Nachdem die ersten Artikel des Projektes »Beobachter Völkischer« vorliegen, kann man Anspruch und Wirklichkeit miteinander vergleichen. Der Anspruch wird in diesem Schmalbart-Artikel formuliert.
Wir […] wollen dazu beitragen, Deutschland vor einer solchen Erosion des Vertrauens in gesellschaftliche Institutionen zu bewahren – einer Erosion durch populistisches Gerede, das sich selbst zur (schweigenden, eigentlichen) Mehrheit aufschwingt.
Der Name des Projektes kann nur interpretiert werden als »Beobachter der völkischen Medien« oder »Beobachter des Völkischen«. Mehr Spielraum gibt es da nicht. Der Versuch einer Neudefinition des Begriffs »völkisch« wäre einfach lächerlich: Das Wort hat eine eindeutige historische Bedeutung und Belastung.
Wer aber in Kenntnis der deutschen Geschichte und der NSDAP-Zeitung eine Liste von Medien als »völkisch« etikettiert und unter »Beobachtung« stellt, steht in einer gewissen Beweispflicht: Was ist an den Medien »völkisch« und warum ist der Bezug zum »Völkischen Beobachter« gerechtfertigt?
Eine legitime Auflistung der genannten Publikationen als »völkische« Medien würde voraussetzen, dass man an konkreten Artikeln dieser Medien aus der Vergangenheit völkisches Gedankengut nachweist. Das ist nicht geschehen.
Stattdessen reagiert der Twitter-Account von »Schmalbart« auf sehr merkwürdige Weise auf meine Kritik:
Sollte die Frage nicht eher sein, was die Motivation ist, ausgerechnet aus Dresden ständig auf Äquidistanz hinzuweisen? [Link]
Was soll mir damit unterstellt werden?
Auch wenn man die Ausrichtung einzelner Medien oder einzelner Artikel aus Medien von dieser Liste inhaltlich kritisieren mag: Keines der bisher aufgeführten Beispiele auf der Projektseite hat auch nur im Entferntesten etwas mit den Nationalsozialisten (früher NSDAP oder heute NPD) zu tun.
Bei sämtlichen Publikationen von Roland Tichy, bei der »Achse des Guten« oder bei der »Weltwoche« ist es sogar geradezu absurd, sie in die Nähe des »Völkischen« zu rücken. Sie stehen auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sie weisen auf Gefahren für diese Grundordnung hin. Schmalbart verwendet aber als plakative Zwischenüberschrift:
Unter Beobachtung: Achse des Guten
Fasst man den Titel des Projektes und die Zwischenüberschrift zusammen, dann ergibt sich: »Unter Beobachtung als völkisches Medium: Die ›Achse des Guten‹«.
Ich lese Publikationen wie »Kopp« oder »PI«, die auch auf der Liste stehen, aus Prinzip nicht. Aber es ist sowieso müßig, darüber zu diskutieren: die Betreiber von Schmalbart sind in der Beweispflicht. Sie müssten beweisen, dass die Medien »völkisch« sind und zu recht mit dem Namen des NSDAP-Organs assoziiert werden.
Fazit: Der offensichtlich ganz bewusste Bezug des Projektnamens auf den »Völkischen Beobachter« der NSDAP ist inakzeptabel. Der »Völkische Beobachter« war das offizielle Organ der NSDAP. Er war ein Propagandainstrument zur Vorbereitung der Verbrechen des NS-Regimes. Die Verbrechen des NS-Regimes sind historisch singulär.
Somit ist der Name »Völkischer Beobachter« historisch derart stark vorbelastet, dass er auch als Umkehrung nur mit äußerster Vorsicht zu verwenden ist: Man kann sich darauf beziehen, wenn das NS-Regime verharmlost oder wenn eine neue NS-artige Ideologie propagiert wird.
Das alles kann den Schmalbart-Initiatoren nicht entgangen sein. Sie wurden auch von mehreren Seiten darauf hingewiesen. Es darf die Frage gestellt werden: Warum wird das Projekt so genannt und warum werden ausgerechnet diese Medien gelistet? Eine plausible Begründung für die Zusammenstellung der Liste gibt es nicht. Gehört es zum Geschäftsmodell, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen?
Wer übernimmt eigentlich die medienkritische Beobachtung von Projekten wie »Schmalbart«?
Ergänzung 1: Messen wir doch mal das Projekt »Beobachter Völkischer« an Schmalbarts eigenem Anspruch ;-)
Uns geht es um Versachlichung und Klärung, um saubere Diskussion und Streit um Standpunkte. Wir wollen aber auch Grenzen ziehen, wenn Unwahrheiten und Verdrehungen oder gar Fälschungen verbreitet werden.
Ergänzung 2 ist eine Frage: Was wurde eigentlich aus den enthusiastischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der ersten Schmalbart-Konferenz in Berlin, die auf etwas Neues gehofft haben und nun diesen x-ten Aufguss einer Liste »rechter« Medien serviert bekommen?
Ergänzung 3: So klang es damals, als Schmalbart mit einer Idee begann. Vergleichen Sie es mit der Anmaßung, Medien als »völkisch« zu etikettieren:
Polarisierung erzeugt zwar Reichweite, verstärkt aber eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Schmalbart muss sich im Ton zügeln und Herablassung vermeiden: Wer intelligent ist, bezeichnet andere nicht als dumm, weil es zu nichts außer Streit führt. […] Schmalbart muss sachlich bleiben, klar und unmißverständlich in der Wortwahl – ohne Herablassung.
Was für ein Unterschied …
Ergänzung 4 ist ein Zitat von Oliver Gorus:
Wer Rufschädigung für ein legitimes Mittel gegen Andersdenkende hält wird der perfekte Untertan im nächsten totalitären Staat sein.
stefanolix 
[…] und man darf annehmen, dass es also speziell um »völkische« Medien geht [aktuell: hier ist der grundsätzliche Artikel dazu]. […]
Schmalbart legt die Latte hoch
Wer hätte da etwas einzuwenden ?!
Aber um sich nicht zu viel Arbeit aufzuhalsen, hat Schmalbart für Linksaußen die Latte hoch gelegt :
Damit ist z.B. Indymedia außen vor. Und auch Leute wie Claudia Roth, welche schon mal hinter einem Plakat „Deutschland, du mieses Stück Scheiße !“ demonstrierten, sind fein raus.
„Völkisches“ im Sinne von „Die ganze Welt ist gegen uns“ läßt sich dagegen bei bestimmten Moslems feststellen.
Aber da trauen sich die schmalbärtigen Ösis wohl nicht ran.
Nun, die Achse gehört zu meinen Startseiten und pi-news scanne ich ab und an. Letztlich habe ich da diesen österreichisch–deutsch–schweizer Beitrag, passend zum Thema, gefunden.
Merkwürdigerweise haben sie bei Schmalbart für ihre Liste nicht so viel Aufwand getrieben. Denn es ist keinesfalls durch irgendwelche Fakten oder Zitate belegt, dass etwa Herr Tichy oder Herr Broder jeweils »Völkische« sind. Es ist nichts als eine unverschämte Behauptung.
So ist es.
Schmalbart hängt Tichy, Broder et al. einfach so das Adjektiv „völkisch“ an. Auf der anderen Seite will man linkspopulistischer Publikationen untersuchen, „sofern sich eine Verbindung zum „Völkischen“ herstellen lässt“; wohl wissend, daß man da bei Links-Grün nicht fündig wird. Dort herrscht der Selbsthaß auf alles Deutsche und ein nationales Bekenntnis sucht man dort Vergebens. Im Gegenteil.
Um im Bilde zu bleiben: Die Schmalbärtigen legen die Latte gewaltig schief und verorten Populismus a priori nur auf der rechten Seite.
Hier ist das IGegenteil.
„Ergänzung 3: So klang es damals, als Schmalbart mit einer Idee begann. Vergleichen Sie es mit der Anmaßung, Medien als »völkisch« zu etikettieren:
Polarisierung erzeugt zwar Reichweite, verstärkt aber eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Schmalbart muss sich im Ton zügeln und Herablassung vermeiden: Wer intelligent ist, bezeichnet andere nicht als dumm, weil es zu nichts außer Streit führt. […] Schmalbart muss sachlich bleiben, klar und unmißverständlich in der Wortwahl – ohne Herablassung.“
Mal tief durchatmen und bis drei zählen.
Vor ungefähr fünf Jahren hat die AfD angefangen, Pegida vor zweieinhalb.
Ich kann mich an keinen Fall erinnern, wo die Machthaber versucht hätten, der Opposition auf der Sachebene das Wasser abzugraben.
Kein Wunder, das geht nicht.
Der erste institutionalisierte Rechtsbruch die sog. „Eurorettung“. Merkels „alternativlos“ ohne weitere Begründung zeigt die Haltlosigkeit des Unternehmens.
Am Anfang hatte ich noch mitgezählt, und bald wieder aufgehört. Ich überblicke die Milliardenweitwürfe nicht mehr; was wahrscheinlich 99,99999% der Restbevölkerung genauso geht.
Dann der NSU-Fake. Wahrscheinlich hat Merkel das Ding gedreht, um sich irgendwie Luft zu verschaffen. Eingetreten ist das Gegenteil. Seitdem die Ermittlungsakten geleakt sind und weil der Prozess auch am wasweisichwievielhundertsten Tag immer noch keinen einzigen Tatbeweis bringen konnte, ist der Plot tot. Mausetot.
Um das Desaster zu überspielen hat Merkel die Staatsgrenze für faktisch nichtexistent erklärt. Offenbar steht dahinter die Hoffnung, dass im großen Chaos der NSU-Fake als Bagatelle erscheint und keiner nach den Machern fragen wird.
Bei dieser Sachlage kann die Nomenklatura bei Strafe des eigenen Untergangs eine Diskussion auf der Sachebene nicht zulassen.
Das hört man auch. Ich hatte schon mal aufgezählt, was mir an Verbalinjurien unserer führenden Genossen nur im Jahr 2014 aufgefallen ist. Wer so pöbelt, der will nicht argumentieren.
Schau ins Archiv, was Merkel, Gauck, de Maiziére, Maas, Stegner, Fahimi usw. in den letzten Jahren abgelassen haben.
Dann überleg, was von den von der Nomenklatura finanzierten Pöbeltruppen der Schmalbart-Klasse zu erwarten ist.
Das war von Anfang an klar, was von denen kommt. Von Anfang an.
Denen steht gar nichts anderes mehr zur Verfügung als pöbeln, lügen, hetzen, verleumden.
Davon ab, sind die zu mehr gar nicht fähig. Wen der Herr so großzügig mit intellektuellen Defiziten gesegnet hat […], der ist sowieso nicht satisfaktionsfähig.
[Ich musste hier eingreifen. Es wird auch ohne den Namen klar, welche Seite Du meinst. Direkte Beleidigungen sollen hier nicht stattfinden. Freundliche Grüße, Stefan]
In Sachen NSU wende ich mich gegen Deine Darstellung. Im NSU-Prozess wird nicht gegen die beiden Toten verhandelt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Verbrechen begangen haben (sie kamen ja an ihrem letzten Tag gerade von einem bewaffneten Banküberfall, als sie in die Enge getrieben wurden). Es steht auch fest, dass es nicht der erste Banküberfall war und es gibt schwerwiegende Indizien für die Morde.
Gegen Tote wird im Rechtsstaat nicht verhandelt. Es geht in dem Prozess nur um einen eventuellen Tatanteil von Beate Zschäpe. Der Prozess ist ähnlich schwierig wie ein RAF-Prozess: wenn (mutmaßliche) Täter im Untergrund leben, kann man ja deren Leben und deren Tatanteile kaum rekonstruieren.
Das ist nicht das Strangthema, Zerfaserungsgefahr. Weil es für den Gesamtzusammenhang wichtig ist, muss hier was präzisiert werden.
„In Sachen NSU wende ich mich gegen Deine Darstellung. Im NSU-Prozess wird nicht gegen die beiden Toten verhandelt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Verbrechen begangen haben (sie kamen ja an ihrem letzten Tag gerade von einem bewaffneten Banküberfall, als sie in die Enge getrieben wurden).“
Erstens haben Uwe&Uwe die unterstellten Straftaten mit 100%iger Sicherheit nicht begangen.
Zweitens kamen sie am 04.11.2011 nicht von einem bewaffneten Banküberfall.
Drittens wurden sie nicht in die Enge getrieben.
„Es steht auch fest, dass es nicht der erste Banküberfall war und es gibt schwerwiegende Indizien für die Morde.
Viertens gab es keine Banküberfälle von Uwe&Uwe vorher.
Fünftens gibt es weder schwerwiegenden oder andere Indizien für die Täterschaft von Uwe&Uwe für die „NSU-Morde“.
„Gegen Tote wird im Rechtsstaat nicht verhandelt. Es geht in dem Prozess nur um einen eventuellen Tatanteil von Beate Zschäpe.“
Die notwendige Bedingung für die Mittäterschaft oder Beihilfe der Angeklagten ist die Grundstraftat.
D.h. es muss zuerst der Beweis erbracht werden, dass Uwe&Uwe die unterstellten Straftaten begangen haben.
Das hat nichts zu tun mit „verhandeln gegen Tote“.
„Der Prozess ist ähnlich schwierig wie ein RAF-Prozess: wenn (mutmaßliche) Täter im Untergrund leben, kann man ja deren Leben und deren Tatanteile kaum rekonstruieren.“
Untergrund?
Das „Terrortrio“ hat über zehn Jahre in Zwickau gelebt. Nicht im Untergrund, sondern im Erdgeschoss und im ersten Stock.
Im Übrigen ist das erstaunlich, wenn die 5 Jahre „nach der Selbstenttarnung des NSU“ auf „wir wissen eigentlich nichts“ umschalten.
In den ersten Wochen nach der „Selbstenttarnung“ haben wir anderes gelesen.
Da war alles sonnenklar, alle Straftaten zweifelsfrei belegt und auch sonst jede Minute der NSU-Existenz aufgeklärt, von der Finanzierung der knallharten Unterstützerszene durch das Terrortrio bis hin zum Badetag in der Frühlingsstraße.
„die mit hoher Wahrscheinlichkeit Verbrechen begangen haben /i>“
Wahrscheinlich hatten wir das schon mal. Wenn es immer noch Unklarheiten zur Beweislage gibt, noch mal MDR 23.10.2016:
„Keine DNA an den Tatorten. Kein Zeuge, der die Täter zweifelsfrei identifiziert hat. Keine Phantombilder, die so richtig passen. Eigentlich auch kein klares Selbstgeständnis. Tatorte, die so riskant sind, dass man eigentlich zu zweit keine Straftat verüben kann, weil man sonst entdeckt wird.“
Davon ab, wenn das alles so klar ist, warum müssen die die Wahrheit wegzensieren?
„die mit hoher Wahrscheinlichkeit Verbrechen begangen haben“
Wahrscheinlich hatten wir das schon mal. Wenn es immer noch Unklarheiten zur Beweislage gibt, noch mal:
Keine DNA an den Tatorten. Kein Zeuge, der die Täter zweifelsfrei identifiziert hat. Keine Phantombilder, die so richtig passen. Eigentlich auch kein klares Selbstgeständnis. Tatorte, die so riskant sind, dass man eigentlich zu zweit keine Straftat verüben kann, weil man sonst entdeckt wird.
Davon ab, wenn das alles so klar ist, warum müssen die die Wahrheit wegzensieren?
Hallo Stefan,
kenne Schmalbart nicht. Habe auch nicht das Bedürfnis ihn kennen zu lernen. Mir reicht, was du hier geschrieben hast.
Es würde mich nicht wundern, wenn Du auch mal eines Tages bei Schmalbart landest.
Es würde aber nichts daran ändern , dass Du für mich ein sehr seriöser Kommentator der Zeitgeschichte bist.
Herzlich, Paul
Du meinst: ich als »völkisches« Beobachtungsobjekt? ;-)
Ich könnte gar nicht vor Lachen. Die müssten mich schon bis zur Unkenntlichkeit verzerren, um mich auch nur in die Nähe des Rechtspopulismus zu rücken.
„Du meinst: ich als »völkisches« Beobachtungsobjekt? ;-)“
Das geht schneller als Du bis drei zählen kannst.
Der redegewandte Harald Martenstein hat mal gezeigt, wie man jedem zum Nazi-Nazisympathisant machen kann. Wenn man nur will sogar Roberto Blanco.
Meine These: Journalisten sind Dienstleister in einem schrumpfenden Markt. Dadurch ist der wirtschaftliche Druck für die meisten dieser Dienstleister sehr hoch. Dieses Jahr verteilt das BMFSFJ über 100 Mio EUR unter die aufrechten Kämpfer für die Demokratie. Alles was es braucht, ist ein Projekt, das eine gewisse Wahrnehmungsschwelle überschreitet und einen ordentlichen Schuss Konformität, der förderungswürdig erscheint.
Das die kritisierten Seiten vielleicht sogar mehr für die Demokratie (im Sinne eines Kampfes um die besten Lösungen durch den argumentativen Wettstreit unterschiedlicher Ideen) bewirken als die Konformisten, … who cares.
Sie und ich sind nicht der Adressat solcher Aktionen, es ist ein virtue signaling an die eigene peer group (ich bitte die ganzen Anglizismen zu entschuldigen, für eine präzise aber lesbare Übersetzung fehlt mir die Zeit) und an die Vergabestelle für die Fördermittel.
Ich frage mich, ob sich ein solches Verhalten intuitiv aus der Summe der eigenen Überzeugungen ergibt, oder ob das Vorgehen strategisch ist. Das fände ich spannend. Mehr Angst hätte ich – als gelernter DDR Bürger – vor einem derartigen Verhalten aus eigenen Überzeugungen. Die Musterübereinstimmung mit denen aus vergangenen Tagen springt da schon sehr ins Auge. Obwohl: Ich habe als Kind mal eine Kurzgeschichte von Stanislaw Lem gelesen, ich glaube es war Pilot Pirx oder Ijon Tichy, genau weiß ich es nicht mehr, der strandete auf einem Planeten, der war scheinbar nur von Robotern besiedelt. Diese Roboter trugen ihren Hass auf Säugetiere (inkl. Menschen) demonstrativ überall zur Schau. Es gab sogar Rituale, in denen ein symbolisches Säugetier rituell zerstört wurde, um den Hass zu bekräftigen. Am Ende der Geschichte wurde deutlich, dass in allen Robotern Menschen stecken, die, weil sie alle anderen für Roboter hielten, nur so taten als wären sie auch Roboter und den ganzen Zinnober nur deshalb mitmachen. Eine solche Situation bestand am Ende der DDR in der Bevölkerung. Vielleicht besteht sie unter Journalisten zurzeit ja auch.
Ich sehe mich auch nicht als Adressaten der Schmalbart-Seite. Ich sehe mich als jemanden, der vor bestimmten Geschäftsmodellen, vor Unsinn und vor Ideologie warnen möchte.
Dieses Geschäftsmodell von Schmalbart und vergleichbaren Gruppen hat keine anderen Adressaten als die Geldgeber. Die Artikel sind so schlecht, dass sie kein Mensch freiwillig liest – es sei denn, er gehört bereits zur Filterblase.
Um einen anderen englischen Fachbegriff zu bemühen: »rent seeking«. Es gibt als Negation der NGO den schönen Begriff »GONGO« für solche staatlich bezahlten Simulationen einer NGO.
https://en.wikipedia.org/wiki/GONGO
Die biegen sich die politischen Rahmenbedingungen so hin, dass sie davon eine »politische Rente« (im Sinne von Gewinn) ausgezahlt bekommen.
PS: Stanislaw Lem war ein Genie! Ich habe viele seiner Bücher in meiner Jugendzeit verschlungen.
Sieht man denn irgendwo, wieviel die so bekommen? Vielleicht kann man ja mal spaßeshalber einen Fake aufziehen, um zu sehen, wie schwer das überhaupt ist, finanzierungswürdig zu sein?
Es dürfte nur dann funktionieren, wenn man in den Netzwerken der Profiteure drin ist. Mir fallen bestimmte Namen und Organisationen immer wieder auf – aber ich habe keine Lust, noch tiefer in diesen Dingen herumzustochern.
Ich reiche die Liste der momentan geförderten Projekte nach, es gab da mal eine Antwort der Bundesregierung an den Bundestag. Muss aber erst mal meine Arbeit schaffen.
Ich weiß nicht, ob sich die Energie, die du da reinsteckst, lohnt. Das Projekt hat doch bislang keine Reichweite – und wenn sie nicht einen wirklichen Coup landen, bleibt das auch so. „Werbung“ im Deutschlandfunk bringt erst was, wenn man genügend Inhalte hat, die auch gelesen werden (können). Seh ich nicht.
Zur „vorzunehmenden“ Einordnung der Medien gab es doch kürzlich diese geile Grafik (leider ohne das Attribut „völkisch“, aber trotzdem sehr interessant):
Klicke, um auf medienlandschaftskarte.pdf zuzugreifen
Die Nachdenkseiten (u.a.) haben das Ding mal auseinandergenommen:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=37120
Ich habe diese Grafik gesehen und halte sie für großen Mist. Eine objektive Einordnung von Medien in ein zweidimensionales Diagramm nach politischem Schema ist nicht möglich.
Wenn es objektive Kriterien für Qualität gäbe, wäre eine Einordnung nach Punkten oder Noten möglich – angelehnt vielleicht an die Nutzwertanalyse. Aber solche Kriterien werden allenfalls in der Forschung angewendet und es wäre wohl extrem aufwendig, auch nur die gängigen Tageszeitungen einzuordnen.
“Das Projekt hat doch bislang keine Reichweite“
Das trifft zu für die meisten Projekte der regierungsfinanzierten NGOs.
Macht nichts, die sollen gar nicht überzeugen, es geht um die Masse.
Die Propagandahauptarbeit leisten die gleichgeschalteten MSM. Die sind zur Absicherung von einer Halo „zivilgesellschaftlicher Projekte“ umgeben (sozusagen Panzer und abgesessene Infanterie). Manchmal sind die praktischerweise gleich direkt angekoppelt, wie der ZEIT-Störungsmelder oder Mut gegen rechte Gewalt des STERN.
Es stimmt schon, was die ganzen Antirassismus-, Antifa- und Antifremdenfeindlich- und Antiirgendwas-Vereine absondern ist so erbärmlich, dass es auch der Wohlmeinendste nicht lesen kann.
Die Masse ist der Bringer.
Das Geblöke der MSM und das Hintergrundrauschen der mit Steuergeldern zusammengekauften „Zivilgesellschaft“ erzeugt in den Köpfen der Menschen eine „Realität“, die mit der Realität wenig bis nichts zu tun hat.
Ein Schmalbart oder ein Störungsmelder mehr oder weniger fiele gar nicht auf. Es wirkt die Menge. Diese Pöbelgruppen werden unterhalten, damit die rund um die MSM-Propaganda ein Echo erzeugen. Und um allen Kritikern eine zusätzliche Last auf die Schultern zu legen.
Der Mensch ist ein Herdentier. Die Mediengleichschaltung und die Echos der Schmalbart- und anderer Obskurantenprojekte erzeugt die Anmutung von Herde, der dann alle folgen.
Funktioniert, da gibt es nichts zu meckern.
Obwohl nahezu alle Fälle von politischer Gewalt von Linken ausgeübt werden, glaubt die Masse der Bevölkerung das Lügenmärchen von der Rechten Gewalt.
Obwohl in Deutschland fast alle Gewaltstraftaten von Personen mit Migrationshintergrund begangen werden, glaubt die Bevölkerungsmehrheit das Lügenmärchen von der ausländerfeindlichen Gewalt.
Obwohl die Mehrheit der Brände in Asylbewerberwohnheimen von Asylbewerbern gelegt wird, glaubt die Mehrheit das Lügenmärchen von den brandstiftenden pösen Rechten.
Obwohl in Dresden bei drei Morden zum Nachteil von Asylbewerbern die Täter Asylbewerber sind, glaubt die Mehrheit, dass die Ausländer in Dresden ganz furchtbar verfolgt werden. Selbst die überwiegende Mehrheit der Dresdner glaubt das.
Besser kann es für die Nomenklatura gar nicht laufen.
Es gibt zur politisch motivierten Gewalt jedes Jahr die Statistik des Verfassungsschutzes, in der Linksextreme zwar leicht führen, Rechtsextreme aber trotzdem auch weit über tausend Gewaltdelikte pro Jahr begehen.
Genauere Statistiken gibt es nicht. Der Verfassungsschutz nimmt die beiden extremistischen Lager unter die Lupe und findet Gewalttaten:
1.408 Rechts
1.608 Links
Die ZEIT muss das natürlich tendenziös auswerten (man beachte die Überschrift), aber die Zahlen nennt sie trotzdem:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-06/verfassungsschutzbericht-2015-thomas-de-maiziere-verfassungsschutz-hans-georg-maassen
Das ist Medienkompetenz: Ideologie beiseite tun und Fakten herauslesen. Notfalls geht man eben an die Quelle. Der Verfassungsschutz veröffentlicht die Daten ja auch.
Allerdings bist Du mit Deiner These auch widerlegt, denn die Rechtsextremen haben abzählbar 1.408 Gewalttaten verübt.
“Allerdings bist Du mit Deiner These auch widerlegt, denn die Rechtsextremen haben abzählbar 1.408 Gewalttaten verübt.“
Nein. In der Statistik zur Rechten Gewalt werden tatsächliche Fälle und Gerüchte zusammengeführt.
Es gibt vielleicht 1.408 Gerüchte pro Jahr, aber definitiv nicht so viele Fälle.
Haben wir schon x-mal durchgekaut.
Ich gehe davon aus, dass der Verfassungsschutz auf beiden Seiten des Extremismus in gleicher Weise zählt. Man müsste sicher mehr über die Methoden des VS wissen, aber man kann nicht selektiv sagen: die 1.608 glaube ich, aber die 1.408 glaube ich nicht. Wenn Du Einwände gegen die Statistik hast, dann bitte mit etwas besseren Argumenten ;-)
„Ich gehe davon aus, dass der Verfassungsschutz auf beiden Seiten des Extremismus in gleicher Weise zählt.“
Das zeigt das Elend. Du weißt nicht (ich auch nicht) wie und was die zählen, deshalb musst Du von irgendwas ausgehen, von da
wo das Innenministerium,
das unentdeckte Land
von des Bezirk kein Wandrer wiederkehrt
den Willen irrt
(Schüttelspeer möge mir verzeihen)
Es gab voriges Jahr keine 1.408 rechte Gewaltstraftaten. Definitiv nicht.
Weder der Verfassungsschutz noch eine andere staatliche Behörde kann diese 1.408 rechten Gewalten aufzeigen.
Der brandenburgische Innenminister hat selbst zugegeben, dass nicht nur nachgewiesene Taten, sondern auch Gerüchte gezählt werden, solange die nicht entkräftet sind. Die 1.408 ist die Summe von Taten und Gerüchten.
Meine Vermutung
8 Taten
1400 Gerüchte.
Die Beweispflicht liegt bei dem, der was behauptet.
Der Verfassungsschutz kann für seine absurde Behauptung keinen Beweis erbringen, schon von daher ist das Schrott.
Davon ab, wenn es eines Beweises bedurfte dass es keine rechte Gewalt gibt, ist es der absurde Schauprozess gegen die „Terrorgruppe Freital“.
Wenn es wirklich rechte Gewalt gäbe, könnten die einen richtigen Fall zur Grundlage eines Prozesses machen und wären nicht auf eine zum Elefanten aufgeblasene Mücke angewiesen
Der VS unterliegt Regeln und Gesetzen (und auch einer staatlichen Kontrolle). Sie können sich doch dort nicht zwei vierstellige Zahlen aus den Fingern saugen.
Da werden wir uns wohl nicht einig. Die Sache mit Brandenburg ist etwas anders gelagert: dort geht es um die PMK. Diese Statistik ist Sache der Polizeibehörden der Länder und die Zusammenfassung erarbeitet das Innenministerium.
Der Verfassungsschutz erfasst nur die Sachverhalte, die dem Extremismus zuzuordnen sind. Deshalb gibt es Abweichungen der Zahlen zwischen der PMK und dem Verfassungsschutzbericht.
Vielleicht differenziere ich zu viel und vielleicht habe ich mein Vertrauen in staatliche Statistik noch nicht ganz verloren. Kann sein. Die Brandenburger Lesart (Woidke-Interview) finde ich besorgniserregend. Aus der Luft gegriffen ist jedenfalls weder die VS-Zahl 1.608 noch die VS-Zahl 1.408 …
Quelle:
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/09/woidke-zu-bericht-deutsche-einheit-fremdenhass-osten.html
Zitat:
In Bezug auf die Statistik erklärte Woidke im Inforadio des rbb, in Brandenburg habe es hinsichtlich der Erhebung rechtsextremer Straftaten Änderungen gegeben. „Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“
Zu der Statistikdiskussion möchte ich auch noch meinen Senf dazu geben. Eigentlich wollte ich nicht habe aber trotzdem eine Anfrage in die Suchmaschine eingegeben und das hier gefunden:
„Bis zum Jahr 2001 wurde rechte Gewalt eng definiert. 2001 wurde die Zählweise verändert, seither sprechen Behörden von „rechts motivierter Gewalt“. Unter diesem Begriff werden alle Delikte gefasst, bei denen „die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sie sich gegen eine Person aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung oder ihres äußeren Erscheinungsbildes bzw. ihres gesellschaftlichen Status richtet“. Dies bedeutet, ein Angriff wird auch dann erfasst, wenn der Täter kein Träger eines manifest rechtsextremen Weltbildes ist.[1] Charakteristisch für den Tatverlauf sind rassistische Pöbeleien, die dem Gewaltdeilikt vorangehen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechte_Gewalt_in_Deutschland
Ich behaupte nicht, dass die Zahlen nicht stimmen, sondern das mich die Eintragung bei Wiki schon nachdenklich macht. Zumal mein subjektives Empfinden mir auch etwas anderes signalisiert. Die Gewalt, die bei Demonstrationen von Linken verübt wird sowie Rigaer Straße, Autobrände in Berlin u.a.m. speisen dieses Empfinden. Wie geschrieben, es ist subjektiv.
Herzlich, Paul
Sie bilden eine Kette vom Titel angefangen über Völkischer Beobachter zu NSDAP, Rechtsextremismus, NPD und Verfassungsfeind hin zu den besprochenen Medien. Von da aus schließen Sie dann zurück, dass diese Medien, da keiner verfassungsfeindlichen Blut- und Bodenideologie anhängend, legitimerweise nicht besprochen werden dürften.
Schmalbart beschäftigt sich mit Rechtspopulismus. Populismus wird dabei nicht verstanden als „populär“, „beliebte Forderungen aufstellend“, sondern Populismus im Sinne einer Inanspruchnahme der Gesamtheit des unverfassten Volkes für eine politische Meinung und damit verbunden, die Berufung auf eine (vor-) politische Legitimität des Volkes gegenüber tatsächlich gewählten Parteien und Parlamenten. Rechtspopulistisch ist – so verstanden – eine völkische Argumentationsweise.
Der Begriff „völkisch“ ist darüber hinaus heute auch nicht mehr eindeutig bestimmt, da das NSDAP-Parteiprogramm seine Rechtsgültigkeit und prägende Kraft vor geraumer Zeit verloren hat. Das gilt auch für den heutigen Mainstream des Rechtsextremismus der mehr auf einen Ethnopluralismus setzt.
Ich habe aufgeschrieben, was aus der Benennung des Projektes
alsnach dem »Völkischen Beobachter« zu schließen ist. Ich hätte keine einzige kritische Zeile über dieses Projekt geschrieben, wenn man es »Beobachter des neuen Populismus« genannt hätte.Es ist absolut legitim, Medien aller Art auf Populismus zu testen bzw. zu »besprechen«. Kein Medium hat das Recht auf Unkommentiertheit. Es ist aber nicht legitim, sie als »völkisch« zu etikettieren und symbolisch in die Nähe des denkbar übelsten NSDAP-Organs zu rücken.
Ein ernsthafter Hinweis: Eine Privatdefinition des Schmalbart-Teams für »völkisch« akzeptiere ich nicht.. Das Wort hat eine feste historische Bedeutung – der »Völkische Beobachter« erst recht. Ihr Link zur Wikipedia führt u.a. zu folgender Duden-Definition und bestätigt mich voll und ganz:
http://www.duden.de/rechtschreibung/voelkisch#Bedeutung1
(in der rassistischen Ideologie des Nationalsozialismus) ein Volk als vermeintliche Rasse betreffend; zum Volk als vermeintliche Rasse gehörend
Gebrauch: nationalsozialistisch
Beispiel: völkische Gesinnung
Der für aus meiner Sicht vernünftige Teil der aufgeführten Medien (u. a. Tichy, Achse und Weltwoche) ist also in gar keiner Weise »völkisch« und ein Etikett »rechtspopulistisch« würde ich auch nicht allen genannten Medien ankleben.
Bei aller notwendigen Kritik am Ethnopluralismus: das ist etwas völlig anderes als die völkische Ideologie der Nazis. Ethnopluralismus schürt keinen Hass gegen andere Länder, er stellt das eigene Volk nicht über andere Völker, er will auch keinen NS-Angriffskrieg führen und keine ethnischen Gruppen vernichten. Ethnopluralismus kann fatale Folgen haben und ist m. E. als Konzept völlig unrealistisch, aber er ist kein Nationalsozialismus.
“Schmalbart beschäftigt sich mit Rechtspopulismus. Populismus wird dabei nicht verstanden als „populär“, „beliebte Forderungen aufstellend“, sondern Populismus im Sinne einer Inanspruchnahme der Gesamtheit des unverfassten Volkes für eine politische Meinung und damit verbunden, die Berufung auf eine (vor-) politische Legitimität des Volkes gegenüber tatsächlich gewählten Parteien und Parlamenten. Rechtspopulistisch ist – so verstanden – eine völkische Argumentationsweise.“
Verstehe.
Der inkriminierte AdG-Artikel maßt sich die
„Inanspruchnahme der Gesamtheit des unverfassten Volkes für seine politische Meinung“
an und beruft sich
„damit verbunden … auf eine (vor-) politische Legitimität des Volkes gegenüber tatsächlich gewählten Parteien und Parlamenten.“
Damit bedient sich dieser Artikel,
„so verstanden – einer völkische Argumentationsweise“.
Nein, stimmt nicht. Das verstehe ich nicht.
Um es genau zu sagen, das Geschwurbel will ich gar nicht verstehen.
Selbst wenn man dieser verquasten Definition zustimmen würde: Allein schon die Auflistung von »Tichys Einblick« und »PI« in einem Atemzug ist eine Unverschämtheit. Die haben ja nun überhaupt nichts gemeinsam.
Aus meiner Sicht hatten Sie „aufgeschrieben“, wie Sie die Dinge interpretieren können, wenn man die Erklärungen zum Anliegen und der Zielrichtung relativ unberücksichtigt lässt.
Die wiedergegebene Definition bezieht sich auf „Rechtspopulismus“ und erläutert, inwiefern sich dieser auf das Volk beruft und weshalb dies als völkische Argumentationsweise angesehen werden kann. Darüber hinausgehend hatte ich eine Definition des „Völkischen“ insgesamt oder der „völkischen Ideologie“ nicht vornehmen wollen.
Falls dies meine Interesse wäre, wäre allerdings der abschließenden Maßstab nicht der Nationalsozialismus als historisches Geschehen. Es wäre ja ungeschichtlich, wenn man erwarten würde, der heutige Rechtsextremismus müsse dem damaligen entsprechen. Und es würde einem zudem auch den Blick verstellen können auf heutige Phänomene.
Einen Hinweis noch zur Erläuterung aus meiner Sicht: Selbst wenn jeder Rechtsextremist völkisch denkt, bedeutet das doch nicht, dass jeder, der völkisch denkt oder argumentiert, deshalb auch sogleich Rechtsextremist ist.
Bleiben wir beim Offensichtlichen: Das Projekt »Schmalbart« setzt bürgerliche Publizisten mit einem obskuren Verlag und der Krawallseite »PI« auf ein und dieselbe Liste.
Das ist eine Unverschämtheit, denn Tichy und Broder haben mit »Kopp« nichts gemeinsam, die »Weltwoche« hat mit »PI« nichts gemeinsam usw. Allein diese Zusammenstellung ist demagogisch und disqualifiziert das Projekt.
Durch die Namensgebung der Seite assoziiert man dann alle zusammen mit dem »Völkischen Beobachter« der Nazis. Das ist für mich inakzeptabel und das schreibe ich hier ganz deutlich.
Ich kann zu Abs. 2 relativ wenig sagen, weil mir für eine abschließende Meinungsbildung dazu der hinreichende Überblick fehlt. Soweit es mich betrifft, käme es hier sowieso dann entscheidend auf die Vergleichbarkeit konkreter Inhalte unter dem hier maßgeblichen Gesichtspunkt des Populismus an. Ob also auf der einen Seite die neuesten Kornkreise von Erich von Däniken interpretiert werden, während auf der anderen Seite die technische Chartanalyse des DAX Gegenstand ist, bedeutet mir (nur) in diesem Zusammenhang gleich viel, nämlich nichts. Gegenfrage: Ist das ein originäres oder ein abgeleitetes Problem? Wäre Ihre Beanstandung hier identisch, wenn es „Populisten-Watchblog“ hieße?
Zu Abs. 3 hatte ich gehofft sachliche Erläuterungen gegeben zu haben, weshalb die aus Ihrer Assoziationskette folgende (unsachliche) Abqualifizierung zumindest nicht intendiertes Programm sein kann. Assoziationen sind bekanntlich subjektiv. Als ich das erste mal den Namen irgendwo aufgeschnappt habe, habe ich gelacht und fand ihn witzig-ironisch.
Ich bin ein Gegner des beliebigen Umdefinierens von Worten. Die Erklärung des Dudens für »völkisch« gibt gut wieder, wie das Wort im allgemeinen Sprachgebrauch angewendet wird.
Ich bin ein Befürworter der fairen Differenzierung. Deshalb finde ich eine gemeinsame Auflistung der genannten Publikationen unter jedem Etikett falsch. Aber »populistisch« ist wenigstens kein Nazi-Brandzeichen.
Ihnen ist vielleicht bekannt, dass u. a. Tichys, Köppels und Broders Publikationen durch »Netz gegen Nazis« auf einer Liste als rechtspopulistische Hass-Quellen diskreditiert wurden (»Digitale Hass-Quellen« war der Oberbegriff).
Nach Protesten wurden alle derartigen Listen heimlich und ohne Begründung vom Netz genommen. Sie sind nur noch in Web-Archiven zu finden.
http://archive.is/4Vxmg
Wenn unter dem Projekttitel »Netz gegen Nazis« unter »Digitale Hass-Quellen« ohne jede Begründung bürgerliche Publizisten wie Tichy auftauchen, dann ist das eine Rufschädigung.
Es ist eine Rufschädigung nicht nur der Autoren, sondern auch der Leser. Ich will Tichy, Broder oder Weltwoche lesen können, ohne mich rechtfertigen zu müssen, weil die von irgendwelchen Institutionen in die Nähe der Nazis gerückt werden.
Vielleicht verstehen Sie jetzt, warum ich auf eine Einordnung von Publikationen unter dem Nazi-Etikett »Völkischer Beobachter« allergisch reagiere?
Zurück zu Schmalbart: Eine seriöse Untersuchung der genannten Publikationen unter dem »hier maßgeblichen Gesichtspunkt des Populismus« hat es entweder niemals gegeben oder sie wurde nicht öffentlich gemacht. Schmalbart legt einfach fest: diese Publikationen sind populistisch. Ich finde keine plausiblen Kriterien für die Auswahl und keine plausible Begründung.
Zur Diskussion des „Völkischen“ möchte ich mich nicht wiederholen und verweise auf die o.g. Erklärung zum Rechtspopulismus und inwiefern dies eine vom Volk her ausgehende und insofern völkische Argumentationsweise ist.
Was die „Netz gegen Nazis“ Diskussion betrifft, so habe ich diese grob verfolgt. Eigentlich verspüre ich wenig persönliche Veranlassung, mich zu diesem Thema zu verhalten, weil ich mich weder an dieser Aktion beteiligt habe, noch gar diese (mit-) initiiert hätte. Mir erscheint aber die politische Sinnhaftigkeit zumindest fragwürdig.
[Allerdings muss ich auch gestehen, dass mein persönlicher Blick hier noch ein ganz anderer ist: Da ich von Berufs wegen mit Online-Werbung zu tun hatte, kann ich verstehen, dass ein Advertiser tatsächlich nicht unbedingt auf einer kontroversen Webseite Werbung schalten möchte (weil der positive Effekt der Werbung im Umsatz durch einen negativen Effekt im Markenimage überkompensiert werden kann). Das ist eine rein wirtschaftliche Erwägung, die mit Meinungsfreiheit nichts zu tun hat. Nun ist es aber auf Grund der Gegebenheiten bei Online-Werbung tatsächlich möglich und sogar wahrscheinlich, dass der Advertiser gar nicht mitbekommt, wo überall seine Werbung auftaucht. Und in dem Falle ist ein Hinweis aus Sicht des Advertisers (!) tatsächlich eine Hilfe und keine (verkappte) Erpressung. Ich sage dies ausdrücklich nicht als Rechtfertigung der genannten Aktion, sondern nur als Erläuterung, warum diese Aktion bei mir wegen meiner beruflichen Biographie anders ankommt als in der Öffentlichkeit.]
Zurück zu Schmalbart: Eine seriöse Untersuchung der genannten Publikationen unter dem maßgeblichen Gesichtspunkt des Populismus (im o.g. Sinne) ist ja gerade das, was sich im Verlaufe des Projekts herauskristallisieren sollte und zwar an Hand je konkreter Inhalte. Wenn man hier eine wissenschaftliche Untersuchung vornehmen wollte, würde man ja auch zunächst nur (vorwissenschaftlich) eine Arbeitshypothese bilden können, die zwangsläufig bestimmte Sachverhalte einschließt und andere ausschließt, um dann nach Durchführung der Untersuchung zu einem Ergebnis zu gelangen, das dann die Hypothese (ganz oder in Teilen) bestätigt oder verwirft. Mir geht es dabei aber immer um konkrete Inhalte.
Ein anderer Punkt ist mir allerdings wichtiger und hier danke ich Ihnen für Ihre Offenheit. Sie schreiben, dass Sie sich als Leser nicht zu einer Rechtfertigung gezwungen fühlen wollen dadurch, dass diese Publikationen in die Nähe der Nazis gerückt würden. Ich hatte bei meinem letzten Kommentar ursprünglich noch den Satz hinzufügen wollen, dass ich den Titel vielleicht nur deshalb witzig-ironisch finde, weil ich mich ja nicht persönlich angesprochen fühle. Den Satz hatte ich dann gestrichen, weil ich Sie nicht indirekt persönlich ansprechen wollte. Deswegen bin ich Ihnen dankbar dafür, dass Sie diesen Punkt von sich aus ansprechen. Er führt nämlich m.E. zum Kern der Sache. Ich sehe diesen Punkt als diffizil und zweischneidig an:
Wenn der Eindruck bei Ihnen ist, dass Sie sich also quasi als „Nazi“ gebrandmarkt fühlen müssten, dann ist das frank und frei kontraproduktiv und kann dem Anliegen in der Sache nicht dienen. Das ist die eine Seite.
Die andere Seite liegt darin, dass Schmalbart immer und notwendig eine persönliche Zumutung ist, weil im Falle, das kommunikative Anliegen als solches würde glücken (es geht nicht um das Ergebnis als „Bekehrung“, sondern um das Gelingen des Prozesse des Dialoges), dann darin liegen müsste, dass man sich als derjenige, der angesprochen wird, daraufhin selbst befragt und befragen lässt, inwiefern man den sachlichen Dialog verlassen und sich auf die Bahn einer populistischen Argumentation begeben hat. Das kann man für sich selbst konstruktiv und positiv wenden, leichter fällt es aber den meisten, dies als Affront gegen die Person zurückzuweisen.
Soweit es (per Kommentar in einem Blog möglich ist), würde ich Sie einladen wollen, mit mir kurz und hart über den Titel zu lachen und dann in den Dialog in der Sache einzusteigen.
Für Ihre Offenheit revanchiere ich mich mit Offenheit von meiner Seite: Mich treibt generell die Sorge um, dass rechtspopulistische Kommunikation sich schleichend und inkrementell selbst radikalisiert und damit dann die Anschlussfähigkeit an die Gesellschaft und jede Chance der politischen Realisierungsmöglichkeit verliert. Wenn dann der Moment der Desillusionierung kommt, besteht die letzte Alternative darin, im Hass auf die unbelehrbare Mehrheitsgesellschaft und deren Regeln und im Wege der selbst so verstandenen „Nothilfe“ zu Gunsten des Volkes zur Tat zu schreiten. Davor habe ich Angst.
Wir sprechen hier von unterschiedlichen Aktionen. Was Sie beschreiben, war die Initiative des Herrn Hensel, zu der es eine sehr deutliche Erklärung seiner ehemaligen Agentur gibt. Mir gefällt diese Erklärung, weil sie pro Meinungspluralismus und Demokratie ist. Sie ist hier verlinkt (und ich gehe auch auf wirtschaftliche Aspekte des Pluralismus ein):
https://stefanolix.wordpress.com/2017/01/14/zur-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/
Demokratie muss die »junge welt« UND die »Junge Freiheit» aushalten können! Ich begründete in einem weiteren Artikel, warum mir Pluralismus so wichtig ist:
https://stefanolix.wordpress.com/2017/01/09/dissidenten/
Boykott-Aktionen sind aus meiner Sicht am Ende des Tages /fast immer/ kontraproduktiv. Das gilt für Boykottaufrufe gegen Israel genauso wie für Boykottaufrufe gegen Unternehmen.
Was ich in meinem vorigen Kommentar beschreibe, ist jedenfalls nicht die Hensel-Kampagne, sondern die Auflistung von »Netz gegen Nazis« – ein Projekt, das zum Teil mit staatlichem Fördergeld und zum Teil von der ZEIT sowie anderen Sponsoren finanziert wird. Um eindeutig zu zeigen, welche Liste ich meinte, hatte ich auch das Archiv der Seite verlinkt. Das hat mit der Hensel-Kampagne oder deren Nachfolge-Kampagnen nichts zu tun.
PS: Danke für die Offenheit, aber über Nazi-Anspielungen /kann/ ich nicht lachen. In der sachlichen Diskussion fühle ich mich wohler ;-)
OK, sorry für die Verwechselung meinerseits – da war mir was entgangen.
„Mich treibt generell die Sorge um, dass rechtspopulistische Kommunikation sich schleichend und inkrementell selbst radikalisiert und damit dann die Anschlussfähigkeit an die Gesellschaft und jede Chance der politischen Realisierungsmöglichkeit verliert. Wenn dann der Moment der Desillusionierung kommt, besteht die letzte Alternative darin, im Hass auf die unbelehrbare Mehrheitsgesellschaft und deren Regeln und im Wege der selbst so verstandenen „Nothilfe“ zu Gunsten des Volkes zur Tat zu schreiten. Davor habe ich Angst.“
Jetzt hat es Klick gemacht.
Ich hatte wirklich geglaubt, dass Sie den linkspopulistischen Unfug ernst meinen.
Erst jetzt habe ich verstanden, das Gegenteil ist richtig.
Einfach genial, wie Sie durch die maßlose Übertreibung des Linkspopulismus die Lächerlichkeit von eben diesem aufzeigen.
Satire vom Feinsten.
Bitte mehr davon!
judäische Volksfront und Volksfront von Judäa – völkischer Nationalismus hoch zwei.
[…] hat auch Schmalbart selbst mit dem Titel »Beobachter Völkischer« diese Methode angewendet, wie hier bereits kritisiert wurde. Es wäre also hilfreich, wenn »Vox Populisti« über die tatsächliche Methode und nicht über […]