang gestört. Es ist erstaunlich, wie sehr man davon schon abhängt …

Bäume, Blätter, Blüten

Bäume, Blätter, Blüten



Feinstaub in der »Sächsischen Zeitung«

11. Januar 2013

In ihrer gestrigen Ausgabe hat die »Sächsische Zeitung« über die Entwicklung der Feinstaubbelastung in Dresden berichtet. Ich kann nicht anders: Ich muss darüber bloggen – In einer Art, die für beide Seiten ein Gewinn sein kann! ;-)

Der Artikel ist mit einer Grafik illustriert: Man sieht ein Auto und dessen Auspuffwolken. Jede Auspuffwolke repräsentiert die Anzahl der Tage, an denen der Grenzwert für Feinstaub überschritten wurde. Diese Grafik ist in doppelter Hinsicht problematisch.


Der Maßstab der Wolken stimmt überhaupt nicht. Das Bild einer Wolke wird vom Menschen über deren Fläche wahrgenommen. Die Wolken in der Grafik sind aber nach der Höhe (linear) skaliert. Das sieht in der Grafik der »Sächsischen Zeitung« etwa so aus:

Falsche Skalierung

Die falsche Skalierung (Prinzipskizze).

Man kann recht gut erkennen, dass die linke Wolke dreimal so hoch und so breit wie die rechte Wolke ist. Dadurch wird die Fläche der linken Wolke aber neunmal so groß wie die Fläche der rechten Wolke. Somit entsteht ein völlig falscher Eindruck von den Zahlen. Die 22 Tage entsprechen einem Drittel der 67 Tage – und nicht einem Neuntel!


In Wahrheit müssten die beiden Wolken bei richtiger Skalierung so aussehen:

Richtige Skalierung

Die richtige Skalierung (Prinzipskizze).

Jetzt hat die linke Wolke die dreifache Fläche der rechten Wolke. Und so ist es richtig. Um noch mal zu demonstrieren, wie falsch die erste Darstellung tatsächlich ist:

Flächen im Vergleich.

Die Flächen im Vergleich (Prinzipskizze).

Die Flächen der beiden Quadrate und die Flächen der Wolken sind gleich! Mehr muss man dazu nicht sagen(?).


Als kleine Hilfestellung: Wenn man im Grafikprogramm einen Skalierungsfaktor für flächenhafte Darstellungen benötigt, legt man sich einfach eine kleine Tabelle in der Tabellenkalkulation an:

Zahlen und Skalierungsfaktoren

Zahlen und Skalierungsfaktoren

Dabei ist die Verhältniszahl in der Spalte C auf MIN($B3:$B6) bezogen. Der Rest sollte sich selbst erklären, Anfragen werden gern per E-Mail oder in den Kommentaren beantwortet.


Literatur zur Darstellung der Zahlen: Der Klassiker »So lügt man mit Statistik« von Prof. Walter Krämer kostet als Taschenbuch etwa zehn Euro. Sie sind für alle Journalisten und Blogger, die mit Daten umgehen, sehr gut angelegt ;-)


Es gibt aber noch einen Grund, warum die Grafik problematisch ist: Feinstaub entsteht bei weitem nicht nur durch Autos. Feinstaub entsteht zunächst einmal auf ganz natürliche Weise. Das Wetter eines Jahres hat dabei einen ganz entscheidenden Einfluss auf die Messwerte. Feinstaub entsteht auch durch die Industrie und das Bauwesen.

Weiterer Feinstaub wird durch die Eisenbahn und durch andere Verkehrsmittel verursacht. Ein Personenkilometer im dieselbetriebenen Regionalzug verursacht z. B. mehr Feinstaub als ein Personenkilometer im PKW (Mittelklasse, Diesel). Auf elektrifizierten Strecken ist es umgekehrt [Quelle: Umwelt-Check der Deutschen Bahn].

Um es also zusammenzufassen: Die Grafik mit dem Auto und den Auspuffwolken ist nicht geeignet, um die Statistik zu visualisieren. Erstens stimmt die Skalierung nicht. Zweitens ist der PKW-Verkehr bei weitem nicht der einzige Verursacher des Feinstaubs. Andere Faktoren haben einen entscheidenden Einfluss auf die Messwerte.