Die Berufsbetroffenheitsgesetzgebung

Frau Erzaehlmirnix berichtet exklusiv über flächendeckende Arbeitsniederlegungen der Berufsbetroffenen. Sie fordern unter anderem eine einheitliche Urlaubsregelung und betroffenheitsfreie Tage. Der Streik hat bereits gravierende Auswirkungen:

Und in der Tat, nicht nur bei Dieter Z. blieb der Shitstorm aus, auch bei allen anderen Werbetreibenden und Medienleuten regte sich kein laues Lüftchen mehr seit diesem Tag. Twitter und Facebook, ja sogar die Blogs sind wie ausgestorben.

Die Forderungen der Berufsbetroffenenverbände nach Urlaubs- und Teilzeitregelungen sind aber erst der Anfang. Mittelfristig will man ein flächendeckendes Mindesthonorar für Netz-Aktivist*Innen und die 35-Tweet-pro-Tag-Woche durchsetzen.

Das Arbeitsrecht werde den geänderten gesellschaftlichen Bedingungen nicht mehr gerecht und müsse umgehend ergänzt werden – so der Aufschrei einer furios auftretenden Sprecherin des Berufsbetroff*Innenverbandes »Kein Spaß für Niemand e. V.« ins Mikrofon des Morgenmagazin-Reporters.

---

Am Abend des zweiten Streiktages stellte sich heraus: Die Bundesregierung hatte schnell auf die Shitstorm-Niederlegungen reagiert. Die Arbeitsministerin legte in einer eilends einberufenen Kabinettssitzung die notwendigen Gesetzentwürfe vor.

---

In der »Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Betroffenheitsarbeit an Bildschirmgeräten« wird die ergonomische und gendergerechte Gestaltung der Hard- und Software für die Betroffenheitsarbeit beschrieben. Im Punkt 12 heißt es:

Der Vorlagenhalter muss stabil und verstellbar sein sowie so angeordnet werden können, dass unbequeme Kopf- und Augenbewegungen soweit wie möglich eingeschränkt werden.

In Ziffer 14 wird festgelegt:

Am Bildschirmarbeitsplatz muss ausreichender Raum für wechselnde Betroffenheitshaltungen und -bewegungen vorhanden sein.

Ziffer 18 besagt:

Die Betroffenheitsarbeit darf nicht zu einer erhöhten Wärmebelastung am Bildschirmarbeitsplatz führen, die unzuträglich ist. Es ist für eine ausreichende Luftfeuchtigkeit zu sorgen.

[Die Zitate stammen wörtlich oder sinngemäß aus der Bildschirmarbeitsverordnung von 1996.]

---

Unter dem scharfen Protest der Berufsbetroffenenverbände legte die Arbeitsministerin auch den Entwurf für ein Allgemeines Berufsbetroffenheitsgleichstellungsgesetz vor:

Ziel des Gesetzes ist, Privilegierungen von Berufsbetroffenen aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Besonders umstritten sind unter den Berufsbetroffenen die §§ 8–10:

• Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen
• Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung
• Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters

Eine bekannte Stiftung wies in einer Auftragsstudie für den Berufsbetroff*Innenverband umgehend nach, dass dieser Gesetzentwurf fundamentalen Positionen des queer-feministischen Weltbilds und der queer-feministischen Rechtswissenschaft widerspräche.

[Die Gesetzeszitate stammen wörtlich oder sinngemäß aus dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz von 2006.]

---

Unter dem Hashtag #Betroffenheit wehte in den folgenden Tagen ein laues Lüftchen durch das Netz. In den Berliner Medien wurde es zum Orkan gemacht. Die Socia-Media-Beauftragten der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender suchten verzweifelt nach originellen Berufsbetroffenen, doch die meisten Tweets kamen von Personen, die schon mindestens zweimal in jeder Talkshow gesessen hatten.

---

Peer Steinbrück sah seine letzte Chance: Er berief umgehend eine Berufsbetroffenheitsbeauftragte in sein Kompetenzteam. Doch unterdessen gründete sich schon die »Alternative für Betroffenheit« (AfB). Peer Steinbrück sah seine Honorare davonschwimmen und trat als Kanzlerkandidat zurück.

Die neue Partei überholte in den Umfragen zuerst die Piraten, dann die FDP und schließlich die SPD. Die Grünen fielen unter die Fünf-Prozent-Hürde, weil sie sich zu lange auf die berufsbetroffene Wirkung ihrer Parteivorsitzenden verlassen hatten.

Angela Merkel saß in ihrem Sessel im Kanzleramt und wusste, dass sie wieder einmal gewonnen hatte: Die Arbeitsministerin würde sich gemeinsam mit ihrem gescheiterten Entwurf aus der Politik verabschieden. Der Weg in eine Koalition mit der AfB stand offen …

---