Beiträge zum BGE (1)

Bald werden sich die Delegierten auf dem außerordentlichen Parteitag der Piratenpartei entscheiden müssen: Welchem Bundesvorstand trauen wir zu, die Piratenpartei demokratisch und rechtsstaatlich in das nächste Jahr zu führen?

Eine politische Frage wird bei den Befragungen der Kandidatinnen und Kandidaten quer durch alle Gruppierungen von Interesse sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE).

Ich möchte Piraten und Außenstehende einladen, in kurzen Beiträgen mit maximal tausend Zeichen ihre Position zum BGE zu begründen. Vorher sollte außerhalb der tausend Zeichen bitte angegeben werden:

  1. Welche Höhe sollte das BGE pro Monat haben?
  2. Aus welchen Quellen soll es finanziert werden?
  3. Welche anderen Sozialleistungen sollen abgeschafft werden?
  4. Welche anderen Sozialleistungen sollen beibehalten werden?

Einige Personen werde ich via Twitter direkt anfragen und ihre Positionen in separaten Abschnitten vorstellen. Darüber hinaus darf eifrig kommentiert werden – aber bitte nicht mit mehr als tausend Zeichen, damit es lesbar bleibt!


22 Antworten zu Beiträge zum BGE (1)

  1. mcnesium sagt:

    Welch ketzerischer Hinterhalt, die Gretchenfrage direkt vorneweg einzufordern. Dass die Höhe des BGE keine feste Summe sein kann, sondern in jedem Kultur- und Wirtschaftsraum an die jeweiligen sozialen Umgebungsvariablen angepasst werden muss, steht sogar in der Wikipedia. Weiterhin zielt die Formulierung deiner Aufforderung darauf ab, dass du fix und fertige Lösungen wie eine Tiefkühlpizza serviert bekommen möchtest.

    Lass mich dir erzählen, dass das ganze ein kleines bißchen komplexer ist, als dass man es in 1000 Zeichen mundgerecht verpackt zum zerfleischen servieren könnte. Ein Versuch, es ganz kurz zu machen: komm weg von Denkmustern, die konventionelle Elemente wie Sozialleistungen, Arbeitsleistungen und Steuern beinhalten. Das BGE bedeutet ein vollständiges Umdenken der gesamten Gesellschaft, was die Lebensfinanzierung betrifft.

    Wenn du dir die Zeit nehmen möchtest, empfehle ich dir den Essay von Enno Schmidt und Daniel Häni zum BGE. Ich habe schon zu der Stelle hingespult, an der der Ansatz mit Aufgabe aller Steuern und stattdessen einer Anhebung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung des BGE erläutert wird. Kannst aber gern auch nochmal zum Anfang zappen.

    • stefanolix sagt:

      Danke für Deinen Beitrag. Es geht mir um den Kultur- und Wirtschaftsraum Deutschland, denn hier wird ja das BGE gefordert. In einem zweiten Schritt können wir uns gern über den Wirtschaftsraum EU unterhalten.

      Die Begrenzung auf 1.000 Zeichen soll dazu ermuntern, sich kurz und prägnant auszudrücken. Es ist interessant, wenn Videos verlinkt werden. Aber es kostet ungleich mehr Zeit, einem Video zu folgen, als einen Text zu lesen.

      Dein zweiter und Dein dritter Absatz scheinen sich zu widersprechen: Erst soll ich vom Denkmuster »Steuern« wegkommen, dann zitierst Du als Lösung eine Anhebung der Mehrwertsteuer.

      Eine entwickelte Gesellschaft ohne Arbeit, ohne Leistung und ohne Abgaben wird es in den nächsten Jahrhunderten nicht geben. Ich bitte darum, Lösungen zu beschreiben, die mit den heutigen Menschen machbar sind.

      PS: Und natürlich muss für die Übergangsphase vom heutigen Stand zum BGE geklärt werden, was mit den bisherigen Sozialleistungen geschehen soll.


      Ergänzung

      Ich habe mir die Kalkulation angeschaut, die Du in dem Video empfohlen hast. Ein solches Modell würde daran scheitern, dass man alle Transaktionen zwischen Privaten streng kontrollieren müsste. Im Klartext: Vor einer so hohen Umsatzsteuer werden die Bürger vermutlich in den Tauschhandel (oder mit anderen Worten ausgedrückt: in die »Schwarzarbeit«) ausweichen.

      Empirisch ist das aus der DDR belegt, wo es ja so etwas Ähnliches wie ein BGE gegeben hat – allerdings eben auch eine de-facto-Arbeitspflicht. Was haben die Menschen gemacht? Sie haben nach Feierabend gearbeitet; wertvolle Dinge nicht mehr gekauft, sondern getauscht; die Parallelwährung DM verwendet etc. Das DDR-Geld war dann immer weniger wert. Und so würde es auch der Währung gehen, in der das BGE ausgezahlt wird.

      Die DDR hat es nicht geschafft, alle ihre Bürger so streng zu kontrollieren, dass das Tauschen und »Schurwerken« unterbunden werden konnte. Einem modernen Überwachungsstaat mit NSA-Technik wäre das möglich. Aber will man in einem solchen Staat leben?

      • mcnesium sagt:

        Ok, blöd formuliert. Absatz 2 meinte: konventionelle Elemente so wie wir sie jetzt haben beibehalten funktioniert nicht. Es wird kein ALG, keine Lohnsteuer, keine Renten usw mehr geben.

        Viele BGE-Gegner sehen die ganze Sache viel zu kurzfristig. Sie versuchen, das Konzept BGE in ihr derzeitiges (meist relativ gut betuchtes) Leben irgendwie einzubauen, was natürlich selten klappt. Darum schrieb ich: von konventionellen Denkmustern wegkommen. Daran angelehnt die kurze Erläuterung in Absatz 3, in dem ich auch auf den sehr sehenswerten Film verweise.

        Sieh das BGE als ein neues Modell des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Selbstverständlich kann man das nicht von einer Legislaturperiode zur nächsten beschließen. Es ist durchaus realistisch, dass es zwei Generationen benötigt, um sich zu etablieren.

        Darum ist es auch Quatsch, sich nur auf Deutschland beziehen zu wollen. Ein BGE kann nur funktionieren, wenn es mindestens in jedem Mitgliedsstaat der EU gleichzeitig kommt. Eigentlich dürfte man die USA, China und alle anderen Wirtschaftsräume, mit denen wir interagieren, auch nicht ausschließen. Andernfalls wird es eine Totgeburt, egal auf welcher Ebene man anfängt, weil die ach so cleveren Unternehmergeister sich dann überall das kurzfristig vermeintlich beste rauspicken und es so niemals zum Gleichgewicht kommen kann.

        Das BGE ist ein Generationenprojekt, dass die Piratenpartei in ihrer jetzigen Aufstellung niemals bewerkstelligen wird. Darum werfe ich dir nochmals ausdrücklich den ketzerischen Unterton vor, mit dem du eigentlich nur stänkern diejenigen bloßstellen willst, die den Mut haben, den Status Quo in Frage zu stellen und anfangen, Visionen und Utopien laut auszusprechen. Aber Piraten bashen gehört offensichtlich zum Kernthema deines Blogs.

        Demokratie, Meinungsfreiheit, Frauenwahlrecht, Schulpflicht usw sind auch nicht über Nacht über uns hereingebrochen. Aber es hat irgendwann mal jemand angefangen, laut darüber nachzudenken. Und das machen die Piraten jetzt. Lachend mit dem Finger auf sie zeigen ist leicht, wenn man in der warmen Stube sitzt. Aber ziemlich egoistisch ist es auch.

      • stefanolix sagt:

        Es war nicht meine Absicht, die Piratenpartei oder einzelne Piraten abzuwerten.

        Die wahre Vorgeschichte ist: Ich habe auf Twitter konstruktiv mit Leuten aus der Piratenpartei und ihrem Umfeld diskutiert, die mir irgendwann gesagt haben: Tweets reichen nicht.

        Es geht um eine Diskussion, in der wir Argumente austauschen. Meinetwegen: einen Weg zu dem BGE skizzieren. Ingenieure befassen sich auch schon bei der Konstruktion mit möglichen Fehlern (und versuchen, sie zu vermeiden).

        Ich bin Ingenieur und mich interessiert besonders das Gleichgewicht der Kräfte oder auch die Balance: zwischen Geben und Nehmen, zwischen Leistung und Gegenleistung, zwischen Angebot und Nachfrage etc.

      • mcnesium sagt:

        Zu deinem Nachtrag bezüglich der Schwarzarbeit: es ist völlig nachvollziehbar, dass Menschen so etwas tun, wenn sie mit ihrer finanziellen Situation unzufrieden sind. Die DDR ist das perfekte Beispiel dafür.

        Das BGE ziehlt aber darauf ab, dass jeder genau so viel zur Verfügung hat, dass es gar keine Notwendigkeit gibt, über Schwarzarbeit oder Parallelwährungen überhaupt erst nachzudenken.

        Sicherlich führt das früher oder später dazu, dass die gesellschaftlichen Hierarchien verwässern und in horizontale Diversitäten übergehen. Aber da kann ja eigentlich nur derjenige etwas dagegen haben, der heutzutage auf Kosten von anderen lebt.

      • stefanolix sagt:

        Der Witz ist doch: In der DDR waren die Grundbedürfnisse jedes Menschen gedeckt. Wir hatten keinen Mangel an grundlegenden Dingen. Insofern gab es in der DDR eine Art BGE.

        Wenn wir von bescheidenen Ansprüchen und den damaligen finanziellen Möglichkeiten ausgehen, gab es im Ostblock auch jede Menge Reisemöglichkeiten in sehr schöne Gegenden.

        De facto haben Schwarzarbeit und Tausch grundsätzlich die »höheren Bedürfnisse« befriedigt: Ein schöneres Zuhause, bestimmte Modeartikel, Elektronik, eigener Garten usw.

        Die DDR wurde von einer sozialistisch-kollektivistischen Gesellschaft immer mehr zu einer Nischengesellschaft, in der man sich individuelle Freiheiten gönnte und Wünsche erfüllte.


        Was Du beschreibst, ist letzten Endes eine Gesellschaft, in der es kein privates Eigentum mehr geben soll. Verstehe ich Dich da richtig?

        Dann sagst Du: Dagegen kann nur der etwas haben, der auf Kosten anderer lebt.

        Ich widerspreche: Dagegen kann jeder etwas haben, der sich auf der Basis eigener Leistung individuelle Wünsche erfüllen will.


        Dein Modell ist machbar, wenn Du ein idealisiertes Menschenbild zugrundelegst. Aber mit den heutigen Menschen ist es nicht machbar. Das Beispiel mit den Frauenrechten zieht insofern nicht. Dort ging es darum, dass Frauen und Männer individuelle Rechte haben müssen – was das Recht auf individuell unterschiedliche Wahrnehmung dieser Rechte einschließt.

  2. mcnesium sagt:

    Ein idealisiertes Menschenbild, das mit dem heutigen Menschen nicht machbar ist? Ich hör da „kann ich mir nicht vorstellen, lassen wir es lieber“ raus. Geht nicht gibts nicht. Vor 100 Jahren gabs hier einen Kaiser, vor 50 Jahren den Klassenfeind, heute gibts die Kapitalisten (das sind die mit den individuellen Wünschen für die eigene Leistung), in 50 Jahren BGE. Was ist daran nicht machbar?

    • stefanolix sagt:

      Es gab nicht nur Kaiserreich und Kapitalisten. Es gibt gut dokumentierte Erfahrungen mit dem Kollektivismus. Im großen und im kleinen Umfang. Nur fehlt bisher das Erfolgsmodell.

      Die individuellen Wünsche und Motivationen kann man den Menschen nicht nehmen. Und nein: da geht es nicht um Kapitalisten oder Ausbeuter – da geht es um jeden von uns.

      Kollektivismus war bisher immer verbunden mit maximaler Unterordnung des Individuums und mit maximaler Kontrolle. Wenn Du mir einen realistischen Weg zeigst, wie es besser funktionieren kann … bitte ;-)

      • mcnesium sagt:

        Das gute alte „sag mir doch ne bessere Lösung“-Totschlagargument :)
        Nein, auch ich habe keinen Generalschlüssel zu den Köpfen der Menschen. Die Piratenpartei hat auch kein fertiges Konzept zum Launch eines BGE im Schubfach. Was wir aber tun können, ist darüber reden, was sein kann. Die Leute zum nachdenken anregen. Zum Beispiel darüber, dass der Status Quo kein entgültiger Zustand ist sondern sich die Gesellschaft weiterentwickelt. Man muss sie eben in die richtige Richtung steuern. Und da helfen weder Gesetze noch irgendwelche materiellen Begünstigungen.
        Jeder einzelne Teilnehmer der Gesellschaft braucht das Verständnis dafür, dass ein friedliches Zusammenleben nur funktioniert, wenn es am Ende des Tages dem Einzelnen nicht schlechter geht als seinem Gegenüber (Stichwort individuelle Leistungen) – denn nur wenn der Gegenüber genau so gut geht wie einem selbst, besteht keinerlei Notwendigkeit für irgendjemanden, aus diesem System ausbrechen zu müssen, es zu untergraben oder auszunutzen.
        Der Weg dahin ist fürwahr noch lang, aber das ist kein Grund, ihn nicht einzuschlagen. Alternativen sehe ich nämlich keine.

      • stefanolix sagt:

        Ich habe Dich nicht nach einer Lösung, sondern nach einem Weg gefragt. Dass Deine Lösung BGE heißt, ist mir klar. Interessant finde ich, wie Du dorthin kommen willst.

        Wir haben jetzt einen Ist-Zustand. Du willst in 50 oder 100 Jahren einen Soll-Zustand erreichen. Wie soll das funktionieren?

        Damit ich Dich nicht falsch verstehe: In Deinem Zielsystem gibt es kein Privateigentum und keinen Markt mehr, sondern eine Art automatischen Ausgleich zwischen Bedürfnissen und Leistung?

        Wie willst Du diese kommende Gesellschaft steuern und regeln? Wie willst Du verhindern, dass sie einen Weg wie in »Animal Farm« nimmt?

  3. Paul sagt:

    Ich frage mich, warum die BGE-Anhänger nicht mit gutem Beispiel voran gehen. Sie können sich doch einfach in einer Organisation versammeln und sich gegenseitig ein BGE finanzieren. Wieso machen sie das nicht? Wenn es wirklich attraktiv ist, würden alle Menschen freiwillig mitmachen. Weswegen soll es mit Gewalt eingeführt werden, ohne dass die Menschen ein opt out haben?

    • stefanolix sagt:

      Gibt es seit Anfang des 20. Jahrhunderts in Form der Kibbuzim. War aber nicht besonders erfolgreich. Die meisten Kibbuzim sind von den ursprünglichen Regeln abgewichen und lassen z. B. externe Beschäftigte für sich arbeiten.

  4. mcnesium sagt:

    Ganz genau, jeder tut genau soviel, wie er für sich benötigt. Der Drang, mehr zu tun, existiert gar nicht. Das heutige Streben nach dem besseren Gehalt, dem höheren Kontostand und dem materiellen Besitz beruht nur auf Neid. Wenn aber alle die gleichen Voraussetzungen haben, kann dieser Neid gar nicht erst entstehen.

    Was bringt es mir, wenn mein Gegenüber neidisch auf mich ist? Mindestens mag er mich dann nicht besonders, vielleicht versucht er sogar, etwas daran zu ändern, entweder indem er das Objekt des Neids zerstört oder versucht es mir wegzunehmen. Darum liegt es auch an mir, dafür zu sorgen, dass er die gleichen Voraussetzungen hat wie ich.

    Diese Mediamarkt-Kultur, der Erwerb von materiellen Gütern, die man eigentlich gar nicht braucht sondern nur kauft, um den Nachbarn zu beeindrucken oder weil sie einem als Superschnäppchen vor die Nase gehalten werden, wird dadurch ebenfalls eingedämmt.

    Der Weg dort hin kann nur Aufklärung bedeuten. Animal Farm und der Stalinismus kamen aus einer Zeit ohne Internet. Wenn jemand im Dorf irgendwas erzählt hat, stimmte das eben so lange, bis jemand anders kam und etwas anderes erzählte. Heute kann man Thesen viel einfacher hinterfragen und überprüfen. Ganz abgesehen davon, dass auch Orwell in einer Gesellschaft mit ganz bestimmten Dogmen lebte und aus seinem Blickwinkel heraus dieses Buch schrieb.

    Ich denke, wir werden früher oder später zur Kenntnis nehmen (müssen), dass es sich viel angenehmer zusammenlebt, wenn man nicht gegeneinander sondern miteinander arbeitet.

    • stefanolix sagt:

      Nein. Die heutige Wirtschaft beruht auf dem Prinzip des gegenseitigen Nutzens. Wer anderen Nutzen bringt, kann gut leben. Wer wirklich nicht in der Lage ist, anderen Nutzen zu bringen, bekommt eine (bedingte) Unterstützung.

      Und nochmals nein: Es ist nicht der Neid. Die meisten Menschen haben z. B. kein Problem damit, dass ein sehr guter Fußballspieler richtig viel Geld bekommt – weil sie seine Pässe bewundern, weil sie den Nutzen des Spiels als Unterhaltung schätzen und weil sie Fußball auch als Wirtschaftsfaktor sehen. Da ist das Millionengehalt eines Ronaldo mit eingepreist. Ronaldo nimmt mir nichts weg und ich will Ronaldo nichts wegnehmen …


      Die Menschen zu Orwells Zeit waren nicht dümmer oder uninformierter als wir es in der Zeit des Internets sind. Sie waren auch in der Lage, selbst zu denken und Dinge zu hinterfragen. Die Parabel »Farm der Tiere« ist deshalb so gut, weil sie zeitlos ist.


      Du stellst interessante Thesen auf: Bedürfnisse herunterfahren, auf privates Eigentum verzichten, aus eigenem Antrieb arbeiten und sich mit dem Notwendigen zufriedengeben. Das wurde schon auf freiwilliger Basis getestet: In der Kibbuz-Bewegung. Schau Dir an, wie die meisten Kibbuzim heute wirtschaftlich und sozial organisiert sind. Mit den ursprünglichen Ideen und mit Deinen Idealen hat das nichts zu tun.

      • mcnesium sagt:

        Es ist nicht den Neid gegenüber dem milliardenschweren Fußballspieler gemeint, sondern gegenüber dem Nachbarn mit dem neuen Auto.

        Das Prinzip des gegenseitigen Nutzens widerspricht dem BGE überhaupt nicht. Es verleiht ihm das kleine Zusatzfeature, dass man nicht direkt sanktioniert wird, wenn man (aus welchen Gründen auch immer) nicht so effizient ist wie andere.

        Warum die Kibbuz-Bewegung gescheitert bzw. am scheitern ist, sollte eigentlich auch klar sein. Man kann sich eben nicht vollständig von seiner Umwelt abstrahieren. Die Sache sähe jedoch anders aus, wenn ganz Europa ein Kibbuz wäre ;)

    • Frank U.F. sagt:

      Ich kann mich noch an Bilder aus den China Maos erinnern, auf dem alle Menschen mit den gleichen uniformierten Klamotten rumliefen – nein danke. Schade ist vor allem, daß nach Ihrer Theorie niemand mehr Kaviar und Hummer essen darf, nicht einmal die Sarah.

      • mcnesium sagt:

        Ich kann mich noch an Bilder erinnern, auf denen hungernde Menschen von Polizeikräften weggeknüppelt wurden, während öffentliche Gelder Banken vor dem Bankrott retteten – nein danke! Schade ist vor allem, dass nach Ihrer Theorie niemand mehr an sein Gegenüber sondern nur an sich selbst denkt.

  5. Welche Höhe sollte das BGE pro Monat haben?

    Geld wird abgeschafft.

    Aus welchen Quellen soll es finanziert werden?

    Roboter erledigen sämtliche Arbeit. Nachdem die Börsen auf komplett automatisierten Handel umgestellt wurden, werden nach und nach auch das Management und die Verwaltung durch Software ersetzt. Ab diesem Moment kann nichts mehr schiefgehen.

    Welche anderen Sozialleistungen sollen abgeschafft werden?

    Keine.

    Welche anderen Sozialleistungen sollen beibehalten werden?

    Alle. Wer nicht möchte, muss morgens nicht mehr aufstehen und verhungert trotzdem nicht. Nur gegen das Wundliegen wurde noch nichts erfunden außer maschinelles Wenden.

    Die Herausforderung besteht darin, mit der Langeweile fertig zu werden. Gemeinnützige Arbeit in der Menschenpflege und biologischer Gartenbau etablieren sich als Mainstream-Hobbies, synthetische Drogen und virtuelle Welten stellen den Rest ruhig und senken die Fortpflanzungsrate, Außenseiter und -ienen beharken sich mit absurden Genderdebatten über den Twitternachfolger Stuttr. Alles wird ruhig im Merkelschen Sinne. ‚Farm der Tiere‘ wird durch den von Peter Macheli noch zu schreibenden Bestseller ‚Klaus und der Elektrozwerg im Garten Eden‘ als stefanolix’sche Zukunftsvision abgelöst, da Orwell nach Übersetzung seines Namens ins Deutsche (Orschön, Orgut) als Befürworter unangenehmer Gesellschaftsordnungen weltweit geächtet wird.
    Genauso wird es kommen, im Herbst 2039, pünktlich zum fünfzigsten Jahrestag des Mauerfalls, geht’s los.

    • stefanolix sagt:

      Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht ;-)

    • Frank sagt:

      Roboter erledigen sämtliche Arbeit (…)Geld wird angeschafft

      Ich halte ja wenig vom BGE, aber ich gehe auch davon aus, dass irgendwann der Zustand eintreten wird, dass menschliche Arbeit größtenteils überflüssig geworden sein wird. Dann hat Geld tatsächlich keinen Sinn mehr, denn als allgemeines Tauschmittel kann es nur funktionieren, wenn möglichst viele Menschen eine Leistung für das Geld erbringen können. Aber das geht alles über die Idee des BGE weit hinaus.

      Wahrscheinlich wird die Langeweile tatsächlich das größte Problem werden. Also ich hätte keine, mir würde genug einfallen, aber viele Leute haben ja wirklich ziemliche Probleme, ihre statistische Lebenserwartung irgendwie zu überbrücken ;-)

      • stefanolix sagt:

        Bisher nimmt die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland eher zu, m. W. sogar auf einen Rekordstand. Ich denke, dass ich es als Mittvierziger nicht mehr den Zustand erleben werde, dass dem Land die Arbeit ausgeht.

        Und nein: Ich hätte auch definitiv keine Langeweile. Habe ich noch nie gekannt …

  6. René sagt:

    Ich habe hier einen Versuch unternehmen, die Vision des BGE zu beschreiben – und auf die typischen Fragen eingegangen:
    http://renephoenix.de/bge
    Ich hoffe, es trägt zum Verständnis bei, wenngleich es nicht nur 1000 Zeichen sind.

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