Richtungsstreit? Entscheidend ist die Position zum Rechtsstaat.

Ich dokumentiere hier (leicht bearbeitet) einen Kommentar, der unter diesem Artikel im Piraten-Organ »Flaschenpost« erscheinen sollte. Es ist ein Kommentar und kein Blog-Artikel.

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Eine ganz entscheidende Frage abseits der Linie zwischen Gewaltfreiheit und Gewalt: Wie stehen Personen, wie steht die Piratenpartei zum demokratischen Rechtsstaat?

Der demokratische Rechtsstaat ist nicht perfekt, er hat offensichtliche Fehler. Es gibt aber auch alle Werkzeuge zur Korrektur von Fehlern: Gewaltenteilung mit Checks and Balances, Abwahl der Regierung, Ermittlung und Verurteilung korrupter Personen […]

Wenn der demokratische Rechtsstaat in Frage gestellt oder beseitigt wird, kippen wir in den Totalitarismus. Der demokratische Rechtsstaat muss gleichzeitig stark und kontrolliert sein, rechtsfreie Räume darf es nicht geben.

Im Text lese ich das Wort »Staatsterror«. Auch wenn es in den letzten Jahren Einschränkungen der Freiheit gegeben hat, widerspreche ich diesem Ausdruck vehement. Es gibt heute in Deutschland keinen Staatsterror. Ich habe in Dresden die Folgen der letzten Zuckungen des Staatsterrors der DDR gesehen, als am 4. Oktober auf Protestierende eingeprügelt wurde und ich habe die einsatzbereiten Sicherheitskräfte der Bereitschaftspolizei auch noch bei der ersten friedlichen Demonstration am 8. Oktober gesehen. In der DDR gab es Staatsterror gegen das eigene Volk. In der heutigen Bundesrepublik gibt es das nicht.

Wenn die Polizei heute nach massiven Angriffen von Extremisten oder religiösen Fundamentalisten Ruhe und Ordnung wiederherstellen muss, ist das kein Staatsterror. Dass dabei Fehler gemacht werden, liegt in der Natur der Sache: Wer kann von sich behaupten, in einem Hagel aus Brandsätzen und Steinen die vollständige Ruhe zu bewahren?

Es sind zweifellos Verbesserungen der Methoden des demokratischen Rechtsstaats notwendig – und es muss zweifellos auch eine bessere Kontrolle der Macht geben. Aber eine Ablösung des demokratischen Rechtsstaats durch ein anderes System wäre viel schlimmer als ein nicht perfekter Rechtsstaat.

Deshalb messe ich Positionen nicht nur an ihrer Haltung zur Gewalt, sondern auch an ihrer Haltung zum demokratischen Rechtsstaat. Wer auch immer das Wort von der »Brückentechnologie Demokratie« benutzt: Es wäre die Brücke in einen weitaus schlechteren Zustand als heute. Es wäre die Brücke in eine neue Art des Totalitarismus oder in einen Zustand des Faustrechts.

#Bombergate

Bei der Bewertung der Aktion in Dresden werden regelmäßig zwei Dinge übersehen: Erstens war es eine Aktion für die Fotografen und ein paar neugierige Passanten. Es gab an diesem Tag an den Orten der Fotos keinerlei Nazi-Demo oder Nazi-Kundgebung. Von »den Nazis entgegenstellen« kann also keine Rede sein. Im übrigen treffen solche Parolen wie von Anne Helm oder Julia Schramms antideutscher Twitterdemo nicht die Neonazis, sondern allenfalls die letzten Überlebenden des Bombenangriffs oder die Menschen, die um ihre Verwandten trauern. Sie werden von Linksaußen instrumentalisiert.

Zweitens hat Frau Helm lange nach der Aktion einen politischen Text als »Entschuldigung« verfasst. Darin unterstellt sie eine aktive Unterstützung der Stadtverwaltung Dresden für Nazi-Demos, insbesondere durch Geheimhaltung. Das ist völliger Unsinn. Eine solche Unterstützung oder Konspiration hat es nie gegeben. Auch keine Konspiration der Dresdner Oberbürgermeisterin mit Nazis.

(Ergänzung) Die Rechtsextremen haben am 12./13. Februar und im Vorfeld Tricks angewendet, die im politischen Geschäft auch von anderen politischen Gruppen eingesetzt werden: mehrfach redundante Anmeldung von Demonstrationsrouten und Kundgebungsplätzen, bewusst irreführende Angaben über die Zahl der Beteiligten etc. Diese Tricks sind aus einer neutralen Position bei allen gleich zu bewerten. Wichtig ist: Alles stand im Vorfeld in den Dresdner Zeitungen und konnte online verfolgt werden. Von der Zahl der Neonazis am Abend des 12.02. (real 300 bis 400 statt 50) wurde die Stadtverwaltung genauso überrascht wie die Gegendemonstranten.

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Hefeschnecken mit Knoblauch-Öl

Wenn Rezepte in einen Tweet passen und bei anderen Leuten gelingen sollen, muss man natürlich auf die Erfahrung der Leserinnen und Leser bauen. Das folgende »Rezept in einem Tweet« ist mir heute Abend gut gelungen und man sollte es mit mittlerer Back-Erfahrung nachvollziehen können.

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25g Hefe
125ml Wasser
3EL Knoblauchöl
225g Mehl
1EL Salz
…
Ausrollen.
Knoblauchölen.
Einrollen.
Schneiden.
Gehen.
Schnecken 10min backen.

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Vorausgesetzt habe ich: Der Teig wird glatt geknetet und geht etwa 2 Stunden. Die Breite der abgeschnittenen Scheiben von der Rolle sollte 2cm sein. Die Schnecken sollten noch mal mindestens 30 Minuten an einem warmen Ort gehen und es schadet nicht, wenn man sie mit etwas Knoblauch-Öl pinselt. Die Backtemperatur ist 225 Grad. Im Backofen sollte Wasser verdampfen, damit die Schnecken sehr locker werden.

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Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Twittern

[Was Heinrich von Kleist heute vielleicht über das Twittern geschrieben hätte. Der Anstoß zu dieser kleinen Parodie kam natürlich via Twitter.]

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Wenn du etwas wissen willst und es durch Nachdenken nicht finden kannst, so rate ich dir, mein lieber, sinnreicher Freund, bei der nächsten Gelegenheit darüber zu twittern. In deiner Timeline muss nicht unbedingt ein scharfdenkender Kopf sein, auch meine ich es nicht so, als ob du die Leute direkt befragen solltest: nein! Vielmehr sollst du den Gedanken einfach in die Timeline loslassen.

Ich sehe dich zwar große Augen machen, und mir antworten, man habe dir am Anfang den Rat gegeben, von nichts zu twittern, als nur von Dingen, die du bereits verstehst. Damals aber wolltest du wahrscheinlich mit Vorwitz andere bekehren. Ich meine aber, daß du aus der verständigen Absicht twittertest, dich zu belehren, und so können je nach Situation wohl beide Klugheitsregeln vielleicht doch nebeneinander bestehen.

Der Franzose sagt, der Appetit komme beim Essen, und dieser Erfahrungssatz bleibt wahr, wenn man ihn parodiert, und sagt, die Ideen kämen beim Twittern.

Oft sitze ich an meinem Rechner über den Texten, und erforsche, an welchen Stellen sie wohl zu verbessern sein könnten. Ich pflege dann gewöhnlich ins Licht zu sehen, als in den hellsten Punkt, bei dem Bestreben, in welchem mein innerstes Wesen begriffen ist, sich aufzuklären. Oder ich suche, wenn mir eine Statistik vorkommt, den ersten Ansatz, die Gleichung, die die gegebenen Verhältnisse ausdrückt, und aus welcher sich die Auflösung nachher durch Rechnung leicht ergibt.

Und wenn ich mit meiner Timeline davon rede, welche irgendwo sitzt, und an anderen Dingen arbeitet, so erfahre ich, was ich durch ein vielleicht stundenlanges Brüten nicht herausgebracht haben würde.

Nicht, als ob mir jemand, im eigentlichen Sinne, sagte, was ich verbessern oder berechnen sollte: Die Leute in der Timeline kennen weder meine Texte, noch haben sie alle die Programmierkunst oder die Statistik studiert. Es ist auch nicht so, dass mich die Follower durch geschickte Fragen auf den Punkt hinführten, auf welchen es ankommt, auch wenn letzteres manchmal der Fall sein mag.

Aber weil ich doch irgendeine dunkle Vorstellung habe, die mit dem, was ich suche, von fern her in einiger Verbindung steht, so prägt, wenn ich nur dreist damit den Anfang mache, das Gemüt, während die Rede fortschreitet, in der Notwendigkeit, dem Anfang nun auch ein Ende zu finden, jene verworrene Vorstellung zur völligen Deutlichkeit aus, dergestalt, dass die Erkenntnis zu meinem Erstaunen nach einigen Tweets fertig ist.

Ich mische Emoticons ein, stauche die Wörter in ihrer Länge, gebrauche wohl ein Akronym, wo es nicht nötig wäre, und bediene mich anderer, die Rede verkürzender, Kunstgriffe, um zur Fabrikation meiner Ideen in Twitters Cloud der Vernunft die zulässige Zeichenzahl einzuhalten.

Dabei ist mir nichts heilsamer, als die Tweets, die so scheinen, als ob sie mich unterbrechen wollten; denn mein ohnehin schon angestrengtes Gemüt wird durch diesen Versuch von außen, ihm die Rede, in deren Besitz es sich befindet, zu entreißen, nur noch mehr erregt, und in seiner Fähigkeit, wie ein großer Fußballer am Elfmeterpunkt, noch um einen Grad höher gespannt.

In diesem Sinne begreife ich, von welchem Nutzen Moliere seine Magd sein konnte; denn wenn er derselben, wie er vorgibt, ein Urteil zutraute, das das seinige berichtigen konnte, so ist dies doch erst recht der Fall in einer Timeline mit hunderten Leuten.

Es liegt ein sonderbarer Quell der Begeisterung für denjenigen, der twittert, in einem treffenden Tweet, der ihm als Reply gesendet wird; und ein Tweet, der uns einen halb ausgedrückten Gedanken schon als begriffen ankündigt, erübrigt oft die Worte für die andere Hälfte desselben.

Ich glaube, daß mancher großer Twitterer, in dem Augenblick, da er den Tweet begann, noch nicht wusste, was er sagen würde. Aber die Überzeugung, daß er die ihm nötige Gedankenfülle schon aus den Umständen, und der daraus resultierenden Erregung seines Gemüts schöpfen würde, machte ihn dreist genug, den Anfang, auf gutes Glück hin, zu setzen. […]

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Das Vorbild: Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden von Heinrich von Kleist.

Danke für den Anstoß an Markus Trapp.

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Beiträge zum BGE (1)

Bald werden sich die Delegierten auf dem außerordentlichen Parteitag der Piratenpartei entscheiden müssen: Welchem Bundesvorstand trauen wir zu, die Piratenpartei demokratisch und rechtsstaatlich in das nächste Jahr zu führen?

Eine politische Frage wird bei den Befragungen der Kandidatinnen und Kandidaten quer durch alle Gruppierungen von Interesse sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE).

Ich möchte Piraten und Außenstehende einladen, in kurzen Beiträgen mit maximal tausend Zeichen ihre Position zum BGE zu begründen. Vorher sollte außerhalb der tausend Zeichen bitte angegeben werden:

1. Welche Höhe sollte das BGE pro Monat haben?
2. Aus welchen Quellen soll es finanziert werden?
3. Welche anderen Sozialleistungen sollen abgeschafft werden?
4. Welche anderen Sozialleistungen sollen beibehalten werden?

Einige Personen werde ich via Twitter direkt anfragen und ihre Positionen in separaten Abschnitten vorstellen. Darüber hinaus darf eifrig kommentiert werden – aber bitte nicht mit mehr als tausend Zeichen, damit es lesbar bleibt!

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Reinhard Höppner

… war in der Zeit nach der friedlichen Revolution in der DDR Vizepräsident der ersten und einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR. (Ja, damals haben Wahlen noch etwas geändert. Und es gingen sehr viele Menschen hin.)

Es ist ja in Parlamenten üblich, dass sich die Mitglieder des Präsidiums beim Leiten der Sitzungen abwechseln. Die Präsidentin der letzten DDR-Volkskammer vor der Vereinigung war Sabine Bergmann-Pohl von der CDU. Sie konnte die Volkskammer gut repräsentieren – aber was das Leiten von Debatten betraf, war Reinhard Höppner der heimliche Star der Volkskammer.

Der Stil seiner Moderation war durch die jahrelange Erfahrung mit den Synoden seiner Landeskirche geprägt. So lernten wir am Fernseher die Regeln der parlamentarischen Demokratie quasi von einem Vertreter der evangelischen innerkirchlichen Demokratie. (Ja, damals saßen wir manche Stunde vor dem Fernseher, wenn unser Parlament debattierte. Und es lohnte sich.)

Reinhard Höppner ist mir durch seine souveräne und faire Art des Leitens von Diskussionen nachhaltig in Erinnerung geblieben. Im Jahr 2011 habe ich ihn noch einmal bei einer Veranstaltung des Kirchentags in Dresden erlebt. Heute wurde bekannt, dass er nach langer, schwerer Krankheit verstorben ist.

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Ein kurzer Rundgang im Botanischen Garten Bonn

Botanischer Garten Bonn (05.06.2014):
Bilder vom Rundgang kurz vor der Schließung …

Wasser, Sonne, Libellen …

Botanischer Garten Dresden:
Bilder vom Teich am Steingarten …

Kein mahnender Mühlstein

Die Lokalpresse hat am Anfang dieser Woche berichtet, dass ein großer und schwerer Mühlstein als Mahnmal gegen Kindesmissbrauch auf dem Dresdner Altmarkt [Postplatz] aufgestellt worden sei. Dieser Mühlstein ist in vielen Städten zu Gast gewesen – mindestens eine hat ihn abgelehnt. Dazu später mehr.

Ich hätte den Mühlstein heute gern fotografiert, aber er war am Nachmittag nicht mehr zu sehen. Deshalb greife ich auf Textzitate zurück und verlinke ein fremdes Foto. [Das Foto aus Dresden wird nachgereicht.]

Auf dem Mühlstein steht ein Bibelzitat aus dem Neuen Testament. Es soll als Warnung vor dem Kindesmissbrauch gelesen werden.

Vordergründig wird dort die Strafe für einen Erwachsenen beschrieben, der sich an einem Kind vergangen hat: Mühlstein um den Hals – und im Meer versenken! Eine Strafe wie im Mittelalter.

Wer aufmerksam in Dresden, Leipzig oder anderen Städten unterwegs ist, kennt vermutlich die Aufkleber »Todesstrafe für Kinderschänder!«

Wenn man sich nun das Versenken des Verbrechers mit einem tonnenschweren Mühlstein um den Hals bildlich vorstellt, reibt man sich die Augen: Wie können christliche Lehre und Nazi-Ideologie so frappierend übereinstimmen?

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Die kurze Antwort ist: Sie stimmen nicht überein. Der Spruch auf dem Mühlstein wurde völlig aus dem Zusammenhang gerissen. Es sind auch für Außenstehende nur wenige Sätze notwendig, um den Zusammenhang zu erklären.

Jesus hatte zwölf feste Nachfolger (Jünger), die ihn in jeder Hinsicht als Führer anerkannten. Zwischen diesen Jüngern gab es eine natürliche Konkurrenz um den wahren Glauben, um Aufmerksamkeit, um Anerkennung …

Um diese Konflikte zu entschärfen, stellte Jesus ein Kind in den Mittelpunkt und machte den Jüngern klar: Das Ideal meiner Lehre ist der Glaube eines Kindes. Das Kind sieht sich nicht im Wettbewerb um den besten Glauben, es glaubt einfach. Und wer ein gläubiges Kind aufnimmt, der nimmt mich auf.

Genau danach kommen die auf dem Stein zitierten Worte. Es geht also um die möglichst drastisch und als Gleichnis formulierte Konsequenz für das Zerstören des Glaubens-Ideals. Das hat mit der Konsequenz für ein Sexualverbrechen an Kindern nichts zu tun.

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Aber es besteht natürlich die Gefahr, dass man mit dem Spruch vom Mühlstein Beifall von der falschen Seite erhält. Die NPD hat sich explizit auf diesen Stein bezogen, um in Leipzig vor dem Hintergrund mehrerer Verbrechen an Kindern für sich zu werben. Die Stadt Leipzig hat es deshalb 2008 abgelehnt, den Stein auf ihrem Marktplatz zu zeigen.

Es ist schwer zu entscheiden: Im Sinne der Freiheit der Meinungsäußerung muss der Stein gezeigt werden können. Im Kontext der Forderungen nach Todesstrafe kann es geboten sein, ihn nicht öffentlich auf dem Dresdner Altmarkt auszustellen, sondern vielleicht eher auf dem Gelände einer Kirche.

Unabhängig davon scheint mir das Aufstellen des Steins ungeeignet für die Prävention zu sein. Es ist reine Symbolpolitik mit einem aus dem Zusammenhang gerissenen Bibelzitat.

Wer sich auf das Bibelzitat einlässt und ohnehin ein integrer Christ ist, der tut keinem Kind etwas zu Leide. Auf der andere Seite: Wer Kinder missbraucht, wird den Mühlstein wohl weiträumig umgehen und lässt sich auch von dem Bibelzitat nicht abbringen.

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Noch eine Anmerkung zur Quellenlage. Die exakte Textstelle findet man gar nicht so einfach. Abhängig von der Bibel-Übersetzung und vermutlich auch von den Intentionen der Bibel-Herausgeber steht in Matthäus 18, Vers 6 folgender Satz:

Wer aber ärgert dieser Geringsten einen, die an mich glauben, dem wäre es besser, daß ein Mühlstein an seinen Hals gehängt und er ersäuft werde im Meer, da es am tiefsten ist. [Luther-Bibel, 1912]

Wer aber einen dieser Kleinen, die an mich glauben, zum Abfall verführt, für den wäre es besser, dass ein Mühlstein an seinen Hals gehängt und er ersäuft würde im Meer, wo es am tiefsten ist. [Luther-Bibel, 1984]

Wer aber irgend eines dieser Kleinen, die an mich glauben, ärgern wird, dem wäre nütze, daß ein Mühlstein an seinen Hals gehängt, und er in die Tiefe des Meeres versenkt würde. [Elberfelder Bibel, 1905]

Nun kann man nicht drei Versionen desselben Bibelverses in einen Stein hauen. Das exakte Zitat auf dem Mühlstein ist auf der Website der Steinmetz-Werkstatt zu lesen, die ihn geschaffen hat.

WER ABER EINEM VON DIESEN KLEINEN, DIE AN MICH GLAUBEN, ÄRGERNIS GIBT, DEM WÄRE ES BESSER, WENN IHM EIN MÜHLSTEIN AN DEN HALS GEHÄNGT UND ER IN DIE TIEFE DES MEERES VERSENKT WÜRDE.

Diese Version ist sprachlich denkbar ungeeignet. Sie ist aber gleichzeitig so vage, dass sie alle Möglichkeiten offen lässt: von der Beeinträchtigung des Glaubens bis zum Sexualverbrechen.

Auf der Website der Steinmetz-Werkstatt ist auch ein Bild des Mühlsteins zu finden.

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Die Links zu den Online-Bibeln:

Luther 1912 (Wechsel zu anderen Übersetzungen möglich).

Luther 1984 (dort Matthäus 18 aufschlagen).

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