Zur Einschränkung der Meinungsfreiheit

Ich adaptiere für mich zwei Sätze aus der Stellungnahme der Agentur »Scholz & Friends« [Quelle] und ergänze sie mit einem dritten Satz:

Politische oder wirtschaftliche Einflussnahme mit dem Ziel, Meinungsäußerungen, die sich im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der geltenden Gesetze bewegen, zu unterbinden, lehne ich strikt ab.

Ich verurteile es ebenso, Unwahrheiten, Beleidigungen und Bedrohungen einzusetzen, um politische Diskussionen im eigenen Sinn zu beeinflussen.

Das gilt auch für manipulative Halbwahrheiten, für jede Art der Manipulation der Ergebnisse von Suchmaschinen, für den manipulativen Einsatz von Bots und für jede Form des Astroturfing.

Um die Jahreswende 2016/17 gab mindestens zwei sehr zweifelhafte Aktionen gegen die Freiheit bürgerlich-konservativer Medien. Ich befürchte für das Wahlkampfjahr 2017 weitere solche Aktionen. Ich lehne solche Aktionen konsequenterweise auch dann ab, wenn sie linke Medien (wie etwa die »junge welt«) treffen sollen.

Ich werde deshalb genau hinschauen, welche Strategie und welches Geschäftsmodell die #Schmalbart-Akteure verfolgen. Ich sehe heute die Gefahr, dass sich #Schmalbart zu einer »pressure group« gegen die Meinungsfreiheit entwickeln kann. Ich hoffe, dass ich Unrecht behalten werde – und bin gleichzeitig wachsam.


Für eine möglichst breite Information über #Schmalbart werden hier Links bereitgestellt, die absichtlich Meinungen der Befürworter und Gegner umfassen:

  1. Die Plattform journalist.de findet das Vorhaben spannend und begleitet es wohlwollend: [Link].
  2. Die Deutsche Welle informiert in einem englischsprachigen Beitrag über Schmalbart: [Link].
  3. Auf detektor.fm wird mehr oder weniger offene PR für das Projekt gemacht: [Link].
  4. Der RBB informiert am 14.01.2017 über das erste »Schmalbart«-Treffen: [Link].
  5. Die Journalistin Sieglinde Geisel war anwesend und hat den ersten (mir bekannten) Bericht über das Treffen geschrieben: [Link]
  6. Die englischsprachige Wikipedia hat Artikel über »rent-seeking« (politische Verhältnisse beeinflussen, um daraus ökonomischen Nutzen zu ziehen) und »Astroturfing«, die man in diesem Zusammenhang hilfreich finden kann.

20 Antworten zu Zur Einschränkung der Meinungsfreiheit

  1. Beobachter sagt:

    “Ich werde deshalb genau hinschauen, welche Strategie und welches Geschäftsmodell die #Schmalbart-Akteure verfolgen

    Anfang der 90er hatte ich bei unseren Zeitungen beobachtet, dass die die größten Frechheiten nicht im redaktionellen Teil, sondern mit der Leserbriefmethode bringen.

    Im darauf folgenden Vierteljahrhundert wurde dieses System professionalisiert.
    Die Bundesregierung hat für 2017 die Finanzierung ihrer Nichtregierungsorganisationen auf 100.000.000€ verdoppelt (hinzu kommen die Zuwendungen von Ländern und Kommunen). Als Gegenleistung bringen die die zivilgesellschaftlichen Proteste („diese Stadt hat Nazis satt!“) und die gewünschten Verleumdungen.
    Scheinbar sind diese Praktiken nicht nur in Deutschland beliebt, wie ich gerade mit dem Begriff Astroturfing lernen konnte.

    Remember Khalid ist ein schönes Beispiel dafür.
    Die Redaktionen haben nicht gesagt „Pegida hat gemordet“ oder „Pegida ist schuld“.
    Das haben die NGOs erledigt. Die Medien haben nur ihre Informationspflicht erfüllt und die Hetze in Form von Interviews und Reportagen dem großen Publikum zugänglich gemacht.

    Wusstn Se schon, wer die MH 17 abgeschossen hat?
    Politik und Medien sind vorsichtig. Keiner begibt sich in die Gefahr, am Ende als Lügner dazustehen.
    Die Botschaft hat in diesem Fall die FakeNews-Schleuder Correct!v rübergebracht (der Russe wars, kannste glauben).
    Nicht nur bei der MH 17, Correct!v ist auch sonst immer bereit die Propagandadrecksarbeit zu erledigen.
    Dafür kriegen die die finanzielle Unterstützung und die Journalistenpreise.

    Damit nicht immer wieder die gleichen Hetzer auftreten, wird diversifiziert.
    Zum Beispiel mit Schmalbart.

    Im Gegensatz zur großspurigen Ankündigung wird sich Schmalbart nur ausnahmsweise mit Breitbart-Publikationen auseinandersetzen. Zu viele Details könnten die Leser neugierig machen und dann bleiben die vielleicht auf der falschen Seite hängen.
    Stattdessen wird Schmalbart die übliche Hetze ablassen. Phrasen müssen die nicht neu erfinden, sie wurden gerade von den Unwort-Fuzzis frei Haus geliefert: antidemokratisch, diffamierend, faschistoid und fremdenfeindlich
    Viel mehr wird aus dieser Ecke nicht kommen.
    Dafür kriegen die die finanzielle Unterstützung und die Journalistenpreise.

    Der beste Witz in diesem Zusammenhang ist die Überschrift des verlinkten Artikel von detector.com:
    Fakten statt Hetze“.
    Aber klar doch. So seht Ihr schon aus.

  2. Gerlinde sagt:

    „Fakten statt Hetze“.

    … kommt man an Solche ueberhaupt noch? Sind da nicht ueberall die ‚Fertig-Konservendosen‘ schon Xtra bereitgestellt?

  3. Dirk sagt:

    Man sollte sich im klaren darüber sein, dass die meisten Mitglieder des Medienzirkus´ im Grunde gar nicht bösartig sind. Sie sind nur ein wenig beschränkt.

    Man sehe nur diese journalistische Kostbarkeit Bundesverfassungsgericht verbietet NPD

    Man könnte noch denken, na ja, der Druckfehlerteufel hat wieder zugeschlagen.

    Doch in der Subheadline wird das noch mal bestätigt:
    Das Urteil ist gefallen: Die NPD wird verboten.

    Der Grund dafür kann nicht die Erfüllung des Propagandaauftrags sein. So plump ist nicht mal die Hamburger Illustrierte.
    Das Problem liegt auf einer anderen Ebene. Manche nennen es das biologische Massenwirkungsgesetz.

    In der Aufstiegsphase einer Kultur bringen die Tüchtigen die meisten Kinder ins Erwachsenenalter. Wenn die Kultur den Höhepunkt erreicht hat, invertiert sich der Trend. Die Tüchtigen kriegen wenige oder gleich gar keine Kinder, im Gegensatz zur Welfare queen.
    Der Sozialstaat schafft einen Mechanismus, in dem die Rechnen können keine Kinder kriegen. Und die nicht rechnen können mit ihrer bildungsunfähigen Kinderschar munter die Quellen der gesellschaftlichen Umverteilung anzapfen.
    Auf diese Weise geht es mit der intellektuellen Leistungsfähigkeit der Population immer schneller bergab.

    Dem Staat fällt das irgendwann auf und reagiert. Mit „Investition in die Bildung“.
    Immer mehr junge Menschen studieren.
    Aber was?

    Der prozentuale Anteil derjenigen, die in der Lage sind ein Studium der naturwissenschaftlichen, technischen und ingenieurwissenschaftlichen Fächer erfolgreich abzuschließen nimmt stetig ab. Spiegelbildlich nimmt auf der anderen Seite die Zahl derjenigen zu, die was „mit Menschen und Medien“ studieren.

    Genaugenommen sind die geistes“wissenschaftlichen“ Fakultäten Verwahranstalten für Abiturienten, die ohne diese Verwahranstalten arbeitslos wären.
    Das sind die Experten, die die nicht mal den Unterschied zwischen verboten und nicht verboten kennen.

    Um der aktuellen Arbeitslosigkeit zu entgehen, müssen sich die Intellektuellen immer neue gesellschaftliche Aufgaben ausdenken, mit der sie dem produktiven Sektor knebeln und Mittel entziehen. Neben der Bewältigung der Vergangenheit, der Kontrolle der politischen Korrektheit, der Erforschung des Friedens, der Erforschung des Rechtsextremismus, der Erforschung der Gleichheit von Frauen und Männern, der Erforschung der Überlegenheit der Frauen über die Männer und der Erforschung aller psychischen Probleme sind es nicht nur die Gefahren der Gentechnik, der Atomkraft, der Kohlekraftwerke, der Dieselmotoren und überhaupt jedweder Technik und Veränderung, die nach der Gründung von Vereinen, Stiftungen, Initiativen, Kommissionen und Lehrstühlen rufen, die sich gegenseitig in ihrer Wichtigkeit als Bedenkenträger bestätigen.

    Wir können uns auf eine erfolgreiche Arbeit von Schmalbart freuen.
    Der Erfolg wird sichtbar in der Unmenge von Journalismus-, Wissenschafts- und Couragepreisen, mit denen sie von erfolgreichen Journalismus-, Wissenschafts- und Couragepreisträgern ausgezeichnet werden. Und an der Dauerteilnahme an den Talgschos, wo die uns zwar nicht unbedingt Fakten, dafür umso mehr Wertungen präsentieren.

    Im Übrigen sind die SPIEGEL-Fuzzis nicht allein. ZEIT, MDR, NOZ, Jüdische Allgemeine, STERN und PHOENIX waren mit von der Partie.

    Warum nur, warum, ignorieren immer mehr Menschen gleichgeschalteten Lügenmedien und informieren sich stattdessen lieber im Netz.
    Liebe Schmalbart-GenossInnen, was sagt Ihr dazu?

    • Wuffel Chen sagt:

      „Genaugenommen sind die geistes“wissenschaftlichen“ Fakultäten Verwahranstalten für Abiturienten, die ohne diese Verwahranstalten arbeitslos wären.“

      Broder: Journalist
      Ulfkotte: Journalist
      von Storch: Juristin
      Höcke: Lehrer
      usw

      Alles Geisteswissenschaftler.

      Gebe Dir ausnahmsweise Recht, kann abgeschafft werden. :-D

    • Wuffel Chen sagt:

      „Ironie aus“ sollte ich vielleicht noch anfügen, man wird im Netz sonst oft mißverstanden. Ich bin keineswegs für die Abschaffung der Geisteswissenschaften, kulturloses Leben wäre mir ein Graus und Grund, die Stadt zu wechseln (für mich einer der Hauptgründe für das Absterben strukturschwacher Regionen).

    • Beobachter sagt:

      Vor zwei Jahre haben sich alle Politiker und Journalisten eine Woche lange daran hochgezogen, dass Pegida schuldig ist am Tod des Asylbewerbers Khalid Idris.

      Nein. Nicht alle.
      Einige haben sich nicht an dieser Hetzkampagne beteiligt, z.B.
      Broder: Journalist
      Ulfkotte: Journalist
      von Storch: Juristin
      Höcke: Lehrer

  4. Michael_DD sagt:

    Beobachter des Himmels

    Stefanolix´ Vorhaben, Strategie und Geschäftsmodell der #Schmalbart-Akteure zu verfolgen, nimmt der Beobachter zum Anlaß, weitere Handelnde in´s Spiel zu bringen:

    Beobachter sagt: Die Bundesregierung hat für 2017 die Finanzierung ihrer Nichtregierungsorganisationen auf 100.000.000€ verdoppelt (hinzu kommen die Zuwendungen von Ländern und Kommunen). Als Gegenleistung bringen die die zivilgesellschaftlichen Proteste („diese Stadt hat Nazis satt!“) und die gewünschten Verleumdungen. …
    Wusstn Se schon, wer die MH 17 abgeschossen hat?
    Politik und Medien sind vorsichtig. Keiner begibt sich in die Gefahr, am Ende als Lügner dazustehen.
    Die Botschaft hat in diesem Fall die FakeNews-Schleuder Correct!v rübergebracht ( der Russe wars, kannste glauben).
    Nicht nur bei der MH 17, Correct!v ist auch sonst immer bereit die Propagandadrecksarbeit zu erledigen.
    Dafür kriegen die die finanzielle Unterstützung und die Journalistenpreise.
    Damit nicht immer wieder die gleichen Hetzer auftreten, wird diversifiziert.
    Zum Beispiel mit Schmalbart.

    Das ist starker Tobak!
    Nun, Journalistenpreise gibt es wie Sand am Meer. Folgt man dem Link, liest man

    Correct!v Die Leitlinie von correctiv.org lautet „Recherchen für die Gesellschaft“. Wir bilden Menschen in den Methoden des (investigativen) Journalismus fort und veröffentlichen eigene Recherchen, die strukturelle Missstände aufdecken. …
    In den ersten Monaten haben wir mehrere Dutzend Veranstaltungen organisiert – von Lesungen über Diskussionen bis hin zu Workshops. Derzeit fahren wir mit einer Förderung der Bundeszentrale für politische Bildung von Stadt zu Stadt und bringen Bürgern kostenlos bei, wie sie ihre Auskunftsrechte nutzen.

    Nach Drecksarbeit sieht das nicht aus.
    Ich selbst bemühe mich seit Monaten erfolglos darum vom Umweltamt Dresden zu erfahren, ob und wie sich die Inbetriebnahme der Waldschlößchenbrücke auf die Klimabilanz der Stadt ausgewirkt hat.
    Frau Jähnigen, Chefin vom´s Janzen, ließ bisher einmal per noreply-eMail wissen: „Auf konkrete Fragen erhalten Sie natürlich schnellstmöglich Antwort.“
    Aber das ist eine andere Geschichte.
    Als Beleg für Hetze und Drecksarbeit wird der CORRECT!V-Bericht zum Absturz der MH17 angeführt.
    Die Reporter von CORRECT!V beschreiben ihre Arbeitsweise und Ziele wie folgt.

    CORRECTV : Reporter von CORRECT!V haben Fakten und Bilddokumente zusammengetragen und sich aufgemacht nach Russland und in die Ukraine, um Warlords der prorussischen Separatisten zu interviewen – unter ihnen Bergleute, kaum verhohlene Räuber und solche, die den Krieg philosophisch verbrämen. Um das Motiv hinter dem Abschuss zu finden. Um mögliche Abschussorte in Augenschein zu nehmen. Um Augenzeugen zu finden.

    Ansonst folgen sie den Spuren des Bellingcat-Berichtes, stützen sich auf die Ergebnisse eines ersten Untersuchungsbericht der niederländischen Flugsicherheitsbehörde OVV und zitieren aus einem Bericht des Verbands der Ingenieure Russlands zu MH017.
    Sie kommen zu dem Schluß :

    CORRECT!V : Halten wir fest: Für den Abschuss sind allein die russischen Streitkräfte unter Wladimir Putin verantwortlich. Sie haben die Ostukraine destabilisiert, sie haben die Truppen und die Technik in das Separatistengebiet gebracht, um MH17 abzuschießen. Es spielt keinerlei Rolle, ob der Abschuss gezielt war oder aus Panik versehentlich erfolgte.
    Eine Mitverantwortung trägt die ukrainische Regierung, die für ihre Luftangriffe auf russische Panzer die Passagiere der zivilen Luftfahrt über der Ostukraine als menschlichen Schutzschild missbraucht hat.

    Das gefällt einigen nicht. Zwei Knallchargen besuchen unangemeldet die Redaktion von CORRECT!V und werden eingelassen.

    Propagandaschau: Nachdem sie aufgefordert wurden, die laufende Kamera abzuschalten, entwickelte sich der Besuch zu einer eher peinlichen Nummer der Sparte Gonzo-Journalismus, denn Graham Phillips hatte seinen sichtlichen Spaß daran, die Correctiv-Truppe (zurecht) als „Propagandisten“ und „Lügner“ zu bezeichnen.

    Die beiden können nicht nur pöbeln, sie haben auch recherchiert.

    Propagandaschau:Die von der WAZ-Milliardärin Anneliese Brost finanzierte Propaganda-Klitsche „Correctiv“ hat Besuch von Billy Six und Graham Phillips bekommen. Sowohl der zumindest zeitweise für die Junge Freiheit tätige Six, als auch der Freelancer Graham Phillips, der Reportagen für RT recherchiert hat, haben sich intensiv mit dem Abschuss von MH17 über der Ukraine beschäftigt. BillySix hat in der Ukraine mehrere Zeugen ausfindig gemacht, die die These von einem Abschuss durch ein Kampfflugzeug bestätigen./b>

    Das Ergebnis kann man im Stern nachlesen. Die Propagandaschau hat selbst so verlinkt:

    stern : Es hieß, Augenzeugen sollen am Tag der Katastrophe am Ort des Geschehens mindestens einen Kampfjet der ukrainischen Streitkräfte in der Luft beobachtet haben,- das schrieb etwa der „Inquisitr“ über die Dokumentation.
    Es war Sommer, Erntezeit. Plötzlich hörten wir einen Knall. Zuerst sahen wir schwarzen Rauch und dann zwei Flugzeuge, so klein wie Spielzeug“, erzählt laut der Zeitung die Zeugin Natascha Beronina in der BBC-Dokumentation. „Ein Flugzeug flog geradeaus und das andere drehte in dem Moment um, als der Knall zu hören war. Es flog zurück in die Richtung, aus der es gekommen war“, berichtet die Ukrainerin weiter. Sieben weitere Zeugen will zudem der deutsche Journalist Billy Six, der unter anderem für die rechtskonservative „Junge Freiheit“ schreibt, gefunden haben.
    Die Aussagen sollen Beroninas Aussage bestätigen. Sie alle berichten in der BBC-Doku offenbar über die Sichtung eines ukrainischen Jets in der unmittelbaren Nähe des MH17-Flugzeugs. Laut „Sunday Express“ erklärt der Journalist in dem einstündigen Film, dass einer der Zeugen sogar gesehen habe, wie die Militärmaschine eine Rakete abfeuerte. „Es war ein dünner Streifen im Himmel zu sehen. Dann hörte er einen lauten Knall“, zitiert Six wohl einen der örtlichen Anwohner.

    Was immer die Zeugen da im Sommer zur Erntezeit gesehen haben wollen – der Verband Russischer Ingenieure vermeldet auf Seite 2:

    Wetterarchiv in Thorez, Region Donetsk, Donnerstag, 17 Juni 2014 – 15:00
    Durchgehende Wolkendecke

    • Michael_DD sagt:

      Korrektur zu meinem Beitrag vom 19.1.2017
      Beim Übertragen der Links im Beobachter-Zitat ist mir ein Fehler beim Hantieren mit tinyurl unterlaufen.
      Hinter „kannste glauben“ steckt beim Beobachter natürlich die <a href=https://propagandaschau.wordpress.com/2016/08/05/billy-six-erlaeutert-die-luegen-von-correctiv-mh17/Propagandaschau
      Ich entschuldige mich.

    • Beobachter sagt:

      @Michael-DD
      Man kann alles in seine Elementarteilchen zerlegen und dann wieder irgendwie zusammenfügen.
      Das ändert nichts an der Konklusion von Gunnar Jeschkes Veröffentlichung:

      Aufgrund der Sachlage wird eine formallogische Beweisführung erst gar nicht versucht, …

      und

      CORRECT!V behauptet gleich zu Anfang, eine „dichte Beweiskette“ zu haben … Diese Behauptung ist nachweislich falsch.

      Darum ging es mir.
      Der Staat flieht ins Privatrecht (was unzulässig ist) und richtet eine de facto Zensurbehörde ein. Geleitet wird diese von Figuren, die schon mehrfach Schwierigkeiten mit der Wahrheit hatten.

      Noch mal der Link zu Jeschkes Artikel im Freitag:
      https://www.freitag.de/autoren/gunnar-jeschke/correct-v-korrigiert?seite=1

  5. Apodikt sagt:

    Die Leitlinie von correctiv.org lautet „Recherchen für die Gesellschaft“. Wir bilden Menschen in den Methoden des (investigativen) Journalismus fort und veröffentlichen eigene Recherchen, die strukturelle Missstände aufdecken.

    Sehr schön.
    Man sollte nie den Fehler machen, andere nach ihrem Verhalten oder gar ihren Werken zu beurteilen.
    Seriös gibt es nur ein Beurteilungskriterium: Die Selbstdarstellung.

    Wenn David Schraven wirklich das täte, was der Beobachter ihm vorwirft, hätte er selbstverständlich auf seine Frontpage geschrieben:
    Ich lasse mich dafür bezahlen, dass ich für die Mächtigen die Propagandadrecksarbeit erledige.

  6. Apodikt sagt:

    Link zu einem Bild aus einem Artikel von Meedia über Correctiv.

    [Ich muss das korrigieren, da ich mir die Arbeit von Meedia hier nicht zu eigen machen kann. — stefanolix]

    David Schraven ist keine Presstituierte. Nein, nein, nein, ist er nicht.

    • Apodikt sagt:

      Als Blogbetreiber lebt man gefährlich. Manche wurden schon wegen Nichtigkeiten zur Kasse gebeten.
      Ich wäre auch vorsichtig.

      Auf der anderen Seite will man nicht als Plappermäulchen dastehen. Man sollte die eigenen Ansichten (sofern sie nicht ohnehin Gemeingut sind) belegen. Oder illustrieren.
      Deshalb als urheberrechtlicher Laie gefragt:
      Wäre das Bild zulässig gewesen, wenn ich die Quelle explizit angegeben hätte?

      Die Frage ist ernst gemeint. Ist zufällig ein Fachmann in der Nähe, der sachkundig was dazu sagen kann?

      • stefanolix sagt:

        Faustregel aus dem Zitatrecht: Der Ausriss ist zulässig, wenn Du Dich ausführlich damit beschäftigst.

        Im vorliegenden Fall spricht ja eigentlich nichts gegen Verlinken.

        Nachtrag: Ein Vollzitat oder ein sehr langes Zitat wird nicht zulässig, wenn man die Quelle angibt.

  7. Apodikt sagt:

    Vielleicht steckt gar keine Absicht dahinter. Vielleicht ist das alles nur ein Ausdruck seiner persönlichen Defizite.
    Noch ein Fall von „Der Correctiv-Text kann seine zentrale These nicht belegen„.

  8. Apodikt sagt:

    David Schraven hatte in der WAZ am 15.11.2011 geleakt, dass das bei 15 Empfängern eingegangene angebliche NSU-Bekennervideo tatsächlich nur ein 90s-Teaser ist.

    Deshalb hatte der Arbeitskreis NSU erst mal große Hoffnungen in ihn gesetzt. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass er diesen Fakt nicht geleakt, sondern nur aus Unachtsamkeit rausgegeben hatte.

    Die WAZ hat den Artikel dann vom Netz genommen (ein Schelm, wer Arges dabei denkt).
    Weil das Internet aber nicht so richtig vergesslich ist, kann man das trotzdem nachlesen. Zum Beispiel in diesem PDF auf Seite 41.

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