Die Stadträtin Gerit Thomas gehört nach Pressemeldungen aus der vergangenen Woche zu den Mitgliedern des Stadtrats, die sehr viele Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt haben. Heute berichtet sie in ihrem Blog[1] über eine Anfrage in Sachen Bürgerhaushalt. Dabei zitiert sie unter anderem aus einer Beschlusskontrolle:
Für den Doppelhaushalt 2013/2014 ist auf der Basis dieser Erfahrungen eine Projektgruppe aus je einem Vertreter der Stadtratsfraktionen, der Oberbürgermeisterin, dem Finanzbürgermeister und Vertretern der Kämmerei zu bilden. Dabei sind auf geeignete Weise Erfahrungen anderer Städte sowie externer Sachverstand einzubeziehen. Es wird angestrebt, in Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2015/2016 eine entsprechende Projektgruppe zu bilden.
Mir fällt nicht nur in diesem Fall auf: Die Sprache, in der das Thema Bürgerbeteiligung zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung verhandelt wird, ist schon lange keine Bürgersprache mehr. Diese Sprache setzt sich zu großen Teilen aus Management- und Politiksprache zusammen. Der Bürger ist zwar Gegenstand der Politik und der Diskussion – aber er bleibt draußen.
Viel Lärm um nichts. Viel Rauch ohne Feuer.
Die Bürger fühlen sich hier genauso veralbert wie die Mitarbeiter in den großen Unternehmen, deren Management eine Projektgruppe für Partizipation einrichtet, weil in den meisten Management-Lehrbüchern steht, dass Partizipation und kooperativer Führungsstil die Motivation »erhöhen«.
Ich kann mich gut an die fast schon legendäre Initiative der Oberbürgermeisterin für eine »sympathische Bürokratie« erinnern. Zum Leitbild für das Jahr 2015 wurden Bürgerversammlungen abgehalten und vermutlich viele Stapel mit Papier bedruckt. Davon ist im Alltag der Dresdner überhaupt nichts angekommen[2].
Cui bono?
Wir wählen in der repräsentativen Demokratie Stadträte, um die Verteilungskonflikte zwischen den Interessengruppen im Stadtrat lösen zu lassen – warum reicht das nicht?
Der Bürgerhaushalt kann unter den bestehenden Randbedingungen eigentlich nur ein verwelktes Feigenblatt sein: Die Kommune hat umfangreiche Pflichtaufgaben, schiebt einen riesigen Investitionsstau vor sich her – und ist ohnehin unterfinanziert.
Wenn es nach mir ginge, würde ich zuerst die grundsätzlichen Fragen zum Thema Bürgerhaushalt stellen: Wem nutzt es? Wem nutzt die Diskussion? Wem würde ein Bürgerhaushalt den größten Nutzen bringen?
Mehr Fragen als Antworten
Ist die Beteiligung der Bürger innerhalb des bestehenden Systems ein Wert an sich? Wird durch diese Beteiligung bessere Politik erreicht?
Wir konnten in den letzten fünf Jahren ein interessantes politisches Experiment erleben. Die Piratenpartei war angetreten, um mehr Transparenz in die Politik zu bringen – unter anderem mit einer permanenten Beteiligung aller Mitglieder an den Entscheidungsprozessen.
An der Entwicklung der Piraten kann man heute sehen, dass diese permanente Beteiligung der Mitglieder keine besseren Ergebnisse bringt. Der Prozess wird dominiert durch Personen mit einem hohen Sendungsbewusstsein, einer eher radikalen Einstellung und vor allem: mit viel Tagesfreizeit.
Die »normalen« Menschen stellen vermutlich immer noch eine Mehrheit der zahlenden Piratenmitglieder, aber sie haben gar nicht die Chance, alle Plattformen zu nutzen und permanent dort präsent zu sein.
So fürchte ich, dass es den Normalbürgern mit einem Bürgerhaushalt ähnlich gehen würde: Sie hätten kaum eine Chance gegen die gut organisierten pressure groups.
Es mangelt an Verständlichkeit
Ich hatte es oben angedeutet: Wer sich als Außenstehender mit parlamentarischen Anfragen und mit den Antworten der Exekutive befasst, verzweifelt oft an der Sprache.
Vielleicht müssen Anliegen wie der Bürgerhaushalt zwischen den Stadträten und der Stadtverwaltung in dieser Sprache verhandelt werden. Wenn man aber die Bürger erreichen will, dann muss man deren Sprache sprechen, oder man muss ihnen die Informationen »übersetzen«.
Die Dresdner Presse ist dabei keine große Hilfe. Sie präsentiert lieber Pseudo-Wettbewerbe um PR-gerechte Wirtschaftspreise, übersetzt PR-Mitteilungen von Unternehmen in redaktionelle Artikel, und kann oft gar nicht mehr zwischen Pressemitteilung und Realität unterscheiden …
Vor dem Bürgerhaushalt kommt die Aufklärung
Bevor man einen Bürgerhaushalt aufstellt, müsste es also zunächst eine umfassende Information der interessierten Bürger geben. Das müsste auf einer unabhängigen Plattform geschehen, die der Aufklärung und der Verständlichkeit verpflichtet ist.
Ausgehend von dieser Plattform müsste es dann Verfahren geben, in denen nicht gewinnt, wer am meisten präsent ist – sondern wer in Sachfragen am kompetentesten ist. Damit sind wir aber wieder bei der Delegation dieser Aufgabe und bei der repräsentativen Demokratie.
So sehr ich für Beteiligung bin und so sehnsüchtig ich manchmal in die Schweiz schaue – in unserem System halte ich einen Bürgerhaushalt momentan für keine gute Idee. Da wird das Pferd von der falschen Seite aufgezäumt: Man wirft den Bürgern etwas Geld und eine Illusion vor die Füße …
Fußnoten und Links
- Der Blog-Artikel der Stadträtin Gerit Thomas zu ihrer Anfrage zum Bürgerhaushalt.
- Würde man die Themen austauschen, könnte diese Präsentation der Stadtverwaltung zum »Leitbild 2025« auch aus der Powerpoint-Hölle eines Großkonzerns stammen.
stefanolix 
Ich kenne solche Beteiligungsmodelle aus den Schulen in NRW schon vor bestimmt zehn Jahren. Meiner Ansicht nach ging es bei dieser Form der Beteiligung unter dem Mantel von Selbstverwaltung maßgeblich darum, das Ausgeben der nicht-vorhandenen Mittel an die Schulen zu delegieren. Also die Basis die, krass gesprochen, Drecksarbeit machen zu lassen. Mehr Lehrer gab es jedenfalls nicht.
Sie erwähnten solche Probleme ja bereits unter dem Punkt „Cui bono?“ – Pflichausgaben ohnehin viel zu hoch und die zu wenigen Reste sollen dann eigenverantwortlich verteilt werden.
Da bleibe ich doch lieber beim reinen Modell der repräsentativen Demokratie, die die Verantwortung dann auch dort belässt, wo sie hingehört, nämlich bei den gewählten Repräsentanten.
Wer hat denn das Beteiligungsmodell eingeführt? Die Kommune oder das Land? Bei uns ist es so: Die Kommune ist für die Schulgebäude verantwortlich und das Land sorgt für die Lehrer.
Man sagt ja in manchen Unternehmen: Die Mitarbeiter werden über den Tisch gezogen und sollen die Wärme aus der Reibung als Nestwärme empfinden – so kommt mir das auch in diesem Fall vor. Man hat nicht den Eindruck, dass man durch die Teilnahme an der Kommunalwahl etwas daran ändern kann.
Interessant, dass Du wieder einmal an das Thema „Bürgerhaushalt für Dresden“ erinnerst – das ist ja nun fast schon zwei Jahre her, dass sein Kommen im Stadtrat beschlossen wurde. Es ist immer wieder beeindruckend, was im Stadtrat so alles beschlossen und nie umgesetzt wurde ;-)
Ich war damals nach meiner Beschäftigung mit dem Thema auch etwas unschlüssig, ob ein Bürgerhaushalt nun gut oder überflüssig sei. Letztlich läuft es aber durchaus unter anderem auf folgendes Problem hinaus:
Das liegt aber in der Natur der Sache, dass politisch motivierte Finanzplanungen in solcher Sprache verfasst werden. Das kann man schlecht als Vorwurf gebrauchen. Dein Fazit ist deshalb auch richtig:
Und das ist eben der Punkt, der sich damals als das Problem am Bürgerhaushalt darstellte: Der Aufwand, mit dem die komplizierten Sachverhalte der Haushaltsplanung so dargestellt werden, dass auch Nichtfachleute (wie ich) etwas damit anfangen können, wäre einfach zu hoch. In einigen Städten hat man solche Versuche genau deshalb wieder abgebrochen.
Übrigens finde ich, dass Dein Vergleich mit der Piratenpartei hier nicht ganz passt: In dieser Partei konnten sich zwar
in den Vordergrund schieben und das Geschehen dominieren, aber der Effekt kann grundsätzlich bei allen demokratischen Prozessen einsetzen. Bei einem Bürgerhaushalt wären ja immer noch die (hoffentlich) kompetenten Vertreter der Stadtverwaltung als Gegengewicht mit im Boot.
Ich denke, die Bürgerhaushalte sind vor allem ein Versuch, die Verantwortung für all das, was schief oder auch gar nicht läuft, an den Bürger zurückzugeben. Zudem ist das Hauptproblem die mangelhafte Finanzausstattung der Kommunen, die es in Verbindung mit steigenden Sozialkosten unmöglich macht, all das, was notwendig ist, auch zu machen.
Managementsprech wundert mich nicht. Es gibt hochrangige städtische Mitarbeiter, die die Stadt als Konzern und sich als Manager begreifen (oder begreifen wollen). Das war O-Ton.
Da ist die Sprache nur folgerichtig. Solche Herrschaften vergessen, wofür eine Stadt da ist: um die Daseinsvorsorge für die Bürger zu betreiben.
Das ist ein altmodisches Konzept, in dem es tatsächlich darum geht, das bereitzustellen, was der Bürger braucht – und nicht darum, die Dinge zu tun, die Gewinn bringen. Also so wenig lukrative Dinge wie Schulen und KiTas bauen und sanieren, Infrastruktur errichten und erhalten, dafür sorgen, dass alle Bürger Wohnraum finden können und dort mit Wasser, Strom und Heizung versorgt werden und Abwässer und Abfälle entsorgt werden etc. Viele von diesen Dingen sind nur schwer gewinnbringend zu organisieren bzw. werden dann richtig teuer, wie man bei Privatisierungen sehen kann (Berliner Wasserversorgung). Und weil diese Dinge meistens Geld kosten und davon (politisch gewollt) immer zu wenig da ist, gehen halt die Verteilungskämpfe los. Und damit das nicht immer nur die gewählten Vertreter aushalten müssen, wollen sie es halt zurückdelegieren.
Also politisch kann ich Euch ja absolut nicht helfen, denn diesbezueglich ist auch uns hier ‚kaum zu helfen‘. D.h.: allen Menschen Recht getan ist eine Kunst, die KEINER kann; darum dann die ‚Ausweiche‘ Demokratie = Mehrheit siegt d.h.: Minoritaet deswegen nicht umzubringen = gluecklich ist sie deswegen zwar auch nicht – nur ‚lebendig-tod‘ .
ABER gegen die Sprache gibt es ein kleines Gegenmittel, welches
a) mit mir selbst seeehr haeufig ‚gespielt‘ (werden muss) wird von meiner eigenen lieben Verwandtschaft mir gegenueber als ‚einziger G’studierter‘ (= ich habe noch nie eine Uni von innen gesehen, aber sie stellen mein Wissen und Koennen ranghoeher als ihr eigenes ^^)
b) ich auch anwende/anwenden muss, wenn ich entweder an noch Bessere oder einfach in einer ohnehin gaaanz anderen nicht muttersprachlichen Variante dann noch deren ‚Geschaefts-, Fach- und Juristen-Sprache‘ verstehen soll/muss: fragen, fragen, fragen.
Soooo lange „Was heisst das, bitte im Einfach-Text?“ bis Behoerden (zumind. Gemeinden als Erstbetroffene mit ‚Kunden-Kontakt‘ ) dies satte haben und tatsaechlich die Uebersetzung entweder freiwillig liefern oder nur noch die ’normal verstaendliche Umgangssprache waehlen‘.
Ich muss ja noch immer lachen ueber den ‚ueber-diplomatischen Versuch von Ausdrucksweise der Piraten‘, denn bei nur einem Viertel dieser Ausdrucksweise von mir kaeme von meiner eigenen Familie der sehr wohl berechtigte Anschiss „red‘ Deutsch mit uns, Diandl !“
Ich meine, dass es dann noch immer die ‚innerdeutschen Dialekt-Verstaendigungsschwierigkeiten‘ gibt, DAS lasse ich in Umkehr allerdings meiner lieben gut brav und bodenstaendigen Familie nicht durchgehen: Hochdeutsch ist denn DOCH Pflicht!
= noch immer Gelaechter wie auch Verzweiflung, weil Mutter einst einen Kur-Aufenthalt in Schwaben abbrach wegen ‚Verstaendigungsschwierigkeiten‘ wie „Perde-Muckele‘ und dergl.
Ein paar Jahre spaeter dann – natuerlich – seeehr aehnliche ‚Probleme‘ im Frankfurter Raum blieben mir im Orig. dann ja schon erspart.
Auch das Gegrinse von uns selbst, als wir hier einen Flug-Lehrer mit Deutschkenntnissen kennenlernten war gut und amuesant: als dieser naemlich mit seinen Sprachkenntnissen loslegte,guckten wir ihn bewundernd an und meinten „hast’de im Raum Frankfurt den Sprachkurs gehabt, hey?“ Antwort: „Ja, warum?“ Guess why?
In Umkehr wurde ich in England mit meinem Englisch als Australier identifiziert = guess why.
Hubby’s ‚advanced english for management‘ Kurs wurde bewertet (von einem amerikanischem Lehrer ;-) ) mit „billiant english – slight australian accent“ Guess why?
Wenn die Katze wohl doch NIE bellen und der Hund kaum je miauen lernen wird koennen = Menschen sind da besser drann = bitte nutzen und auch etwas Verstaendnis fuereinander haben.
Allerdings ist es schon so: Der ‚von oben‘ tut sich – logisch – leichter mit der Rueckkehr/Anwendung ’nach/von Einfach‘ (Ausdruck/Gesamt-Koennen) OHNE Standesduenkel dies, denn auch fuer DIESE (= im pers. Fall mich selbst) haben einst ‚gute, tapfere, brave, hartarbeitende niedere (= und nicht einmal mehr Zeit f. sich selbst und Zusatz-Ausbildung‘ habende)Leute ihren Kopf hingehalten = Uebersetzung: meine Eltern ermoeglichten mir immerhin das ‚Geschwollene Dahergerede‘!
Nach dem Ausflug auf die verlinkte Seite der Stadträtin ist mir ein sprachliches Dilemma aufgefallen: müßten wir nicht von einem „BürgerInnenhaushalt“ sprechen,, wenn die „BürgerInnen“ beteiligt werden sollen?
;-) – Geh, lass Dich jetzt nicht auch noch selbst in diesen ‚kleinkraemerischen, Polit-Korrektness-Wahn‘ ziehen, bitte
(= Schulterknuff von mir an Dich)
Merkt eigentlich niemand, dass wir mit genau diesem Kram fast mehr Zeit verschwenden (um jaaaa keine Fehler zu machen !!!) als mit eigentlicher ‚Arbeit‘?
Ich bin jetzt wirklich bald dafuer: alle ‚Ueber-Perfekten‘ (bzw. zumindest DIE, welche dann noch meckernd auf Nach-Korrektur bestehen ^^^) von Sprachhandhabung diesbezueglich ein paar Wochen an Ketten geschnuert zwangsarbeiten zu lassen = setzt die Gehirnwindungen wieder halbwegs ‚auf Spur‘!
a) haetten wir einen eeeenormen (und vermutlich auch aussergewoehnlich schnellen, unbuerokratischen ^^) Produktions-Weg/-Gewinn
b) Den Finanzmiseren kaeme dies auch ordentlich entgegen
c) Paradiesische Zustaende von Wohlstand koennten wir ploetzlich (wieder) haben. Denn – wenn ich so genau in den Geschichtsbuechern herumstochere – hat die Menschheit doch den groessten Wohlstand immer aufgrund solcher ‚Art Arbeit‘ gewonnen, oder? Braucht man also nur eine Erklaerung, mit welcher man dies (wieder) einfuehrt (= ohne Kriegszustand und/oder es ‚Sklaven-Haltung‘ zu nennen), oder? ;-)
… und: iiiijaaa, ich kann hierzu selbst wirklich ‚probatum est‘ unterschreiben; ausser den Knochen tut einem keine ‚Gehirnwindung‘ mehr weh und schuert Zweifel, OB man auch alles richtig genug ausgedrueckt hat ;-) :-D :-D
… oder wenigsten SPORT fuer derlei Leute. Ist ja im Prinzip dasselbe Wirkprinzip (von haerterer koerperlicher Arbeit) nur ‚gesellschaftsfaehiger/edler‘. Aber eben, wie Turnvater Jahn (?) einst sagte „in einem gesunden Koerper steckt auch ein gesunder Geist“ (?).
… oder wenigstens eeetwas Zwangs-Sozialdienst als ‚Strafe‘? Sprich: something’s (even) wrong in the state(s) of (none-) Denmark mit uns Bewohnern in eben diesen?
ABER, MEIN eigenes Gebrummel hierzulande gegen Politiker lautet manchmal wie folgt: Wenn ICH als Hausfrau so miserabel mit Geld umginge, wie u/Politiker mitunter, dann haette mich mein Mann schon mehrmals in Pausch und Bogen hinausgeworfen – egal wiiiie ’niedlich‘ ich gucken kann !!!
LG, Gerlinde
PS: Treff Dich dann bei mir zu Wald-Arbeiten als ‚Strafe‘ f. heute? ;-) :-D
;-) mit ^^ : was iss’n los nun? Aaalle feig vor Straf-Wald-Arbeiten bei mir? Stefanolix – DU doch wohl nicht auch?!
Na gut: ich verspreche NICHT zu beissen – wer auch immer einmal um Unterstuetzung zu einem evtl. Australien-Urlaub bei mir anfragen sollte! Gaaanz grosses Ehrenwort – alle Haende sichtbar auf den Tisch.
(= ratsam bei mir. Auch mein Mann bedauerte dies naemlich sonst oefter, wenn er beim Abschied zu einer Dienstreise diese meine Haende NICHT sichtbar vor seine Nase gestreckt bekam, war zumindest EINE fluchs hinterm Ruecken mit jeglichem ‚Versprechen aufloesendem Fingerkreuzen‘ … und oefter erkannte er dann hinterher sein Haus kaum wieder ^^).
Vielleicht kann ich Dich mit diesen Bildern aus dem Sächsischen Mischwald wieder gut stimmen? ;-)
https://stefanolix.wordpress.com/2014/03/31/fruhjahrsspaziergang-in-der-dresdner-heide/